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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen-Anhalt
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304
Sprecher:innen
223
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345 Treffer in 128 Sitzungen für „Sachsen-Anhalt“
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  1. Meine Damen und Herren, hier wird versucht, einen starken AfD-Wahlkreis in Sachsen-Anhalt aufzulösen. Das mag ein Zufall sein, aber ich persönlich glaube nicht mehr an Zufälle. Wenn ich die AfD hätte beschädigen wollen, dann wäre ich auch beim Wahlkreis 71 gelandet. Wir hatten … höchsten Ergebnisse bei den Landtagswahlen 2016, wir haben 2021 das erste Direktmandat für Sachsen-Anhalt im Bundestag errungen, und wir stellen seit September 2023 den ersten hauptamtlichen Bürgermeister Deutschlands

  2. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Dafür wäre der Vermittlungsausschuss, jedenfalls aus Sicht Sachsen-Anhalts, nicht der richtige Weg gewesen. Nein, er hätte zu einer weiteren Verzögerung geführt, und deshalb appellieren wir hier an Sie, die noch offenen Fragen jetzt pragmatisch zu lösen, um die Zahlung möglichst zügig an Studierende sowie … Schülerinnen und Schüler an circa 4 000 Bildungseinrichtungen im Lande zu bringen. Sachsen-Anhalt selbst wird hieran aufgrund seiner OZG-Zuständigkeit weiterhin mitwirken. Wir sind bereit, ein schnelles, unbürokratisches Verfahren mitzugestalten

  3. Hinsichtlich der Streichung eines Wahlkreises in Sachsen-Anhalt sind die einbringenden Fraktionen mit dem Gesetzentwurf dem Vorschlag der Wahlkreiskommission gefolgt. Dieser wurde auf der Grundlage des mittlerweile außer Kraft getretenen Wahlrechts entwickelt, das eine Reduzierung der Zahl der Wahlkreise von 299 auf 280 vorsah … aber auch im neuen Wahlrecht, das weiterhin 299 Wahlkreise vorsieht, aufgrund der Bevölkerungsentwicklung ein Wahlkreis in Sachsen-Anhalt wegfallen muss, konnten die einbringenden Fraktionen den Vorschlag der Wahlkreiskommission übernehmen. Dieser orientiert sich bestmöglich an den Geboten der Wahlkreiskontinuität, der Einhaltung von Gebietsgrenzen und der Reduzierung

  4. Bundesrat 1023 08.07.2022
    LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Sachsen-Anhalt soll diesen Plan nämlich übererfüllen und 2,2 Prozent Fläche bereitstellen. Die Logik dahinter: Jedes Land soll eine ähnlich große Anstrengung beim Ausbau der Erneuerbaren beisteuern. Grundsätzlich unterstütze ich die Idee einer Arbeitsteilung, wenn sie effektiv ist, um ein Ziel zu erreichen. Dabei … Fairness an den Tag gelegt werden. Letztlich brauchen solche Entscheidungen doch immer die Akzeptanz in der Bevölkerung. Wie soll ich in Sachsen-Anhalt erklären, dass mehr Windräder bei uns gebaut werden sollen, wenn andere Bundesländer in der Vergangenheit nicht mal die Hälfte der Fläche

  5. LB Lisa Badum Grüne

    Hochwasserereignisse: 2011 Oberelbe in Sachsen, 2013 55 Landkreise in Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt überschwemmt, 2016 Simbach am Inn, 2017 Hochwasser im Harz, 2018 Hochwasser in Bayern und Baden-Württemberg, 2021 Flutkatastrophe im Ahrtal, Juni 2024: 30 Stationen in Bayern melden Niederschläge, wie sie sonst

  6. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    vorstellt, 140 Milliarden an wirtschaftlichem Schaden, so sind das die Landeshaushalte von Rheinland-Pfalz, vom Saarland, von Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Schleswig-Holstein zusammengerechnet. Deshalb: Es ist nicht die Frage, ob ein Unternehmen angegriffen wird, sondern wann es angegriffen wird

  7. HL Helge Limburg Grüne

    dass 1989 die Mauer fiel und 1990 die Wiedervereinigung in Freiheit und Frieden gelang. Dass die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen nach 40 Jahren Diktatur Landtage wählen können, ist ein Privileg. Die Tatsache, dass die AfD heute bewiesen hat, dass

  8. SM Sepp Müller CDU/CSU

    geehrten Damen und Herren! Kennen Sie den Spruch „das Pferd von hinten aufzäumen“? Das macht die Ampelregierung beim Strukturwandel in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg

  9. SM Sepp Müller CDU/CSU

    kümmern uns um Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen, weil wir den Plan für Deutschland haben

  10. CS Carsten Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler

    Förderzeiträume bei den Strukturanpassungsmitteln. Das erfolgt im Übrigen – Kollege Kellner wird darauf noch eingehen – in Übereinstimmung mit den betroffenen Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg

  11. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    sächsischer Abgeordneter mit Wahlkreis und Heimat in Dresden plädiere ich jedoch für eine Intensivierung der Kooperationen mit Frankreich und Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern

  12. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    deutsch-französische Partnerschaft. Das Abkommen ist ein guter Schritt. Wenn die Bundesregierung jetzt die Förderung der Beziehungen Frankreichs nach Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern stärker in den Blick nimmt und fördert, ist das ein gutes Signal. Wir bauen darauf, dass das auch

  13. blicken wir in die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Dort will die AfD nicht nur Agrarsubventionen abschaffen, sondern wie in China und Russland den Bauern gleich vorschreiben, was sie wie zu produzieren haben. In Thüringen

  14. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    gezogen werden. Die Ankündigung des Bundeswirtschaftsministers, dass Resilienzauktionen über eine Pilotausschreibung erprobt werden sollen, ist daher zu begrüßen. Der Plenarantrag Sachsens, Sachsen-Anhalts und Brandenburgs zur Stärkung der heimischen Solarindustrie ist ein Signal an den Bund und unterstreicht unser gemeinsames Bekenntnis dazu, dass hier dringender

  15. WG Wolfram Günther Sachsen

    hier in neue Fertigungsstandorte investieren zu können. Ich freue mich über alle Unterstützung, die wir für diesen gemeinsamen Antrag aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg erfahren. Es geht tatsächlich nicht nur um Wirtschaftspolitik für die Regionen in Ostdeutschland, sondern es geht auch um eine Frage

  16. SS Sven Schulze Minister (Sachsen-Anhalt)

    dann ist Sachsen-Anhalt, Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern oder Thüringen vielleicht nicht der richtige Ort: eine hohe Arbeitslosigkeit, die Perspektiven sind nicht unbedingt rosig. Geh in den Westen oder in den Süden Deutschlands. – Das haben viele auch gemacht. Das war 1998. 25 Jahre später können

  17. YR Ye-One Rhie SPD

    trotzdem hat die Teilung auch heute noch Einfluss auf unser Miteinander. Diejenigen, die nach 1990 in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt oder Thüringen geboren sind, haben die DDR selbst nicht mehr erlebt. Viele Eltern und Großeltern allerdings sind in einem Staat aufgewachsen, der ihnen

  18. GE Georg Eisenreich Bayern

    aller Länder Die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen begrüßen grundsätzlich die Einführung eines Vergiftungsregisters, weisen aber, wie bereits im ersten Durchgang, darauf hin, dass

  19. LE Leon Eckert Grüne

    sollen denn zwischen den Ländern schnell Absprachen getroffen werden, wenn Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen überhaupt nicht im Gemeinsamen Kompetenzzentrum vertreten sind

  20. RB Roger Beckamp AfD

    ersten Erwerb zu Wohnzwecken abschaffen. Das spart Eigenkapital. Sie könnten es schon längst getan haben. In den CDU-regierten Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg – überall hätten Sie es längst machen können in der Landesregierung. Nichts ist passiert – nur warme Worte im Bundestag