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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Deutschland
54049
Nennungen
1250
Sprecher:innen
380
Sitzungen
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28.176 Treffer in 255 Sitzungen für „Deutschland“
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  1. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    Lehrern. Ansonsten drohe der Ukraine eine verlorene Generation. Der Unterricht in der Ukraine sei intensiver, vollziehe sich in kürzerer Zeit als in Deutschland und habe ebenso höhere Anforderungen. Die kriegsgebeutelte Ukraine hält Deutschland den Spiegel vor. Es gefällt nicht, was wir darin sehen, nämlich … traurigen Augen einer verlorenen Bildungsgeneration Deutschlands

  2. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 5: Einzelplan 5

    brauchen wir Kern- und Kohlekraft –, eine verteidigungsfähige Bundeswehr mit Wehrtechnik made in Germany, die konsequente Ausrichtung der Außenpolitik an den nationalen Interessen Deutschlands und ein starkes Deutschland als Vermittler. Das würde heute gebraucht, aber Sie haben sich frei nach Habeck für eine dienende Rolle … gegen eine souveräne deutsche Außenpolitik für die Bürger hier in Deutschland entschieden

  3. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    fehlt es bisher an allen Stellen. Es funktioniert in Deutschland keine Registrierung der Menschen, die auf der Flucht sind. Wir haben uns die Situation in Polen ganz genau angesehen. Dort wird registriert, dort wird aufgenommen, dort wird dafür gesorgt, dass alle Daten in einem Datensatz … zusammengeführt werden und man weiß, wo sich die Menschen befinden. In Deutschland scheint das nicht zu schaffen zu sein. Die Bundesinnenministerin sagt an der Stelle: „Niemand hat eine Glaskugel und weiß, was noch auf uns zukommt.“ Man braucht an dieser Stelle keine Glaskugel, sondern lediglich

  4. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    Eines ist mir zum Schluss ganz wichtig: Dieser Haushalt zeigt, dass mein Haus ein Investitionsressort ist. Zum Beispiel sind in Deutschland 50 Prozent aller jährlichen Investitionen Bauinvestitionen, und von diesen erfolgen wiederum 50 Prozent in den Wohnungsbau, und zwar im Neubau und im Bestand … heißt, die Bauwirtschaft, aber auch die Wohnungswirtschaft leisten einen entscheidenden konjunkturellen Beitrag für die Entwicklung der Wirtschaft in Deutschland, etwas, worauf wir angewiesen sind. Sie stehen gleichzeitig vor großen Herausforderungen in der Transformation. Mein Ministerium will diesen Transformationsprozess begleiten; denn ich bin der Meinung: Bauwirtschaft

  5. sagen: Weg damit! Freiheitstag, nicht nur in Deutschland, Freiheitstag auch im Deutschen Bundestag! Wir brauchen im Deutschen Bundestag, genauso wenig wie in der gesamten Republik, keine Ausnahmevorschriften mehr. Zurück zur Normalität: Das funktioniert nur mit der Freiheitspartei, nur mit der Alternative für Deutschland … Fraktion der Alternative für Deutschland in diesem Bundestag

  6. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    weil wir keine oder nur wenige rechtsextremistische Straftaten in Deutschland aufdecken und verfolgen. Nein, der Rechtsextremismus in Deutschland ist erst besiegt, wenn es in den Köpfen der Menschen und in den Parlamenten Deutschlands kein rechtsextremes Gedankengut mehr gibt

  7. Bundesrepublik Deutschland helfen wir ebenfalls solidarisch und vor allem nach Kräften; wir tun, was wir können. Ich bin sehr froh, dass unser Gesundheitsministerium die Verlegung von verletzten und versorgungsbedürftigen Menschen nach Deutschland zugesichert hat und dass Deutschland bei der medizinischen Versorgung eine sehr zentrale Rolle

  8. Deswegen ist es das Gebot der Stunde, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, Böden, Technologie und Manpower in Deutschland möglichst effizient zu nutzen, um Hungersnöte in anderen Teilen der Welt und übrigens auch Preissteigerungen für die Ärmsten der Armen in dieser Welt und auch für … weniger Betuchten in Deutschland möglichst moderat zu gestalten. Das ist ebenso ein moralisches Gebot der Stunde wie die Solidarität der Welt durch Waffenlieferungen, dadurch, dass Menschen aus der Ukraine als Flüchtlinge mit offenen Armen in Deutschland aufgenommen werden. Aber es ist auch ein Gebot

  9. Griechenland will aber eben auch wieder einmal Kredite des IWF ablösen. Am IWF ist Deutschland jedoch nicht mit knapp 30 Prozent, sondern nur mit gut 5 Prozent beteiligt. Hier sollte Deutschland darum nicht auf Griechenlands parallele Tilgungspflicht bei EFSF und ESM verzichten, weil durch diesen … Verzicht fast keine Risikominderung für Deutschland erreicht werden könnte

  10. Bundestag 20/21 17.03.2022

    spüren. Durch die erschwerten Bedingungen des Krieges gehen wir von einer um 50 Prozent geringeren Ernte in der Ukraine aus. Dennoch hat Deutschland keine Versorgungsprobleme. Im Gegenteil: Deutschland und die EU können sich gut selbst versorgen. Wenn das Sonnenblumenöl im Supermarktregal fehlt, liegt das wohl … auch an den momentanen Hamsterkäufen. Noch einmal: Die Versorgung mit Lebensmitteln ist in Deutschland gesichert

  11. UG Uli Grötsch SPD

    israelische Securityfirma NSO Group ihre Produkte an autoritäre Regime verkauft. Aber wir können dafür sorgen, dass künftig keine Firma mit Sitz in Deutschland solche Überwachungstechnik an Unrechtsregime verkaufen darf. Ich sage deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen: Genau so wie es für Rüstungsgüter wie etwa Panzer … oder U-Boote in Deutschland eine Exportkontrolle gibt, so muss es auch für derartige in Deutschland programmierte Software eine Exportkontrolle geben

  12. JA Johannes Arlt SPD

    Zunächst: Bei der digitalen Wettbewerbsfähigkeit steht Deutschland laut des Digital Riser Report 2021 auf dem vorletzten Platz innerhalb der G 7. Auch wenn man die Digitalisierung in Europa und Nordamerika vergleicht, steht Deutschland vor Albanien auf dem vorletzten Platz. Deutschland befindet sich bei den Hochleistungsinternetanschlüssen

  13. SD Dr. Sandra Detzer Grüne

    Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Gerade in diesen Tagen stellen wir wieder schmerzlich fest, dass der Friede in Deutschland, in Europa leider keine Selbstverständlichkeit ist. Wir befinden uns in Europa in einer der schwersten militärischen Krisen dieses Jahrhunderts. Das Sondervermögen zum Wiederaufbau Deutschlands, über … Wissen um die Zerstörungskraft eines Weltkrieges entstanden, und es ist dem Frieden gewidmet. Es hat dazu beigetragen, dass wir in Deutschland eine lange Phase der Prosperität erleben durften. Ich glaube, es ist gut, an dieser Stelle noch einmal all denjenigen zu danken, die im Rahmen

  14. Aber die CDU kann nicht aus ihrer Haut. Sie schreibt: „Deutschland hat sich … so humanitär und solidarisch gezeigt wie nur wenige Länder“. Man betont, dass die CDU-Regierung ganz viel getan hat – zulasten Deutschlands. Dass man die Asylpolitik von 2015 als vorbildlich darstellt, zeigt, dass … nichts gelernt hat: Immer noch die Moralselbstbelobigungsnummer statt Politik für Deutschland, meine Damen und Herren

  15. Union mit angezogener Handbremse tut: Man zerschellt unten. Sie haben jetzt die Wahl: Mit der Ampel mit Volldampf in den Abgrund, Zerstörung Deutschlands bis 2025, mit der Union bis 2029, mit der AfD Rettung Deutschlands als Heimat und Staat. Die Alternative heißt nur noch: Verschwinden … Deutschlands im Globalismus der forcierten Völkerwanderung oder Freiheit für eine souveräne deutsche Nation

  16. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Deutschland beteiligt sich mit der Bundeswehr seit 2016 an der NATO-geführten maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian im Mittelmeer. Schon in der Vorgängermission hat Deutschland einen wichtigen Beitrag geleistet. Wir diskutieren heute die Fortsetzung der NATO-Mission … werbe schon an dieser Stelle für Zustimmung zu diesem Mandat. Deutschland leistet in der Operation einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung der Allianz an der Südflanke in Europa

  17. müssen wir zunächst über die Opfer sprechen. Der Anschlag von Hanau betraf in erster Linie Menschen, die selbst oder deren Familien nach Deutschland eingewandert sind. Damit steht der Anschlag in Hanau in einer Reihe mit den Morden des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrundes; denn auch die Taten … sogenannten NSU richteten sich in erster Linie gegen Menschen mit Migrationshintergrund. Wenn man selber keine Vorfahren hat, die nach Deutschland eingewandert sind, wenn man selber selten oder niemals für jemanden gehalten wird, der einen Migrationshintergrund hat oder der beispielsweise muslimisch ist, dann kann man sich

  18. haben vor allen Dingen in der sogenannten Flüchtlingskrise gelernt, dass wir die Sicherheit in Deutschland, die Sicherheit in Europa nicht von der Sicherheitslage im Nahen und Mittleren Osten trennen können. Wir Deutsche, Deutschland und Europa haben nicht das Privileg, entscheiden zu können, dass uns diese … unsere Priorität ist. Darum bedeutet der Rückzug der USA für uns folgende Frage, die wir beantworten müssen: Was ist die außenpolitische Strategie Deutschlands und Europas für diese Nachbarregion, die für unsere Sicherheit essenziell und existenziell ist? Diese Frage harrt der Beantwortung

  19. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    deutschen Parlament eine klare Einschätzung der Lage aus Ihrer Sicht geben und dass Sie vor allem die Konsequenzen daraus für Deutschland und für Europa aufzeigen. Wir erwarten von Ihnen, dass Sie, so wie alle Ihre Vorgänger im Amt des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland, mit Partnern … baltischen Staaten und auch mit Großbritannien gemeinsame klare Antworten geben. Dies erfordert eine klare und unzweifelhafte Haltung der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, meine Damen und Herren

  20. JB Jürgen Braun AfD

    Parlament ausgerechnet jenen Landes, in dem die Anschläge vom 11. September ungestört vorbereitet wurden; denn es war im damals rot-grünen Deutschland, wo Mohammed Atta unbehelligt seine salafistische Terrorzelle aufbauen konnte. Es war im rot-grünen Deutschland, wo der später nach Guantánamo verbrachte Walid Salihi … scharenweise Al-Qaida-Kämpfer bei sich beherbergen konnte; nebenbei kassierte der Terrorist Sozialhilfe. Deutschland wurde und wird von global agierenden Terrormilizen verlacht. Das Bewusstsein für die islamistische Gefahr ist hier so verkümmert, dass wir der beliebteste Rückzugsort der Hisbollah sind