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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Zivilschutz
804
Nennungen
130
Sprecher:innen
105
Sitzungen
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156 Treffer in 37 Sitzungen für „Zivilschutz“
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  1. ME Marcel Emmerich Grüne

    Beitrag zur Sicherheitspolitik in diesem Land, wo man wirklich viel schaffen kann. Oder schauen Sie sich andere Punkte an, beispielsweise das Thema Zivilschutz – daran will ich mal erinnern –: Da haben Sie jetzt auch herausgefunden, dass Sie für den Zivilschutz sind und dass Sie Geld … Hand nehmen wollen. Wir wollten beim Sondervermögen auch den Zivilschutz mit reinnehmen. An wem ist denn das hier im Bundestag gescheitert

  2. LE Leon Eckert Grüne

    einmal die Zuständigkeitsfrage: Katastrophenschutz, Zivilschutz. Wir haben es schon gesagt. In eine Zivilschutzkonzeption gehört kein Waldbrand, weil der Zivilschutz da ist, wenn wir angegriffen werden, wenn Raketen fliegen, wenn wir unsere Bevölkerung schützen müssen. Wälder sind in so einer Ausnahmesituation nachrangige Schutzziele; deswegen gehören … Zivilschutzausrüstungen eigentlich keine Hilfsmittel zum Löschen eines Vegetationsbrandes. Dessen muss man sich bewusst werden. Wenn man Zivilschutz fordert, dann wird man keine Vegetationsbrandbekämpfung bekommen. Das ist Katastrophenschutz, und Katastrophenschutz ist reine Ländersache

  3. LE Leon Eckert Grüne

    Vielen Dank. – Wir sehen in der aktuellen Situation, wie gut unser integriertes Hilfeleistungssystem aus Feuerwehr, Gefahrenabwehr, Katastrophenschutz und Zivilschutz ist. In der veränderten Sicherheitslage sehen wir aber auch, dass der Zivilschutz gestärkt werden muss. Da wäre meine Frage an Sie, Frau Bundesministerin, was denn … Innenministerium jetzt in Bezug auf die veränderte Sicherheitslage zum Schutz der kritischen Infrastruktur und zur Stärkung des Zivilschutzes der klassischen und der digitalen Art plant und wie die materiellen Mittel dafür im Haushalt 2022 aussehen, um das nachhaltig zu stärken und hier unser gutes System

  4. Prozent der Wirtschaftsleistung unter die Schuldenbremse fallen. Bestandteil der Reform der Schuldenbremse ist ebenso, dass auch Verausgabungen für den Zivilschutz, für den Bevölkerungsschutz, für Nachrichtendienste, für informationstechnische Systeme, für die Hilfe für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten enthalten sind, alles Dinge, die schon von Alexander Schweitzer erwähnt … hybriden Bedrohungen und der Schaffung der Resilienz unseres Staates geworden sind, übrigens mit großen Schnittstellen zur Klimafolgeschädenbewältigung, wenn wir an Bevölkerungsschutz und Zivilschutz denken und die Aufgaben, die dann von den entsprechenden Einheiten zu leisten sind

  5. JS Johann Saathoff Parl. Staatssekretär BMI

    erstellt auf der gesetzlichen Grundlage des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetzes jährlich eine Risikoanalyse für den Zivilschutz und unterrichtet den Deutschen Bundestag über die Ergebnisse. Risikoanalysen sind zentraler Bestandteil und unverzichtbares Instrument des Risikomanagements im Zivil- und Bevölkerungsschutz

  6. JS Johann Saathoff Parl. Staatssekretär BMI

    russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine die Entwicklungen, Auswirkungen und Folgen auf nationaler und internationaler Ebene ein. Mit der Risikoanalyse für den Zivilschutz 2023 liegt nun ein Dokument vor, das aufzeigt, wie solche Analysen für weitere Planungen und die konkrete Umsetzung der Konzeption Zivile Verteidigung … Zivilschutz genutzt werden können

  7. Zivilschutz gehört in die Mitte unseres politischen Diskurses. Diese Republik hat sich über Jahrzehnte eingeredet, dass die Friedensdividende nach 1990 ewig währen würde. Die große Mehrheit dieses Hauses hat mittlerweile verstanden: Das war ein Trugschluss. – Daraus müssen nun Taten folgen. Zeitenwende gilt auch für … Zivilschutz

  8. IS Ingo Schäfer SPD

    gesehen werden. Zur zivilen Verteidigung gehören die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen, die Versorgung der Bevölkerung, die Unterstützung der Streitkräfte und der Zivilschutz, also der Schutz der Menschen in Deutschland. Deshalb weise ich darauf hin, dass auch der Zivilschutz, als Teil der Gesamtverteidigung, mit ausreichenden

  9. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Zivilschutz deutlich stärken! Sie tun mit Ihrer Politik aber das Gegenteil. Die Mittel für den Bevölkerungsschutz und den Katastrophenschutz haben Sie gekürzt. Die Mittel für das THW haben Sie gekürzt. Sie reden von mehr Zivilschutz, aber Sie schwächen diejenigen, die ihn organisieren sollen

  10. Ihnen wissen will, ist: Können wir Übereinkunft darüber erzielen, dass Sirenen nicht nur für den Katastrophen-, sondern auch für den Zivilschutz wichtig und nützlich sind und dass der Zivilschutz nun keinesfalls Angelegenheit der Länder, sondern des Bundes

  11. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    JS Jamila Schäfer Grüne

    Natürlich müssen wir auch den Zivilschutz und die sicherheitsbezogenen Ausgaben bei diesen Haushaltsberatungen im Blick haben. Der Angriffskrieg auf die Ukraine, die innenpolitischen Herausforderungen und die Zunahme von Extremwetterereignissen führen dazu, dass die Aufgaben in diesem Bereich nicht kleiner geworden sind. Hier kommt es darauf … Haushaltsmittel gezielt so einzusetzen, dass die Handlungsfähigkeit des Zivilschutzes, des THW und des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und natürlich auch von Behörden wie dem Bundeskriminalamt sichergestellt

  12. LE Leon Eckert Grüne

    Hilfswerks stark und up to date zu halten. Da hätten wir mit dem Sondervermögen, wenn wir Verteidigung als Gesamtverteidigung begriffen hätten – also Zivilschutz und militärische Verteidigung als die beiden Seiten einer Medaille, der Gesamtverteidigung –, einen großen Wurf machen können. Leider hat die Union etwas kleiner … entbindet uns als Parlament aber nicht, jetzt nachzulegen und zu sagen: 2024 werden die entsprechenden Mittel im Haushalt freigesetzt, um Cybersicherheit und Zivilschutz zu stärken

  13. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    Worte reichen nicht aus. Der Feststellung einer Zeitenwende müssen auch Taten folgen. Schauen wir uns an, was der Bund im Bereich des Zivilschutzes derzeit in seinen aktuellen Haushaltsberatungen macht: Die Landesinnenminister aus unterschiedlichen Parteien hatten sich mit Bundesinnenministerin Faeser auf 10 Milliarden Euro zusätzlich für … Zivilschutz verständigt – parteiübergreifend, einstimmig. Das war ein starkes Zeichen für den Bevölkerungsschutz. Das war im Übrigen eine klare Verabredung. Doch

  14. Bundestag 20/52 09.09.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6
    LE Leon Eckert Grüne

    Stichwort „Hubschrauber“. Dem Zivilschutz fehlen adäquate Luftfähigkeiten, Kranken- und Materialtransport werden dringend notwendig. Derzeit verlassen wir uns oft auf die Bundeswehr. Doch was ist, wenn die Hubschrauber der Bundeswehr andere Aufgaben erledigen müssen? Deshalb müssen wir ganz konkret über mittlere Transporthubschrauber für den Zivilschutz diskutieren

  15. LE Leon Eckert Grüne

    Bevölkerungsschutz heißt für uns im Bund in erster Linie Zivilschutz. Der Zivilschutz soll in der Landesverteidigung Infrastruktur für das Militär aufrechterhalten, Menschen vor konventionellen, atomaren, biologischen und chemischen Angriffen schützen

  16. LE Leon Eckert Grüne

    Debatte um das Sondervermögen konnten wir ja feststellen, wer den Zivilschutz als elementaren Bestandteil der Gesamtverteidigung verstanden hat und dessen Rolle auch den entsprechenden Stellenwert eingeräumt hat. Ernüchternd musste ich feststellen, dass aus politischen Überlegungen dieser Punkt von der Union herausverhandelt wurde. Die Union … dieser Aktion dem Zivilschutz und der Gesamtverteidigung einen Bärendienst erwiesen. Sie haben in dem Moment die Menschen vergessen, von denen Sie gerade gesprochen haben

  17. Bundestag 20/42 03.06.2022 ·ZP 4: Zusatzpunkt 4

    Grüne hätten wir die Vorteile des Sondervermögens gern auch für die so wichtigen Bereiche der Cybersicherheit und des Zivilschutzes genutzt. Wie zentral Cyberabwehr und Zivilschutz für eine Armee und für die Landesverteidigung sein können, bekommen wir in der Ukraine vor Augen geführt. Diese so dringend

  18. Bundestag 20/42 03.06.2022
    MS Merle Spellerberg Grüne

    Dass die Einigung zum Sondervermögen nun nicht einmal Cybersicherheit und Zivilschutz beinhaltet, zeugt von einem höchst veralteten und gefährlichen Sicherheitsverständnis einiger am Kompromiss Beteiligter. Auch Cybersicherheit und Zivilschutz sind Aspekte von Landes- und Bündnisverteidigung. Ähnlich wie bei Fragen der Ausstattung der Bundeswehr hat die Bundesregierung

  19. Bundestag 20/42 03.06.2022

    Sicherheit unseres Landes ist nicht nur eine Frage der Bewaffnung, sondern gerade heute auch eine Frage der Cybersicherheit und schließt den Zivilschutz mit ein. Ich bedauere es sehr, dass weder Cybersicherheit noch der Zivilschutz im Sondervermögen berücksichtigt wurden

  20. nicht nur Institutionen miteinander, sondern verbindet Politikbereiche, die sicherheitsrelevant sind. Aber Sicherheit ist mehr als nur militärische Sicherheit. Dazu gehört auch der Zivilschutz. Wir sehen heute – ob bei Naturkatastrophen oder von Menschen gemachten Katastrophen wie in der Ukraine –, wie wichtig der Zivilschutz und der Bevölkerungsschutz