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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
2641
Nennungen
516
Sprecher:innen
339
Sitzungen
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1.466 Treffer in 229 Sitzungen für „Bayern“
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  1. Länder zentral, auch wenn sie jetzt formal im Gesetz für die Länder nicht mehr festgehalten ist. Das heißt, wir werden sowohl in Bayern als auch über die Verkehrsministerkonferenz genau darauf achten, dass die Länder nicht mehr als diese 1,5 Milliarden Euro zahlen. Bayern wird

  2. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Redispatch-Kosten. Das ist in den Netzentgelten drin. Und wo werden die teuren Gasanlagen hochgefahren? Nun, im Süden der Republik, beispielsweise in Bayern. Die Netzentgelte sind allen Unkenrufen zum Trotz aus München und aus dem Süden der Republik ein Ausgleichsmechanismus vor allem für die teuren … Erzeugungsanlagen in Bayern

  3. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    heißt, die Netzentgelte sind nicht nur ein Ausgleich für das Verbummeln und die Verantwortungslosigkeit aus Bayern, sondern das Festhalten an der Strompreiszone ist ein großes Subventionsinstrument, damit in Bayern und in anderen Bundesländern die gleichen Strompreise gezahlt werden

  4. Freistaat Bayern erkennt an, dass mit dem Gesetz zur Verlängerung der Tarifermäßigung für Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft eine erste steuerliche Maßnahme zur Entlastung der Land- und Forstwirtschaft wirksam wird. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, dem weitere folgen müssen. In diesem Zusammenhang … erinnert der Freistaat Bayern erneut an die Zusagen der Bundesregierung in der Protokollerklärung in der Plenarsitzung des Bundesrates am 22. März 2024 zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz (vgl. BR-Drs. 91/24

  5. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein bedauern, dass ein erfolgreiches Vermittlungsverfahren von Bundesrat und Bundestag nicht zustande gekommen ist. Damit wurde eine Chance vertan

  6. Freistaat Bayern begrüßt die Bemühungen zur Verbesserung der Situation in der Kindertagesbetreuung in Deutschland. Der Freistaat Bayern legt dabei besonderen Wert auf qualitativ hochwertige Bildung, Betreuung und Erziehung. Ein Qualitätsentwicklungsgesetz mit bundesweit gleichwertigen, fachlich anerkannten qualitativen Standards bedarf es dazu jedoch nicht. Dieses wird daher

  7. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Tiefengeothermie ist es übrigens so, dass sich 80 Prozent der aktuellen Projekte in Bayern befinden. Wir wollen dieses Potenzial in Bayern natürlich weiter nutzen, aber auch in ganz Deutschland, meine Damen und Herren

  8. Bundesrat 1047 27.09.2024

    getroffen, der mir deutlich machte: Für ihn hatte dieses Gefühl, als er von Hildburghausen aus das erste Mal die Möglichkeit hatte, nach Bayern zu gehen – da handelt es sich in dem Fall weniger um die Tatsache, dass er nach Bayern, sondern aus der DDR heraus

  9. KM Katja Meier Sachsen

    Für die Länder Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Im Rahmen des Digitalpakts 1.0 wurde zwischen Bund und Ländern eine Verteilung der Finanzierung durch die Länder (10 Prozent) und den Bund … Prozent) vereinbart. Die Länder Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein erwarten von der Bundesregierung einen weiterhin angemessenen Finanzierungsanteil des Bundes für den Digitalpakt 2.0, der an die Aufteilung der Finanzierungsanteile des Digitalpakts 1.0 anknüpft

  10. Freistaat Bayern begrüßt die grundsätzliche Zielsetzung des 29. BAföGÄndG, bislang im BAföG vorgegebene Strukturen stärker an tatsächliche Studienverläufe anzupassen und Auszubildenden mehr Flexibilität auf ihrem Weg zum Abschluss zu ermöglichen. Der Freistaat Bayern erkennt an, dass mit der leichten Anhebung der Bedarfssätze und der Wohnkostenpauschale

  11. Freistaat Bayern begrüßt, dass der Bund zur gesetzgeberischen Umsetzung der für das Jahr 2024 vereinbarten Finanzierungsbeteiligung im Zusammenhang mit dem Startchancen-Programm sowie dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst bereit ist. Im Kontext der Flüchtlingsfinanzierung sind die im Gesetz vorgesehenen Finanzierungsbeiträge des Bundes aus Sicht … Freistaats Bayern der Höhe nach allerdings bei Weitem nicht ausreichend und werden der Situation vor Ort nicht annähernd gerecht

  12. diesem Hintergrund hat der Freistaat Bayern die bestehenden Regelungen bereits im Rahmen eines abstrakten Normenkontrollantrags dem Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung vorgelegt. Der Freistaat Bayern bedauert daher ausdrücklich, dass der Bund die diesbezügliche Gesetzesänderung nicht zurückgestellt und das entsprechende Urteil des Bundesverfassungsgerichts abgewartet hat, um die Verschärfung

  13. KS Katrin Staffler CDU/CSU

    Beispiel sind sie in Bayern zu finden. Die Kollegin Connemann hat auf das Projekt „KI Transfer Plus“ hingewiesen. In Bayern sind es aber eben nicht nur die Einzelmaßnahmen, mit denen wir das Thema vorantreiben

  14. Liebe Frau Cademartori, Sie haben die Sache mit Bayern angesprochen: Warum hat denn Bayern so viele Projekte umgesetzt in der Vergangenheit? Das waren die Planungen, die fertig in der Schublade gelegen haben

  15. LB Lisa Badum Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Habeck, Sie haben eingangs das Hochwasser in Bayern erwähnt. Vielen Dank dafür. Es war wirklich ein schreckliches Ereignis. Wir rechnen mit 2 Milliarden Euro Schäden für die Volkswirtschaft. Wir hatten erst im Jahr 2021 das schreckliche Hochwasser … Ahrtal. Dennoch war es beispielsweise in Bayern so, dass die Regierung in den letzten Jahren im Bereich Hochwasserschutz gespart hat und dass die Freien Wähler explizit Rückhaltebecken für Überflutungen verhindert haben, gerade in den Gebieten, die überschwemmt wurden. Wir müssen ja leider damit rechnen, dass

  16. MK Markus Kurth Grüne

    Krankenhäusern höher ist. Weil teilweise jeder Landkreis sein eigenes Krankenhaus haben will, blockieren bestimmte Bundesländer dann die Krankenhausstrukturreform; ich denke insbesondere an Bayern. Karl Lauterbach sagt: 60 Prozent der Krankenhäuser mit weniger als 150 Betten befinden sich in Bayern, und sie sind aufgrund ihrer geringen

  17. Bedauerlicherweise ist das Konsumcannabisgesetz entgegen aller Warnungen von Expertinnen und Experten und dem Widerstand einiger Länder, allen voran Bayern, mittlerweile seit dem 1. April 2024 in weiten Teilen in Kraft. Die Bayerische Staatsregierung lehnt die Cannabislegalisierung, insbesondere das Konsumcannabisgesetz, jedoch weiterhin ausdrücklich und umfassend … Diese grundsätzliche ablehnende Haltung wird auch nicht durch den Umstand relativiert, dass Bayern dem vorliegenden Gesetz zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) und des Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) im Bundesrat nicht mit einem eigenen Antrag entgegentritt

  18. Besonders deutlich sieht man das in meinem Heimatland Bayern. Die Wahrscheinlichkeit, dass Kinder von Eltern ohne Abitur und mit geringem Einkommen ein Gymnasium besuchen, ist in Bayern mit 20 Prozent bundesweit am niedrigsten. Die CSU, liebe Frau Ludwig und liebe Frau Staffler, schickt also nicht

  19. FF Fabian Funke SPD

    Dank der jahrelangen Blockade von Seehofer und Söder gibt es in Bayern immer noch keine Hochleistungsstromtrassen, die erneuerbare Energien zu den energieintensiven Unternehmen in Bayern bringen können. Während die USA und China Billionen von Euro an staatlichen und privaten Investitionen mobilisieren und gezielt

  20. Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns erreichen gerade in diesen Tagen aus Bayern und Baden-Württemberg sehr bedrückende Bilder. Dort sind mehrere Menschen im Hochwasser ums Leben gekommen, darunter ein Feuerwehrmann. Mein Dank und der Dank des ganzen Hauses – da bin ich sicher … Leben riskieren, um andere Menschen zu retten; denn ihr Einsatz ist nicht selbstverständlich. Herzlichen Dank für das, was Sie in Bayern und Baden-Württemberg