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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Österreich
535
Nennungen
248
Sprecher:innen
207
Sitzungen
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572 Treffer in 214 Sitzungen für „Österreich“
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  1. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Landkreis Bautzen umgesetzt hat – und ein optimaler ÖPNV mit einem Halbstundentakt an jeder Haltestelle, wie man es auch in Österreich an jeder Haltestelle erleben kann

  2. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    haben die Binnengrenzkontrollen an der Grenze zu Österreich verlängert, führen Schleierfahndungen an der deutsch-tschechischen Grenze und Kontrollen gemeinsam mit der Schweiz durch. Und nicht zuletzt werden wir legale Möglichkeiten der Migration noch konsequenter verknüpfen mit der klaren Erwartung gegenüber den Herkunftsländern

  3. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Viertens. Wir sehen, dass die Franzosen, die Österreicher und andere dabei sind, die Unternehmensteuern zu senken, um den Unternehmen am Ende auch Freiräume für Investitionen zu geben. Auch hier reichen wir Ihnen die Hand; wir sind gerne bereit, die Zeitenwende mit der Schaffung von Freiräumen

  4. AU Alexander Ulrich Linke

    Kriegen Sie mit, dass Länder wie Frankreich, Österreich und Luxemburg insbesondere wegen des Agrarkapitels die Verhandlungen abgesagt haben bzw. das Abkommen ablehnen? Kriegen Sie mit, dass Lula gesagt hat, es gebe keine Gründe, dieses Abkommen zu unterzeichnen? Da sind viel zu viele Gefahren dabei, auch

  5. sagen: Die Rückholung von Produktion allein wird es auch nicht richten. Da machen sich jetzt viele Länder – nicht nur Frankreich, nicht nur Österreich – auf den Weg. Wir als Ampel haben das in unseren Koalitionsvertrag geschrieben. Rückrufe in den USA beispielsweise von Medikamenten und Babyersatznahrung

  6. auch unsere europäischen Nachbarn als Wettbewerber der deutschen Häfen ansehen müssen. Gemeinsame Interessen sehen wir eher mit Binnennachbarländern wie der Schweiz, Österreich oder Tschechien. Diese Kooperationen sollten durch bilaterale Abkommen weiter ausgebaut werden

  7. MS Michael Sacher Grüne

    Beginn ein von Alexander Kluge ergänztes Zitat von Karl Kraus – Karl Kraus war Österreicher, aber so pingelig will ich hier nicht sein –: „Je näher man ein Wort ansieht, desto ferner sieht es zurück“. Dann folgt die Einblendung des Wortes „Deutschland“. Was also ist deutsche Kultur

  8. GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    französische Sprache lernen. Das ist auch umgekehrt der Fall. Ich glaube, daran müssen wir dringend arbeiten. Wenn wir sehen, dass wir in Österreich – sicherlich aus anderen Gründen – fast 30 000 deutsche Studenten haben, aber im Jahr nur 4 000 deutsche Studenten nach Frankreich gehen, dann

  9. weiter verschiebt. Hier wird vor Ende 2023 nichts passieren – und das wissen auch Sie. Aus diesen Gründen brauchen wir eine nationale Regelung. Österreich und die Schweiz zeigen uns doch, dass es geht

  10. SK Simona Koß SPD

    gemeinsam mit meinem Kollegen Uli Grötsch. Die Kolleginnen und Kollegen dort sind zuständig für den „Grenzschutz Migrationsarbeit“ an den Grenzen zu Polen, Österreich, Tschechien und der Schweiz, und wir wissen, meine sehr verehrten Damen und Herren, wie die Situation an den Grenzen ist. Sie sind

  11. PF Peter Felser AfD

    Dass diese wichtige Entscheidung immer wieder auf die lange Bank geschoben wird, ist unverantwortlich. Österreich, Frankreich und Schweden sind hier bereits erfolgreich vorangeschritten. Es gibt also keinen sachlichen und fachlichen Grund, warum wir das nicht auch sofort hier in Deutschland einführen könnten. Mit unserem Antrag

  12. Österreich eine Initiative gestartet hat. Dabei hatte er auch eine breite Unterstützung vieler weiterer EU-Mitgliedstaaten erhalten. Das ist genau, was wir wollen

  13. SA Stephanie Aeffner Grüne

    Verpflichtung zum Abbau von Barrieren versehen Sie wieder nur mit einem Prüfauftrag und sagen: Schauen wir uns doch mal das Gesetz in Österreich

  14. SA Stephanie Aeffner Grüne

    angemessener Vorkehrungen zusammen, aber haben Sie keine Angst vor der Verpflichtung zum Abbau von Barrieren. Der Americans with Disabilities Act 1990, das österreichische Behindertengleichstellungsgesetz 2016 oder in England 2010 – in all diesen Ländern sind die Verpflichtungen Realität, und die Privatwirtschaft ist nicht kollabiert. Im Gegenteil

  15. hoch angesetzt. Das ist im Moment erst mal überhaupt keine Bremse, sondern ein Gaspedal, zumindest bei den Strompreisen. Real gebremst wurde in Österreich. Da liegt der Strompreisdeckel bei 10 Cent pro Kilowattstunde für das Haushaltskontingent. Das wäre eine Bremse: 10 Cent pro Kilowattstunde, mein Damen

  16. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    höhere Einbürgerungsquote. Tatsächlich gibt es dort aber faktisch die doppelte Staatsbürgerschaft nicht. Die gibt es übrigens auch in Ländern wie Dänemark und Österreich nicht

  17. PM Pascal Meiser Linke

    Ihnen: Sie werden scheitern, wenn Sie nicht schnell auch dafür sorgen, dass falsche Einträge ins Transparenzregister systematisch identifiziert werden. Ein Blick nach Österreich verrät, wie es besser geht: Im dortigen Transparenzregister liegt die Eintragungsquote bei fast 100 Prozent, und das mit minimalem personellem Aufwand

  18. PM Pascal Meiser Linke

    dort falsche oder unzureichende Angaben macht, begeht nach österreichischem Recht sogar eine Straftat. Von all dem sind wir hierzulande noch immer weit entfernt. Das ist doch die Realität, meine Damen und Herren

  19. MB Marc Bernhard AfD

    hoch wie bei uns. Auch beim Rentenniveau liegt Deutschland mit gerade mal 48 Prozent weit hinten. Spanien hat beispielsweise 83 Prozent, Österreich 89 Prozent und Italien sogar 91 Prozent

  20. DF Daniel Föst FDP

    weil wir schalldichte Räume haben. In Österreich lässt es sich gut leben; in der Schweiz lässt es sich gut leben. Also, wir müssen mal ran an die Frage, ob unsere Standards noch zeitgemäß sind