Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/111 21.06.2023 ·ZP 2: Gesetz zur Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes und des Energiewi…
nicht mehr aufgedreht –, brauchen wir für Ostdeutschland eine Versorgung über diese Pipeline, um für eine Versorgungsicherheit der Bundesländer Brandenburg, Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, der Nationalstaaten Tschechien, Slowakei, Österreich sowie des Freistaates Bayern zu sorgen; all die hängen an dieser Pipeline
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hier aber eine Rede zu einem Antrag halten, wo Sie im Grunde das Land Brandenburg bevorzugen und die Länder Sachsen und Sachsen-Anhalt benachteiligen wollen, das ist für mich schon ein ganz neues politisches Kapitel, das Die Linke hier aufschlagen möchte. Da kann
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meine Damen und Herren, dass wir diesen Kohlekompromiss seinerzeit breit diskutiert haben, auch mit den betroffenen Bundesländern. Und die Reaktionen aus Sachsen-Anhalt und Sachsen zeigen, dass es in den entsprechenden Bundesländern überhaupt gar kein Interesse gibt, diese Situation zu verändern
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Ihre Partei sind nicht dabei, ganz bewusst nicht. Die FDP ist überhaupt nicht mehr dabei, auch in Brandenburg nicht, in Sachsen-Anhalt nicht, in Sachsen nicht
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·ZP 2: ZP 2 Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wi…
Jahre lang. Und das Gegenteil davon ist das, was wir jetzt tun: Wir investieren in Chipfabriken in Sachsen und in Sachsen-Anhalt, in grünen Stahl, in Schleswig-Holstein in eine Batteriezellenfabrik. Insgesamt 10 000 neue Arbeitsplätze werden dadurch geschaffen. Das sind Arbeitsplätze für Menschen
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keine Ostförderung. Es ist eine Förderung für Deutschland. Sie gilt genauso im Saarland wie in Sachsen oder in Sachsen-Anhalt
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Bundesrat 1035 07.07.2023 ·TOP 21: Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschri…
Länder Sachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt haben sich dem OZG-Hub bereits angeschlossen, weitere sind herzlich willkommen. Was mich zudem zuversichtlich in die Zukunft blicken lässt: Mit insgesamt 80 Millionen Euro aus unserem Landeshaushalt geben wir in Baden-Württemberg auf dem Weg zur digitalisierten Verwaltung
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eine gute Sache, die wir auch unterstützen. Es geht um die Investitionen, die wir im Saarland, in Sachsen und in Sachsen-Anhalt haben. Viele, viele Halbleiterfabriken werden in Deutschland entstehen. Das ist eine gute Botschaft in einer Zeit, in der manche nicht sicher sind
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Bundestag 20/84 08.02.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum außero…
Investition ist nur eine von mehreren internationalen Großinvestitionen in die Halbleiterindustrie in Deutschland und in Europa; auch in Sachsen und in Sachsen-Anhalt zum Beispiel stehen Unternehmen in den Startlöchern. Und die Frage der Investoren lautet nicht nur und zuallererst: Wo ist der nächste große
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Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt haben das auf Ebene der Ministerpräsidenten in einem Schreiben vom 6. Juli 2022 auch gegenüber dem Bundeswirtschaftsminister deutlich gemacht. Ich erwarte, dass diese Dinge umgesetzt werden, damit das Gesetz überhaupt seine Wirkung entfalten kann. Zudem ist der Befüllung der Gasspeicher
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notwendigen Arbeitsplätze bis dahin geschaffen werden? Wir haben gerade von der Region in der Lausitz gehört. In Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt gibt es mehrere ähnlich gelagerte Situationen. Wie sehen
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Bundestag 20/1 26.10.2021 ·TOP 2: Beschlussfassung über die – Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Wenn ich mir den Wahlkreis Starnberg angucke, sehe ich, dass wir dort eine Wahlbeteiligung von 80 Prozent haben. Bei mir in Sachsen-Anhalt, im Wahlkreis Anhalt, sind es gerade mal 65 Prozent
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
sehr dankbar, dass wir gemeinsam mit dem Bundesfinanzministerium, mit der gesamten Bundesregierung und mit allen Ländern – mit Sachsen, mit Brandenburg, mit Sachsen-Anhalt, mit Nordrhein-Westfalen – vereinbart haben, dass diese Mittel über das STARK-Programm und über den neuen europäischen Beihilferahmen in direkte Unternehmensansiedlungen
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
eine gute Entwicklung, dass die beiden Sonderforschungszentren jetzt dort in der Region angesiedelt werden, also eines in Sachsen und eines in Sachsen-Anhalt. Das ist wohl richtig
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Bundestag 20/36 08.05.2022 ·TOP 4: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
geht es darum, den Standort in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt oder Thüringen in einem Standortwettbewerb auszuloten und die Gestaltung des Zentrums mit einem gesamteuropäischen Blick auf die Geschichte Deutschlands und Ost- und Mitteleuropas zügig und transparent voranzubringen. Eine breite gesellschaftliche Debatte
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Bundestag 20/106 25.05.2023 ·TOP 22: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs …
Jahresniederschlag und damit eine der regenärmsten Regionen Deutschlands. Um hier Lösungen für die Zukunft zu finden, braucht es die Wissenschaft. In Sachsen-Anhalt forscht die Hochschule Anhalt gemeinsam mit dem Landesweingut Kloster Pforta und weiteren Partnern schon länger auf genau diesem Gebiet
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Bundesrat 1036 29.09.2023 ·TOP 41: Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer en…
Sachsen hat im Übrigen gemeinsam mit Sachsen-Anhalt ein europaweites Netzwerk von Solarindustrieregionen gegründet, SIRE, um auf europäischer Ebene Druck aufzubauen und zu verdeutlichen, dass wir dort Unterstützung brauchen, damit diese gerade in Skalierung, im Aufbau befindliche Industrie jetzt nicht in die USA abwandert
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Bundesrat 1014 17.12.2021 ·TOP 38: Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshausha…
Länder Sachsen, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt geben folgende Erklärung zu Protokoll: Kommunale Unternehmen sind aktuell von den Überbrückungshilfen ausgeschlossen und werden damit gegenüber anderen Unternehmen ungleich behandelt. Weil die betroffenen Einrichtungen dem Gemeinwohl dienen und ein späterer Wiederaufbau der Strukturen teurer wäre
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
Doch, das sind sie. Schauen Sie sich die Zahlen an! Es ist Sachsen-Anhalt, es ist Brandenburg, und es ist Sachsen
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Bundestag 20/151 01.02.2024 ·TOP II: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heima…
unsere Pflicht. Allerdings – damit hier kein Missverständnis aufkommt – würde auch ich mir wünschen, dass die jungen Menschen eine Zukunft in Sachsen-Anhalt sehen, im Salzlandkreis, im Landkreis Anhalt-Bitterfeld, im Jerichower Land