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Erkannte Entität · Organisation Europäische Kommission
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Sprecher:innen
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732 Treffer in 178 Sitzungen für „Europäische Kommission“
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  1. Gerade der steigende Konsum von erhitzten Tabakerzeugnissen hat die Europäische Kommission veranlasst, die Ausnahmeregelung zum Verbot von aromatisierten erhitzten Tabakerzeugnissen aufzuheben. Einfach ausgedrückt: Erhitzte Tabakerzeugnisse mit einem charakteristischen Geschmack werden ab Oktober 2023 EU-weit verboten. Der vorliegende Gesetzentwurf, über den ich heute spreche, wird

  2. MA Maik Außendorf Grüne

    Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Frage richtet sich an Minister Habeck. Die Europäische Kommission hat heute ihre Strategie zur wirtschaftlichen Sicherheit vorgestellt. Auch da steht die Frage der Unabhängigkeit von Schlüsseltechnologien im Vordergrund. Wie bewerten Sie das in Bezug auf die hier genannten Fragestellungen hinsichtlich

  3. AB Andreas Bleck AfD

    Auch wenn die Europäische Kommission noch einige unzureichende Änderungen angekündigt hat, macht das den Entwurf nicht besser

  4. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Zweiten gab es schon vor den Wahlen Meldungen, dass die Europäische Kommission nach erfolgreich durchgeführten Wahlen den EU-Mitgliedstaaten empfehlen könnte, Bosnien-Herzegowina den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu gewähren. Dass es wenige Tage danach, am 12. Oktober 2022, auch

  5. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    finde, die Europäische Kommission hat in ihrer entsprechenden Verordnung grundsätzlich gute Vorschläge gemacht. Wir haben da aber noch Nachbesserungsbedarf. Es geht um einen guten Ausgleich zwischen Kinderschutz auf der einen Seite, aber natürlich auch dem Schutz der Privatsphäre auf der anderen Seite. Wir werden beides

  6. OL Oliver Luksic Parl. Staatssekretär BMDV

    vier Pakete der Vergangenheit haben keinen Erfolg erzielt, weil zum Beispiel das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz von der Europäischen Kommission angehalten wurde. Da sehen wir auch in Ihrem Entwurf Probleme, zum Beispiel weil Sie die UVP massiv einschränken wollen, auch das Wettbewerbs- und Vergaberecht. Das würde übrigens nicht

  7. Gesundheitswesen, das ohnehin schon enorm komplex ist – und das alles auch vor dem Hintergrund, dass ja parallel die nächsthöhere Ebene, die Europäische Kommission, an ihrem eigenen legislativen Paket für die Arzneimittelsicherheit arbeitet. Das sind enorm komplexe Voraussetzungen, und deswegen sind die Debatten, die wir jetzt

  8. AT Alexander Throm CDU/CSU

    vorgeworfen, ich wolle auch Kinder einsperren in dem Außengrenzverfahren. Nehmen wir einmal an, dass Sie sich mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission für das Außengrenzverfahren auseinandergesetzt haben

  9. AT Alexander Throm CDU/CSU

    diesem Vorschlag der Europäischen Kommission sind Familien mit Kindern bis zu zwölf Jahren vom Anwendungsbereich ausgenommen

  10. AT Alexander Throm CDU/CSU

    habe mich auf den Vorschlag der Europäischen Kommission gestützt, die für Familien mit Kindern bis zwölf Jahre dieses Außengrenzverfahren nicht anwenden will, aber darüber hinaus schon. Genau das wollen wir auch

  11. TG Tessa Ganserer Grüne

    Vorschlag der Europäischen Kommission mit den erreichten Verbesserungen, die die Bundesregierung in die Verhandlungen eingebracht hat, ist sachgerecht, ausgewogen und dringend geboten. Die Anträge von Union und AfD sind deshalb abzulehnen

  12. AK Anette Kramme Parl. Staatssekretärin BMAS

    Arbeitnehmern im Straßenverkehrssektor innerhalb der EU vereinheitlicht. Konkret bedeutet das: Die Kraftverkehrsunternehmen können ihre Entsendemeldungen zukünftig über das von der Europäischen Kommission eingerichtete Meldeportal, das sogenannte Binnenmarkt-Informationssystem, kurz: IMI, abgeben. Der Vorteil ist: Die Unternehmen müssen sich im Straßenverkehr nicht mehr mit den verschiedenen

  13. AB Andreas Bleck AfD

    macht die Bundesregierung? Sie rechnet die Zahlen gegenüber der Öffentlichkeit klein, meldet fragwürdige Zahlen an die Europäische Kommission, blockiert die Quantifizierung des günstigen Erhaltungszustands

  14. SW Stephan Weil Niedersachsen

    wissen, dass in Brüssel die Europäische Kommission mit dem Net-Zero Industry Act gewissermaßen ihre Leitplanken festgelegt hat, damit aber, ehrlich gesagt, aus meiner Sicht heraus eine in keiner Weise zufriedenstellende Antwort auf die eigentliche Herausforderung gibt, über die wir hier sprechen. Denn auch

  15. MK Michaela Kaniber Bayern

    dahin, liebe Kolleginnen und Kollegen, hatte übrigens die Europäische Kommission selbst vorgezeichnet, indem sie zugestanden hat, dass die verpflichtenden Maßnahmen in diesen roten Gebieten grundsätzlich im Einzelfall angepasst werden dürfen. Die Möglichkeit zur Erleichterung ist also gegeben. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass man ein gutes

  16. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    Norm, um die Heizungen in Gebäuden oder um die Emissionen von Industrieanlagen. Die WHO hat zweifellos ambitionierte Werte vorgelegt, aber die Europäische Kommission hat diese Werte nicht eins zu eins übernommen, sondern durchaus einen vermittelnden Vorschlag gemacht

  17. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    muss ich an der Stelle betonen, weil einige so tun, als hätte die Europäische Kommission sozusagen ganz naiv einfach alles übernommen. Nein, man hat geprüft. Man hat auch geschaut: Was ist möglich? Was können wir schaffen? Was können wir erreichen? Ich möchte an drei Beispielen

  18. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    Luft verbessern. All das hat die EU im Sinn und geplant, und ich glaube, das ist etwas, was uns hilft. Die Europäische Kommission stärkt übrigens auch die Rechte der einzelnen Menschen, denn es soll zukünftig möglich sein, dass man einklagen kann, dass die Luft sauber

  19. geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Damit wir bei der Datennutzung im internationalen Wettbewerb nicht den Anschluss verlieren, hat die Europäische Kommission vor über einem Jahr den Data Act vorgelegt. Heute folgt dazu der Antrag der Union. Liebe Kollegin Hoppermann – sie ist leider nicht

  20. KB Karl Bär Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen aus den demokratischen Fraktionen! Die Europäische Kommission will den Einsatz von Pestiziden und das Risiko, das davon ausgeht, halbieren. Dafür hat sie im Juni letzten Jahres einen konkreten Vorschlag gemacht. Die Anträge geben uns hier die Möglichkeit