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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Verkehrsausschuss
260
Nennungen
53
Sprecher:innen
128
Sitzungen
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89 Treffer in 53 Sitzungen für „Verkehrsausschuss“
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  1. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    Länder haben sich im Verkehrsausschuss eindeutig für die Anrufung des Vermittlungsausschusses ausgesprochen, sehr eindeutig und sehr grundsätzlich. Der Antrag aus dem Saarland ist etwas spezifischer. Ich werbe für den Mehrheitsantrag der Länder. Es ist übrigens im Verkehrsausschuss beschlossen worden, dass wir dem zustimmen

  2. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    fange von hinten an. Herr Kollege Hakverdi, ich bin zwar nicht Mitglied des Haushaltsausschusses, aber Sie sind scheinbar nicht Mitglied des Verkehrsausschusses, und deswegen sind Ihnen insbesondere die Vorschläge zur Bahnreform wohl entgangen. Ich kann sie Ihnen gerne noch mal zukommen lassen. Die Kolleginnen … Kollegen aus dem Verkehrsausschuss kennen sie. Der Ausschussvorsitzende weiß, dass wir dazu eine intensive Anhörung durchgeführt haben

  3. BR Bernd Reuther FDP

    Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften setzen wir als Ampelfraktionen EU-Vorgaben um, erleichtern, entbürokratisieren und schaffen neue Angebote. Darüber waren wir uns zumindest im Verkehrsausschuss fraktionsübergreifend einig. Der Kollege Ploß kann vielleicht – er redet ja als Nächster – dazu noch etwas sagen: Während ihr dem Gesetzentwurf im Verkehrsausschuss

  4. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    Preis fraglich ist; Sie reden mittlerweile vom „Deutschlandticket“, um bewusst diesen Begriff zu vermeiden. Wir haben festgestellt, dass eine Anhörung im Verkehrsausschuss verschoben worden ist. Wir streiten uns als Bund mit den Ländern darüber, wer die Mehrkosten eigentlich tragen soll. Und wir konnten der Presse … entnehmen, dass sich auch der Bundesverkehrsminister diese Woche im Verkehrsausschuss nicht unbedingt einer Debatte darüber hat stellen wollen

  5. BR Bernd Riexinger Linke

    Grünen schreiben den Erhalt des 49-Euro-Tickets in ihr Wahlprogramm, stimmen dann aber im Verkehrsausschuss gegen unseren Antrag, der genau das festschreiben würde. So gelingt keine nachhaltige Verkehrswende, die von den Verehrern des Verbrennungsmotors, der CDU/CSU und der FDP, auch gar nicht gewollt

  6. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    DS Dr. Dirk Spaniel fraktionslos

    Deutschen Bundestag war, möchte ich mich an dieser Stelle noch einmal bedanken bei allen Kollegen für das weitgehend faire Miteinander – zumindest im Verkehrsausschuss –, das ich erlebt habe. Ich würde mir wünschen, dass dieses Parlament in Zukunft polemische Debatten eher rational und sachorientiert führt. Ich wünsche

  7. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    Rede eingehen, Frau Michaelsen. Sie haben ja eben das dargelegt, was wir von Vertretern der grünen Partei in den letzten Wochen im Verkehrsausschuss und im Bundestag häufiger gehört haben: Die Menschen brauchen kein Auto, die Jüngeren wollen kein Auto fahren, das Auto

  8. NR Nadine Ruf SPD

    müssen. Aber der Antrag der Unionsfraktion bietet leider nicht die richtigen Lösungsansätze. Meine Kolleginnen und Kollegen, die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker aus dem Verkehrsausschuss und die Expertinnen und Experten in der Anhörung haben es gesagt: Wir müssen das Problem an der Wurzel anpacken und dürfen

  9. haben Ihren Antrag breit diskutiert: im Verkehrsausschuss, in einer öffentlichen Anhörung, im Mai bereits hier im Plenum und auch in der letzten Woche auf einer Veranstaltung. Bei allen Gelegenheiten habe ich ehrlicherweise den Eindruck gewonnen, dass Sie um die Unterkomplexität Ihres Antrags wissen. Dabei sind

  10. SM Susanne Menge Grüne

    Deutschland 13 Euro mehr – ich wiederhole: 13 Euro! – als in fünf vergleichbaren Ländern Europas. Das hat Professor Thießen in der Anhörung im Verkehrsausschuss vorgetragen, übrigens nicht zum ersten Mal. Man möchte meinen, das sei angesichts der relativ hohen Kaufkraft in Deutschland hinnehmbar

  11. Rezept ist für jedes Politikfeld das gleiche: Deregulierung, Absenkung der Unternehmensteuern, Mehrarbeit für die Beschäftigen. Sie tragen diese Punkte bei uns im Verkehrsausschuss für die Förderung der Mobilität im Land genauso vor. Und dabei sollten Sie es besser wissen: Der Markt regelt nicht allein alles

  12. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    FS Felix Schreiner CDU/CSU

    einem Zeitungsinterview des Ministers – jede Idee fehlt, wie wir solche Fonds umsetzen können. Wir sind an Ihrer Seite. Wir haben das im Verkehrsausschuss auch immer so mitgeteilt

  13. FS Felix Schreiner CDU/CSU

    brauchen ein Weisungsrecht. Seien Sie doch ehrlich: Es interessiert doch im Bahnvorstand aktuell niemanden, was Sie im Verkehrsausschuss oder sonst wo melden

  14. Jahren, in denen wir darüber geredet haben, wie wir weiter vorgehen, habe ich von Ihnen von der Union, auch im Verkehrsausschuss, nie gehört, dass es eine Alternative zu dem Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor gibt. Erst jetzt, wo Sie in der Opposition sind, fällt Ihnen

  15. Auch das vermeintlich vermisste Mobilitätskonzept überzeugt; siehe Verkehrsausschuss von heute. Bahn und Busse sind am Spieltag rund um die Spielorte kostenlos. Die Bahn bietet ein Ticket für 29 Euro – ein mehr als fairer Preis, wie ich finde. Das alles ist übrigens seit Anfang Januar buchbar

  16. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    waren wir uns in den Beratungen im Verkehrsausschuss, als es um dieses Gesetz gegangen ist, eigentlich mit vielen einig – nicht nachvollziehen können, ist, warum man die beiden Bereiche, in denen es den größten Regelungsbedarf bzw. den maximalen Mehrwert gegeben hätte, bewusst im Mobilitätsdatengesetz ausgeklammert

  17. FM Florian Müller CDU/CSU

    Digitales, und wir merken es auch daran, wie viel überhaupt noch in die Ausschüsse geht. Im Ausschuss für Digitales und im Verkehrsausschuss kommt kaum noch ein Gesetz an. Da müssen wir feststellen: Entweder fehlen Ihnen die gemeinsamen Ideen, oder Sie schaffen es nicht mehr, sich

  18. finde es ganz toll, dass wir hier noch mal über das Planungsbeschleunigungsgesetz sprechen. Wir haben heute ja ein großes Infrastrukturprojekt im Verkehrsausschuss diskutiert; es ging um die Köhlbrandquerung in Hamburg. Erwartet wird, dass die politische Entscheidung Ende des Jahres 2024 feststeht. Die Planungen besagen momentan

  19. Aber der Ampelvorschlag aus dem Verkehrsausschuss sieht gar kein zusätzliches Geld vor. Vielmehr greifen Sie in den Topf der bundesweiten Förderrichtlinie Lärmsanierung. Andere Regionen werden jetzt also länger auf die Lärmsanierung warten

  20. BS Björn Simon CDU/CSU

    sehr froh, dass Sie mit Ihrer Entschließung noch eine Schippe obendrauf gelegt und die Kurve noch gekriegt haben. Wir haben daher im Verkehrsausschuss Ihrem Änderungsantrag zugestimmt. Wir hätten natürlich gern die dritte Kernforderung, den Erschütterungsschutz, mit drin gehabt, werden aber dem Änderungsantrag und dem Projekt