Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/106 25.05.2023 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
bisherigen Mindestzeiten von acht und sechs Jahren liegt Deutschland im Übrigen im europäischen Mittelfeld. Selbst das einst liberale Schweden, das Sie ja früher, liebe Kolleginnen und Kollegen der Ampel, so gerne zitiert haben, denkt mittlerweile wieder über eine Verlängerung von fünf auf acht Jahre nach
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Bundestag 20/104 12.05.2023 ·TOP 26: 75 Jahre WHO – Stärkung und Reform der Weltgesundheitsorganisation
Einen eigenen Weg zu gehen, wie ihn Schweden erfolgreicher als alle anderen Staaten in der Coronazeit gegangen ist, wäre dann kaum mehr möglich
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 25: Wasserstoffhochlauf pragmatisch, schnell und technologieoffen voranbr…
musste Deutschland 10 Gigawatt und mehr kontinuierlich importieren, damit bei uns die Lichter an bleiben – hauptsächlich aus den Ländern Frankreich, Tschechien und Schweden, also den traditionellen Kernkraftländern. Weil Sie alle hier die heimischen Kernkraftwerke abgeschaltet haben, müssen uns fremde Kernkraftwerke retten
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Bundestag 20/102 10.05.2023 ·TOP 3: Letztmalige Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitk…
Auch große afrikanische Truppensteller haben MINUSMA bereits verlassen. Der Abzug der Franzosen, Briten, Schweden, Niederländer, Kanadier und anderer hinterlässt vor Ort erhebliche Fähigkeitslücken, die nicht geschlossen werden können. Damit erhöhen sich die Risiken auch für unser Kontingent drastisch
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Bundestag 20/102 10.05.2023 ·TOP 3: Letztmalige Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitk…
haben gesehen, dass viele abgezogen sind, etwa die Schweden
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Bundestag 20/101 28.04.2023 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Für Humanität und …
deutschen Grenzen, sogar das Auslesen von Handydaten, um Herkunftstäuscher zu überführen. So sieht moderne Migrationspolitik aus. Länder wie Dänemark und Schweden machen das längst vor. In Deutschland fordert das nur die AfD, und das seit Jahren. Und jetzt auch noch die Landräte und Bürgermeister – richtig
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Bundestag 20/101 28.04.2023 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Marc Bernhard…
Problem ist in Deutschland noch nicht gelöst. Dass es aber lösbar ist, zeigen gerade Länder wie Finnland, Schweden oder die Schweiz
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Bundestag 20/99 26.04.2023 ·TOP 5: Elf-Punkte-Plan zum Schutz der Grenzen und vor unregulierter Massenmi…
Lage ist ernster als jemals zuvor. Deshalb braucht unser Land einen Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik und müsste dem erfolgreichen Beispiel Dänemarks und Schwedens folgen, und zwar nicht irgendwann, sondern jetzt sofort. Nur wer jetzt entschlossen handelt, kann weiteren Schaden von unserem Land abwenden
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Bundestag 20/99 26.04.2023 ·TOP 4: 4 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusse…
erheblichen wirtschaftlichen Schäden in der Landwirtschaft kommt. Die Genehmigung für die Entnahme und die Entnahme selbst erfolgen durch die Bundesländer. Das Vorgehen Schwedens ist rechtlich umstritten und liegt bereits vor dem Europäischen Gerichtshof
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Bundestag 20/98 21.04.2023 ·TOP 9: Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Gesundheitlic…
nicht nur ausschließlich der Tatsache geschuldet, dass wir einen Lockdown hatten. Auch in Schweden, wo es keine Kontaktbeschränkungen gab, hat sich die Situation während der Pandemie verstärkt, auch da sind die psychischen Erkrankungen und die Zukunftsängste unter den Kindern und Jugendlichen stärker geworden. Hören
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Zeit. Es gab ja schon von der Vorgängerregierung ein Gesetz; das war mehr ein Digitalisierungsverhinderungsgesetz. Wir sehen in unseren Nachbarländern Dänemark und Schweden, dass sie zu nahezu 100 Prozent mit digitalen Messstellen arbeiten. Auch die Menschen in Deutschland wünschen sich einen schnelleren Weg in Richtung
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Bundestag 20/97 20.04.2023 ·TOP 14: Gigabit auf die Schiene bringen – Maßnahmen für einen besseren Mobilf…
Wenn wir in andere Länder schauen – Schweden, Österreich –, dann wissen wir, dass stabiles und schnelles Internet in der Bahn dort seit Jahren eine Selbstverständlichkeit ist. Ich kann Ihnen sagen: Ich habe jetzt lange gegrübelt, warum die bayerischen Verkehrsminister Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer das Problem
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Auswärtige Amt, per Verbalnote an die russische Botschaft am 7. März 2023 deutlich gemacht, wie die gemeinsamen Ermittlungen von Dänemark und Schweden ablaufen, wie unsere Ermittlungen ablaufen. Bei uns ermittelt bekanntermaßen der Generalbundesanwalt, da wir ein Rechtsstaat sind. Es ermittelt nicht die deutsche Außenministerin
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fünf Reaktoren verlängert. Schauen wir weiter: In den Niederlanden sollen zwei Reaktoren gebaut werden. Großbritannien hat neun, zwei weitere sind im Bau. Schweden hat gerade den Ausstieg aus der Atomenergie rückgängig gemacht und steigt wieder ein, und es ist eines der Länder Europas
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Belgien verlängert um zehn Jahre. Die Schweiz, die Niederlande verlängern die Laufzeit. Tschechien, Polen, Frankreich, Schweden, Finnland setzen neben vielen anderen Ländern auch auf die Kernkraft. Man kann also gefasste Beschlüsse auch wieder ändern
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Bundestag 20/95 31.03.2023 ·TOP 14: Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung d…
weiter gesenkt werden. Andere Länder machen es übrigens vor: Belgien verlängert um zehn Jahre, die Niederlande verlängern die Laufzeit; Tschechien, Polen, Frankreich, Schweden, Finnland setzen neben vielen anderen weiter auf die Kernkraft. Wir fordern Sie auf: Verlängern Sie befristet die Laufzeit der Kernkraftwerke in Deutschland
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Also, entweder sagen Sie: „Die Begründung von Finnland und Schweden ist Blödsinn. Die stimmt überhaupt nicht. Die können trotzdem angegriffen werden“, oder Sie sagen, die stimmt. Aber dann müssen Sie erklären, warum die dann etwas nicht mehr befürchten, was Sie nach wie vor befürchten
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haben die Wärmewende verschlafen! Gucken Sie mal nach Schweden, gucken Sie mal nach Dänemark! Diese Länder haben angefangen, als es Zeit war. Sie haben es nicht getan; Sie haben es vergessen. Deswegen müssen wir jetzt handeln
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vergessen. In Portugal beginnt die Strafmündigkeit ab 16, in Polen ab 17, bei schlimmen Delikten wie Entführungen und Morden ab 15, in Schweden, Finnland, Frankreich ab 15, in Kroatien, Italien, Spanien ab 14 – das sind nur ein paar Beispiele –, und das hat seinen Grund
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Bundestag 20/91 16.03.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
selbstverständlich. Das ist das Verdienst aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der NATO, auch wenn bedauerlicherweise die NATO-Erweiterung um das Land Schweden bisher immer noch am Widerstand der Türkei scheitert