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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Klimaschutzgesetz
451
Nennungen
108
Sprecher:innen
95
Sitzungen
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334 Treffer in 75 Sitzungen für „Klimaschutzgesetz“
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  1. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Klimaziele werden nicht erreicht. Die Bundesregierung hat bis heute aus meiner Sicht kein schlüssiges und umfassendes Konzept vorgelegt, um das Klimaschutzgesetz einzuhalten. Deswegen freue ich mich, dass wir hier bis hierher eine sehr sachliche Debatte geführt haben. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben heute einen umfassenden Vorschlag

  2. HS Hanna Steinmüller Grüne

    durch einen komplett anderen ersetzt, der das exakte Gegenteil davon bedeutet. In dem vorliegenden Antrag schlägt die AfD nämlich vor, das Bundes-Klimaschutzgesetz außer Kraft zu setzen, also das Gesetz, das dafür sorgt, dass Deutschland die Klimakrise nicht weiter anheizt, damit Katastrophen wie im Ahrtal

  3. HS Hanna Steinmüller Grüne

    beenden, brauchen wir all diese Gesetze, die Sie abschaffen wollen. Mit dem Klimaschutzgesetz haben wir endlich einen Handlungsauftrag mit klaren Zielen für alle Sektoren. Deswegen wissen wir auch, dass wir im Gebäudesektor noch besonders viel vor uns haben

  4. SW Stefan Wenzel Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und…

    unserer Gebäudesubstanz haben wird. Wenn Deutschland die Ziele im Gebäudebereich, die es über das Pariser Abkommen eingegangen ist und heruntergebrochen über unser Klimaschutzgesetz, erreichen will, dann müssen wir vor allen Dingen im Gebäudebestand viel erreichen. Zu 90 Prozent geht es um Sanierung

  5. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    durch Reduktion der Emissionen und Abscheidung Klimaneutralität gemeinsam bis 2045 erreichen. Das ist Ihre Aufgabe. Entsprechen Sie den Vorgaben aus dem Klimaschutzgesetz, statt es aufzuweichen. Legen Sie Ihre Programme vor. Legen Sie die Initiativen vor. Wir drängen darauf

  6. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    Deutsche Bundestag ein Klimaschutzgesetz beschlossen und darin festgelegt, dass in den Bereichen, in denen CO2 emittiert wird, jährliche Einsparziele eingehalten werden müssen und die Bundesregierung mit einem Sofortprogramm nachsteuern muss, wenn in einem Jahr die Ziele nicht erreicht werden. Meine Damen und Herren, Matthias Miersch

  7. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    Sofortprogramm vorgelegt, und Ihr eigener Expertenrat hat dieses Sofortprogramm in der Luft zerrissen, weil es in keinster Weise die Anforderungen des Klimaschutzgesetzes erfüllt

  8. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    Kernenergie. Ihr Koalitionskollege Jürgen Trittin warf Ihnen gestern im Deutschlandfunk Wortbruch vor und sagte, dass es beim Thema Sektorziele nach dem Klimaschutzgesetz insbesondere im Verkehrsbereich exakt die gleiche Blockadehaltung seitens der FDP gebe. – Herr Minister, blockieren Sie klimagerechte Mobilität

  9. NS Nyke Slawik Grüne

    Deutschland gehört zu den Ländern mit der größten historischen Verantwortung für die Klimakrise. Gleichzeitig hat Deutschland im letzten Jahr seine Klimaziele gemäß Klimaschutzgesetz, das infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts nachgeschärft wurde, gerissen. Auch dieses Jahr hat das Verkehrsministerium keinen Maßnahmenkatalog vorgelegt, mit dem eine Verringerung

  10. NS Nyke Slawik Grüne

    verantwortlicher Minister für den Verkehrsbereich darauf vorbereitet, dass es auch Klagen gegen die Bundesregierung geben kann, die auf die Einhaltung des Klimaschutzgesetzes pochen

  11. begrüßenswert. Offensichtlich sind wir uns einig, dass im Gebäudesektor endlich Emissionen reduziert werden müssen und dass wir die Sektorenziele aus dem Klimaschutzgesetz erreichen müssen. Leider stagniert die Entwicklung im Gebäudesektor seit 2011. Im Sommer haben wir ein Sofortprogramm vorgelegt, das klimapolitisch endlich für Fortschritt sorgen

  12. LB Lisa Badum Grüne

    Bereich Abfall hat seinen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Das haben wir auch überparteilich im Rahmen des Klimaschutzgesetzes beschlossen; die Klimaziele wurden ja auch noch mal erhöht. 21 Millionen Tonnen CO2 entstehen jährlich aus der Abfallverbrennung. Liebe Kolleginnen und Kollegen, an diese Emissionen müssen

  13. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9
    AJ Andreas Jung CDU/CSU

    will es ganz konkret am Klimaschutzgesetz machen. Auch das war eine Lehre. Es war die Lehre aus dem Jahr 2019, dass die Klimaziele nicht ausreichend verbindlich waren

  14. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    sorgt dafür, dass noch einmal Baustoffe eingesetzt und noch einmal Handwerker/-innen und noch einmal Bauplaner/-innen tätig werden müssen, um die Klimaschutzgesetze einzuhalten, statt es gleich von vornherein vernünftig zu machen

  15. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    Nein, nein! – Haben die vielen Milliarden Euro zur Einhaltung der Klimaschutzgesetze geführt

  16. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SG Stefan Gelbhaar Grüne

    inzwischen nicht mehr nur eine politische Frage, sondern dank des Klimaschutzgesetzes übrigens auch eine rechtliche. Es gibt also ganz klar die Erwartung, dass wir da rechtmäßiges, konsequentes Handeln vorfinden

  17. Bundesrat 1023 08.07.2022
    WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    erste Zieljahr 2026 wäre es gut, das Flächenziel nicht nur für Windenergie vorzusehen, sondern auch für Photovoltaik, wie wir es im Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg regeln. Was wir sehr unterstützen, ist die ordnungspolitische Festlegung bei der Verfehlung von Flächenzielen. Die Mindestabstandsregelungen der Länder dürfen

  18. sich darüber unterhält, wie wir denn die Verkehrsemissionen nach unten bringen. Wir haben hier vor gar nicht allzu langer Zeit ein Klimaschutzgesetz verabschiedet, zusammen mit der Union. Da stehen Sektorziele drin, auch für den Verkehrsbereich. Wenn man jetzt anerkennt, dass es einige Anstrengungen

  19. AS Anja Siegesmund Thüringen

    Damals war das EEG ein schlankes, einfaches Gesetz, welches vor allen Dingen die Einspeisevergütungen und den Einspeisevorrang regelte. Seitdem wurde dieses erfolgreichste Klimaschutzgesetz der Bundesgeschichte regelrecht zum Exportschlager. In rund 100 Ländern diente es inzwischen als Grundlage für ähnliche Gesetze zur Markteinführung der Erneuerbaren

  20. Klimaschutzgesetz verpflichtet uns schon jetzt, die Emissionen im Verkehrssektor auf 85 Millionen Tonnen in 2030 zu reduzieren. Das ist eine riesige Herausforderung insbesondere für den Pkw-Bereich, aus dem 60 Prozent der Emissionen im Verkehr stammen