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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
1201
Nennungen
296
Sprecher:innen
239
Sitzungen
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531 Treffer in 172 Sitzungen für „Niedersachsen“
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  1. CM Carsten Müller CDU/CSU

    Gegensatz sehen allerdings viele andere. Zu den Strafverfolgerinnen und Strafverfolgern gehört mit ziemlicher Sicherheit auch die der SPD angehörende Innenministerin des Bundeslandes Niedersachsen, die nach der erfolgreichen Razzia in Sachen Kinderpornografie in der vergangenen Woche in Niedersachsen festgestellt hat, dass es bedauerlich ist, dass

  2. Bundesrat 1041 02.02.2024
    CM Christian Meyer Niedersachsen

    Herren! Wir erleben die Auswirkungen des Klimawandels immer häufiger und hautnah. Zuletzt haben wir um die Weihnachtstage in vielen Bundesländern, insbesondere in Niedersachsen, ein großes, flächendeckendes Hochwasser erleben müssen. Ursache war der überdurchschnittliche Niederschlag, den wir in diesem Winterhalbjahr erlebt haben. Das letzte Jahr … nicht nur das heißeste Jahr weltweit, sondern es war zumindest in Niedersachsen auch das nasseste Jahr. Wir werden solche Hochwasserereignisse und Dürren deutlich häufiger erleben

  3. OV Dr. Oliver Vogt CDU/CSU

    haben es mit ziemlich vielen sogenannten Transitwölfen zu tun. Das heißt: Die kommen aus Niedersachsen zu uns. Es gibt dann Übergriffe auf Weidetiere, und dann ziehen die sich nach Niedersachsen zurück. Damit haben wir ein Riesenproblem

  4. dekliniere das gerne mal durch, sehr geehrter Herr Gottschalk: 11 Milliarden Euro weniger Einnahmen bedeuten für mein Land Niedersachsen 1,1 Milliarden Euro weniger Einnahmen. 1,1 Milliarden Euro weniger Einnahmen im Landeshaushalt Niedersachsen bedeuten rund 15 000 Lehrerinnen und Lehrer weniger. Also

  5. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    Auch Niedersachsen ist seit jeher ein Einwanderungsland. Nicht nur der Zuzug von Arbeitskräften in die großen Industriestandorte Salzgitter und Wolfsburg hat unser Land geprägt, sondern auch eine besondere humanitäre Flüchtlingspolitik. Ich denke dabei an die vielen Spätaussiedler sowie 100 000 Heimatvertriebene aus Schlesien, aus Pommern … Ostpreußen. Und ich denke an die Aufnahme der Boatpeople in den 70er- und 80er-Jahren, die Niedersachsen sehr geprägt haben. Wir haben mit deren Aufnahme sehr gute Erfahrungen gemacht. Schauen wir auf den massiven Arbeitskräfte- und Fachkräftemangel, dann besteht kein Zweifel daran, dass Deutschland auch

  6. OL Olaf Lies Niedersachsen

    Land Niedersachsen begleitet dies seit der Einführung mit verschiedenen Fachveranstaltungen zu guten Beispielen sowie begleitenden Informationen. Bereits seit 2015 unterstützt das Land die Kommunen bei der Erstellung integrierter Quartierskonzepte, zudem seit 2022 auch die Sanierungsmanagements, mit einem ergänzenden finanziellen Zuschuss. Für die Umsetzung … integrierten Quartierskonzepten erarbeiteten Maßnahmen ist die Mitwirkung der Eigentümerinnen und Eigentümer vor Ort erforderlich. Mit dem Niedersächsischen Quartiersgesetz (NQG) haben wir nicht nur die Grundlage dafür geschaffen, dass private Initiativen ihr Stadtzentrum oder Wohngebiet attraktiver machen

  7. DB Daniela Behrens Ministerin (Niedersachsen)

    bedeutet, dass wir sehr sachlich, ruhig und lösungsorientiert diskutieren sollten. Deswegen bin ich sehr dankbar, dass ich als Vertreterin des großen Flächenlandes Niedersachsen hier ein bisschen darüber berichten kann, wie sich die Situation beim Fluchtgeschehen gerade in Niedersachsen darstellt

  8. DB Daniela Behrens Ministerin (Niedersachsen)

    Insgesamt leben in Niedersachsen aktuell über 260 000 Geflüchtete; 2015 waren es 50 000. Daran kann man ersehen, was in den letzten Jahren passiert ist und welche Entwicklung hier genommen wurde. Das liegt daran, dass wir natürlich viele Menschen, die in Not sind … suchen, aufgenommen haben. Das zeigt aber auch, warum die Kommunen langsam an die Grenzen ihrer Aufnahme- und Leistungsfähigkeit kommen. Wenn ich in Niedersachsen unterwegs bin, dann sagen mir sehr anständige Bürgermeisterinnen und Bürgermeister: Wir kriegen es nicht immer mehr gut hin, wir müssen uns etwas

  9. DB Daniela Behrens Ministerin (Niedersachsen)

    Landesaufnahmebehörden Niedersachsen werden die bei uns angekommenen Menschen registriert, untersucht, gut untergebracht und schließlich irgendwann auf die Kommunen verteilt. Ich kann Ihnen sagen, dass die Entwicklung der vergangenen Wochen und Monate uns wirklich sehr fordert. Wir haben derzeit alle regulären Unterbringungsmöglichkeiten in Niedersachsen nahezu ausgeschöpft

  10. DB Daniela Behrens Ministerin (Niedersachsen)

    bauen unsere Standorte in Niedersachsen aus. Das werden wir weiterhin tun; denn unsere Pflicht ist es, dass wir den Städten und Gemeinden in Niedersachsen – so verstehen wir unsere Aufgabe – möglichst viel Zeit geben in der Vorbereitung, damit sie sich auf die Geflüchteten konzentrieren können

  11. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    Deshalb ist meine Bitte an das Bundesumweltministerium, an das Umweltministerium in Niedersachsen heranzutreten, damit in Niedersachsen Rechtssicherheit geschaffen wird und wir kein Geld vergraben. Das ist letztendlich Geld – bei der Asse nicht, aber bei anderen Endlager- und Zwischenlagerstätten –, das damals von den Atomkonzernen zur Verfügung

  12. WO Wiebke Osigus Niedersachsen

    Land Niedersachsen erkennt die bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes erzielten Fortschritte an und betont, dass das für die Entwicklung hin zu einem digitalen Staat so wichtige Vorhaben zeitnah seine Fortsetzung finden muss. Es weist darauf hin, dass die Steuerverwaltung schon heute mit ihren vielen … hohen Digitalisierungsgrad aufweist und im Vergleich zu anderen Verwaltungen ein weitreichendes digitales Angebot für Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen bereithält. Das Land Niedersachsen stellt aber fest, dass der vorliegende Gesetzesentwurf den bestehenden digitalen Steuerverwaltungsverfahren nicht hinreichend Rechnung trägt

  13. Korruption so, bei der Wirtschaftskriminalität, bei der Organisierten Kriminalität, bei der Rauschgiftkriminalität. – Das als kleine Lehrstunde. Das heißt, Niedersachsen hat wahnsinnig gut gearbeitet bei der Bekämpfung der Clankriminalität. Das ist einen Applaus an die Polizei in Niedersachsen wert

  14. Bundestag 20/115 06.07.2023
    DK Dunja Kreiser SPD

    Auch dank des damaligen Innenministers in Niedersachsen, Boris Pistorius, unserem heutigen Bundesverteidigungsminister, und der jetzigen niedersächsischen Innenministerin Daniela Behrens geht die Polizei dort mit einer einheitlichen Konzeption

  15. WO Wiebke Osigus Niedersachsen

    Seit 2016 setzen wir sogenannte Hilfspolizistinnen und -polizisten für die Begleitung von Großraum- oder Schwertransporten ein. Innerhalb Niedersachsens hat sich dieses Verfahren bewährt. Es wird von den auftraggebenden Unternehmerinnen und Unternehmern begrüßt. Durch die Begleitung der Transporte von Hilfspolizistinnen und -polizisten reduzieren sich Warte … Abhängigkeit von der polizeilichen Einsatzbelastung wären. Allerdings sind die Befugnisse der Hilfspolizistinnen und -polizisten dabei auf das Land Niedersachsen beschränkt. Sie enden bislang an den Landesgrenzen

  16. Hoheit der Länder liegt, weshalb es diesen jetzt schon obliegt, sogenannte Problemtiere abschießen zu lassen. Jetzt haben wir gerade in Niedersachsen – es wurde eben erwähnt, dass dies ja mein Heimatbundesland ist – immer wieder die Situation, dass es zu Übergriffen einzelner Tiere kommt. Vor einigen Tagen … sich über 3 000 Tierhalter zu Recht darüber beschwert haben, dass bei der Wolfsmigration und beim Wolfsmanagement zu wenig passiert. Ihr niedersächsischer Amtskollege Christian Meyer hat daraufhin lapidar erklärt, dass Berlin und Brüssel handeln müssten

  17. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Feststellungen des Zolls und anderer werden auch von unseren niedersächsischen Beratungsstellen für mobile ausländische Beschäftigte bestätigt. Nach den Erfahrungen aus der Beratungspraxis hat es Fälle gegeben, in denen Beschäftigten, die ihre Arbeit nicht innerhalb der regulären Arbeitszeit geschafft haben, illegale Arbeit am Wochenende angeboten wurde … Diese Fälle sind dann aber dank unserer niedersächsischen Beratungsstellen beim Hauptzollamt und letztlich vor den Arbeitsgerichten gelandet

  18. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    noch ein übergreifendes gemeinsames Verständnis. Ich denke hierbei insbesondere an die Finanzierung nach 2023. Die Länder haben ihre Hausaufgaben gemacht. Für Niedersachsen kann ich sagen, dass wir für 2023 deutlich mehr im Landeshaushalt bereitgestellt haben, als der Bund für Niedersachsen vorsieht. Die Länder stehen

  19. Betrieb genommen haben. Was haben viele auch in diesem Haus darüber gelächelt – das galt im Übrigen schon zu meiner Zeit im Niedersächsischen Landtag –, als meine Fraktion bzw. meine Partei gesagt hat: Wir müssen auch auf LNG-Terminals an der niedersächsischen, an der deutschen Küste setzen

  20. SB Silvia Breher CDU/CSU

    falls die Verwaltungsvereinbarung II im Laufe dieses ersten Halbjahres unterschrieben wird, aber nur für den Fall, dass es auch eine Kofinanzierung in Niedersachsen gibt. Die gibt es für 2023 aber nicht. Also kann für 2024 ein Antrag auf eine Förderung in Höhe … bereits seit einem Jahr abgeschlossen sein wird, bewilligt wird. Und was ist mit den Zinsen? Der tolle Tipp vom Staatssekretär: Das Land Niedersachsen könnte großzügig darauf verzichten