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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Menschenrechtsausschuss
26
Nennungen
16
Sprecher:innen
21
Sitzungen
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25 Treffer in 21 Sitzungen für „Menschenrechtsausschuss“
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  1. Bundesregierung hat zugesagt, dass sich deutsche Kräfte nicht an der Ausbildung der libyschen Küstenwache beteiligen, und wir erwarten, dass sie dem Menschenrechtsausschuss regelmäßig berichtet, wie sich das entwickelt

  2. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Oder im Menschenrechtsausschuss, richtig

  3. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    haben mit dem Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages dieses Jahr Israel und das Westjordanland besucht. Wir haben dort mit israelischen und palästinensischen Politikern gesprochen, mit Zivilorganisationen, mit Minderheiten, vor allen Dingen mit Menschen

  4. allerersten Genfer Konvention von 1864 ein Prinzip: Wer Verwundeten hilft, hat freies Geleit. – Deswegen erwarte ich, dass wir regelmäßig Berichte vom Menschenrechtsausschuss bekommen, ob es Fälle gibt, wo libysche Akteure gegen Flüchtlinge oder Helfer vorgehen, und was dagegen getan wird

  5. BM Boris Mijatović Grüne

    lassen, wie sehr dort Mittel fehlen und Missionen, gerade für Friedenssicherung und für die humanitäre Hilfe, zusammengekürzt werden. Wir haben heute im Menschenrechtsausschuss die Situation in Afghanistan besprochen: 13,8 Millionen Hilfsbedürftige. Wir haben eine Situation in Myanmar, wo 19 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe

  6. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    gestern Gelegenheit, das Thema hier im Rahmen einer Aktuellen Stunde zu besprechen. Und viele Kolleginnen und Kollegen aus der Außenpolitik, aus dem Menschenrechtsausschuss sowie aus dem Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hatten Gelegenheit, gestern und vorgestern mit dem Außenminister des Staates Israel, Gideon

  7. FS Frank Schwabe SPD

    Zweitens. Wir müssen weiterhin humanitäre Hilfe und noch mehr leisten. Ich komme gerade aus der Anhörung des Menschenrechtsausschusses. Der nächste Bundestag, wie immer er zusammengesetzt sein wird, muss dafür sorgen, dass wir in der humanitären Hilfe wieder eine führende Rolle in der Welt spielen

  8. unerwünschten Person erklärt. So geht es auch vier Bundestagsabgeordneten hier im Hause, unter anderem meinem grünen Kollegen Max Lucks, Mitglied des Menschenrechtsausschusses und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Dieses Verhalten der Regierung von Aserbaidschan gilt es heute hier aus dem Deutschen Bundestag heraus heftigst

  9. FS Frank Schwabe SPD

    vielen Stellen nur sehr schleppend erfolgt und es eigentlich nicht verständlich ist, warum das so ist. Und wir kritisieren übrigens auch – der Menschenrechtsausschuss hat sich gestern damit beschäftigt –, wenn es glaubhafte Berichte darüber gibt, dass es in israelischen Gefängnissen schreckliche Behandlungen von Gefangenen

  10. BM Boris Mijatović Grüne

    meinen Kolleginnen und Kollegen im Menschenrechtsausschuss sehr dankbar, dass wir so intensiv und gut an der Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen arbeiten können. Auch der Bundesregierung danke ich für die Zusammenarbeit. Aber der echte Dank, der viel größere Dank gebührt den Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern auf diesem Planeten

  11. JB Jürgen Braun AfD

    Leiter der Delegation des Menschenrechtsausschusses bei den Strafgerichtshöfen in Den Haag habe ich die Arbeit des Sondertribunals zu Ruanda kennengelernt

  12. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    einer Schule bei mir daheim in Franken. Hier wurde ein Planspiel zu den Vereinten Nationen durchgeführt, und ich habe aus dem Menschenrechtsausschuss des Bundestags berichtet. In der Diskussion hat mir eine Schülerin eine Frage gestellt, die mich auch in den Tagen danach noch beschäftigt

  13. ML Max Lucks Grüne

    sich dieses Parlament aber mit einer gemeinsamen Erklärung im Menschenrechtsausschuss als erstes Parlament Europas zur Revolution im Iran verhalten hat, gab es nur eine einzige demokratische Fraktion im Ausschuss, die sich enthalten hat – alle anderen haben zugestimmt –, und das war die Fraktion Die Linke

  14. SW Sabine Weiss CDU/CSU

    ungeteilte Aufmerksamkeit des Bundestages zuteil. Engagierte Mitglieder unterschiedlicher Fraktionen haben in unterschiedlichen Fachausschüssen für das Anliegen geworben, und schließlich wurde im Menschenrechtsausschuss ein gemeinsamer Antrag der Union und der Ampelfraktionen formuliert, der dann im Januar dieses Jahres vom gesamten Bundestag, auch hier wieder einstimmig, beschlossen

  15. ML Max Lucks Grüne

    ungefähr so konsequent wie Ihre Enthaltung im Menschenrechtsausschuss zu dem Thema

  16. MR Michael Roth SPD

    habe es in der Anhörung des Auswärtigen Ausschusses, an der dankenswerterweise ja auch die Kolleginnen und Kollegen des Rechtsausschusses, aber auch des Menschenrechtsausschusses mitgewirkt und mitgearbeitet haben, jedenfalls so verstanden, dass es für dieses politische Ziel eine sehr, sehr breite Mehrheit gibt

  17. UL Ulrich Lechte FDP

    Sicherheitslage und das Sicherheitsempfinden im Land aus. Insbesondere Angehörige von Minderheiten sind da betroffen. So schilderten bei einer öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses hier im Bundestag die Vertreter der jesidischen Gemeinschaft ihre Furcht, erneut Opfer zu werden. Diesen Hilferuf dürfen wir nicht unerhört lassen, meine Damen

  18. ON Omid Nouripour Grüne

    sehr dankbar gewesen, dass wir Zustimmung erhalten und einen gemeinsamen Antrag der Großen Koalition, der FDP und der Grünen verfasst haben. Der Menschenrechtsausschuss hat diese Woche auch einen gemeinsamen Beschluss gefasst mit einer sehr klaren Verurteilung – auch dafür einen Riesendank. Es haben leider nicht alle

  19. MB Michael Brand CDU/CSU

    Meine Gedanken sind heute bei dem völlig überraschend gestorbenen Kollegen und Mitglied des Menschenrechtsausschusses Rainer Keller. Ruhe in Frieden

  20. Mitglied des Menschenrechtsausschusses ist es mir natürlich wichtig, dass in jedem Land die Menschenrechte geachtet werden. Gleichwohl wollen wir nicht mit dem gehobenen Zeigefinger daherkommen