Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/74 02.12.2022 ·TOP 31: Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverf…
Auch das ist eine Kopie aus dem LNG-Beschleunigungsgesetz, was Sie immerhin in der Begründung kenntlich machen
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Bundestag 20/74 02.12.2022 ·TOP 31: Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverf…
natürlich brauchen wir die Brücke. Aber auf Ihrem Entwurf steht nicht „Beschleunigungsgesetz für die Lüdenscheid-Fragen
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Bundestag 20/71 25.11.2022 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
gibt einen Unterschied zwischen uns – ich habe das Lob von der CDU wahrgenommen –, der sich dadurch zeigt, wie wir das LNG-Beschleunigungsgesetz aufgesetzt haben. Sie haben versucht, Planungsbeschleunigung per Gesetzeskraft bei einzelnen Vorhaben durchzusetzen. Wir haben die Bürokratie abgebaut, wonach die Wirtschaft seit Jahren schreit
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Bundestag 20/67 11.11.2022 ·ZP 19: Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revi…
haben das LNG-Beschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht, und wir haben damit für einen schnelleren Ausbau der Pipelines gesorgt. Wir haben die FSRUs an den Start gebracht. In Wilhelmshaven geht es Ende 2022 los, die zweite FSRU in Wilhelmshaven. Sie merken, ich habe gar nicht
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Bundestag 20/65 09.11.2022 ·TOP 35: Der Mittelstand ist systemrelevant – Regierungspolitik angesichts akt…
darf an die Abschaffung der EEG-Umlage, an den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld, an das LNG-Beschleunigungsgesetz – geradezu eine Blaupause für beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren für praktisch alle Infrastrukturmaßnahmen – und an das Energiekostendämpfungsprogramm erinnern
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Bundestag 20/63 20.10.2022 ·TOP 14: Entlastungspaket und Notfallfonds einrichten, um Schaden vom deutsche…
Während Ihr Fraktionsvorsitzender Mitte März einen Gaslieferstopp forderte, hat diese Bundesregierung mit Hochdruck am LNG-Beschleunigungsgesetz gearbeitet, um neue Wege zur Versorgung mit Gas zu erschließen, hat diese Bundesregierung mit Hochdruck am Osterpaket gearbeitet, um die erneuerbaren Energien zu entfesseln und ihren Ausbau zu beschleunigen
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Bundestag 20/63 20.10.2022 ·TOP 6: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Sicherstellung der Energieversor…
soll aber der Import von im Ausland gewonnenen Fracking-Gas massiv erhöht werden. Dazu wurde extra ein Gesetz geschaffen, das sogenannte LNG-Beschleunigungsgesetz. Dieses erlaubt dann wieder Dinge, die natürlich von Rechts wegen sonst verboten wären
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fordern, Infrastrukturprojekte zu beschleunigen. Sie haben in der letzten Legislatur mehrere Beschleunigungsgesetze beschlossen, die sich jetzt aber als weitgehend wirkungslos erweisen. Wir arbeiten derzeit in der Beschleunigungskommission Schiene; diese wird noch im Oktober ihre Ergebnisse vorlegen. Ich bin sehr optimistisch, dass wir dann genau
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Bundesrat 1025 07.10.2022 ·TOP 33: Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energie…
über unser in Brunsbüttel errichtetes schwimmendes Importterminal für LNG auch maßgeblich zur Versorgungssicherheit bei Gas beitragen können. Die Novelle des LNG-Beschleunigungsgesetzes enthält weitere Verfahrenserleichterungen zur Absicherung einer möglichst großen LNG-Einspeisung, nicht nur für Brunsbüttel, sondern auch an den Standorten Wilhelmshaven und Lubmin. Unsere
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Bundesrat 1025 07.10.2022 ·TOP 33: Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energie…
Beschleunigungsgesetz sichern wir Verfahrenserleichterungen, um eine möglichst große Gaseinspeisung an den Standorten Brunsbüttel, Wilhelmshaven und Lubmin bereits in diesem Winter zu erreichen. Dies alles wird uns helfen, die Versorgungssicherheit im nächsten Winter zu gewährleisten. Aber klar ist auch – und deswegen bin ich dankbar, dass
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Straße gesetzt wurden, damit sie mit Stromtarifen nicht ins Leere fallen. Wir haben ein Gasspeicherfüllstandsgesetz beschlossen. Wir haben ein LNG-Beschleunigungsgesetz gemacht, damit wir diversifizieren können. Wir haben die Novelle zum Energiesicherungsgesetz hinter uns gebracht. Wir haben ein Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken gemacht, damit
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Bundestag 20/57 29.09.2022 ·TOP 7: Vereinbarte Debatte – zu den sechs Nachhaltigkeitsprinzipien der Deut…
Beschleunigungsgesetz hat doch gezeigt, was möglich ist. Das muss für alle Infrastrukturprojekte in diesem Land möglich sein
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Bundestag 20/56 28.09.2022 ·ZP 11: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion der AfD gemäß Anlage 5 N…
haben mit dem LNG-Beschleunigungsgesetz Vorsorge durch Diversifizierung getroffen
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Bundestag 20/54 22.09.2022 ·ZP 2: Erste Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurf…
Gesetz haben wir den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigt – etwas, das die letzten Bundesregierungen die letzten Jahre verschlafen haben. Mit dem LNG-Beschleunigungsgesetz haben wir den Einkauf von Gas diversifiziert, sodass wir uns eben nicht mehr von einem Despoten abhängig machen, sondern künftig unsere Energie
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Bundestag 20/54 22.09.2022 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
beschleunigen; das war im letzten Teil der aktuellen Debatte noch zu bemerken. Wir haben die Planung auch schon beschleunigt. Das LNG-Beschleunigungsgesetz heißt nicht nur so, sondern das war regelrecht eine Blaupause für das, was möglich ist und was möglich sein muss, auch aus dieser
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Bundestag 20/54 22.09.2022 ·TOP 14: Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energie…
Diese Ampelkoalition, diese Bundesregierung hat schon zahlreiche Maßnahmen für das Krisenmanagement auf den Weg gebracht, zum Beispiel das Gasspeichergesetz, das LNG-Beschleunigungsgesetz, das Ersatzkraftwerkebereitstellungsgesetz, Gazprom Germania wurde über ein Wochenende unter Treuhänderschaft gestellt, jetzt auch Rosneft, alle Rettungsmaßnahmen zu Uniper. Sie hören: Diese Koalition
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vorgenommen, um den Wegfall des russischen Erdgases zu kompensieren. Mit dem Wind-an-Land-Gesetz, dem Windenergie-auf-See-Gesetz, dem LNG-Beschleunigungsgesetz, den Plänen zur Erhöhung der Biogasmengen und der Beschleunigung des Brennstoffwechsels für die Industrie haben wir wichtige Maßnahmen ergriffen. Weitere sind
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machen wir mit einem LNG-Beschleunigungsgesetz, das in einer Zeit vorgelegt wurde, die unvergleichlich ist, und das dafür sorgt, dass wir in enormer Geschwindigkeit LNG-Terminals ans Netz bringen. Und das machen wir auch, wenn wir darüber diskutieren und streiten, wie wir in Zukunft unsere
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haben sich für das Gesetz zur Planungsbeschleunigung gelobt. Ja, das ist gut, dass Sie hier ein Beschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht haben
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Wohlstand sichern kann, bezahlbare Energie hat und beim Thema „Innovation und wirtschaftliche Entwicklung“ einen Riesenschritt nach vorne kommt. Wir haben das LNG-Beschleunigungsgesetz, mit dem wir gerade in Niedersachsen deutlich machen, wie es gehen kann. Am 21. Dezember, in achtfacher Geschwindigkeit, sind 30 Kilometer Pipeline