Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/125 28.09.2023 ·TOP 18: Gesetz zur Verhinderung von Falschmeldungen und zur Transparenz der M…
wichtig; wir sind ja nicht bei den Grünen – nicht etwa irgendetwas verbieten will, sondern Transparenz schaffen möchte. Mehr Medienvielfalt, mehr Demokratie wagen, mehr Demokratie herstellen – das ist wichtig für uns von der Alternative für Deutschland
-
Bundestag 20/15 28.01.2022 ·TOP 13: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Einführung der Dire…
Diese unsere Überzeugung „Mehr Demokratie wagen“ zieht sich wie ein blauer Faden durch unsere Arbeit in den Ländern. „Mehr Demokratie wagen“, das galt bei uns beispielsweise bei den Forderungen nach mehr direkter Demokratie, Stichwort „Volksentscheide“, bei unserer Forderung nach der Amtszeitbegrenzung des Bundeskanzlers … Forderung nach der Abschaffung der Parlamentarischen Staatssekretäre, Stichwort „Gewaltenteilung“. Mehr Demokratie wagen, meine Damen und Herren, das gehört auch heute bei unserem Gesetzentwurf dazu, der vorsieht, ab dem übernächsten Male, also ab dem Jahr 2027, den Bundespräsidenten direkt zu wählen
-
Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs e…
meine ich mit „mehr Demokratie“? Mehr Demokratie heißt
-
Bundestag 20/179 28.06.2024 ·TOP 19: 19Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachte…
ihnen also zu überlassen, sich Sicherheit selbst demokratisch zu organisieren. So sorgen Betriebsräte auch für mehr Demokratie am Arbeitsplatz, für mehr Demokratie in unserer Gesellschaft, und dabei wollen wir sie unterstützen
-
Bundestag 20/102 10.05.2023 ·TOP 5: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FD…
auch so, dass vor einigen Jahren, Keynote von Wolfgang Schäuble, Thorsten Frei und ich hier in Berlin auf einem Podium von Mehr Demokratie zum vorletzten Bürgerrat von Mehr Demokratie saßen und beide erklärten: Wir setzen gemäß Koalitionsvertrag der GroKo eine Expertenkommission Demokratie ein. – Wenige Monate
-
Meine Damen und Herren, Demokratie braucht mehr Markt, Demokratie braucht eins nicht: mehr Umverteilungssozialismus
-
Bundestag 20/54 22.09.2022 ·TOP 24: Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …
vorliegende Antrag ist ein Schritt zu mehr Demokratie und zu mehr Teilhabe in unserer Demokratie für junge Menschen. Wir senken für die Wahlen zum Europäischen Parlament das Wahlalter auf 16 Jahre
-
Bundestag 21/19 11.07.2025 ·TOP 3: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimane…
Willy Brandt hat mal gesagt – und damit komme ich zum Ende –: Mehr Demokratie wagen. – Das ist total richtig. Ich sage: Um das zu erreichen, um mehr Demokratie wagen zu können, müssen wir mehr AfD wagen und mehr AfD machen. Dann geht es auch nicht mehr
-
Bundestag 21/87 26.06.2026 ·TOP 25: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bre…
Jährige betreffen. Aber wir entscheiden auch über Sachverhalte, die andere Bevölkerungsgruppen betreffen. Das ist das Wesen einer repräsentativen Demokratie. Mehr Wahlberechtigte bedeuten eben nicht automatisch mehr Demokratie. Ihr Antrag überzeugt insoweit nicht. Deshalb lehnen
-
Bundestag 20/9 16.12.2021 ·TOP 3: Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshausha…
einer Demokratie unwürdig. Wenn Sie mehr Fortschritt wagen wollen, dann geht das nur, in Anlehnung an Willy Brandt, mit mehr Demokratie. Ohne Demokratie gibt es keinen Fortschritt, meine Damen und Herren
-
Bundestag 20/59 12.10.2022 ·TOP 3: Gesetz zur Umsetzung der Bestimmungen der Umwandlungsrichtlinie über …
will, muss jetzt jede Person und jede Partei für sich entscheiden. Wir haben das. Wir wollen mehr Fortschritt, mehr Demokratie und mehr Mitbestimmung wagen
-
Bundestag 20/73 01.12.2022 ·TOP 14: 14 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – zu dem Vorschlag f…
Projekt der EU. Aber in Wirklichkeit ist es wieder einmal ein Hütchenspielertrick. Da werden so hübsche und so schöne Begriffe wie „mehr Demokratie“, „mehr Freiheit“ und „mehr Pluralismus“ vorgezeigt und dann unter einem Hütchen versteckt
-
Mehr oder weniger Demokratie? Mehr oder weniger Freiheit? Mehr oder weniger Grundrechte
-
Bundestag 20/43 22.06.2022 ·TOP 3: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
wollen den Weg jetzt gehen, weil sie sich davon weniger Korruption, weniger Einfluss von Oligarchen und mehr Rechtsstaatlichkeit, mehr Transparenz, mehr Demokratie und eine stärkere Wirtschaft versprechen. Das ist die Hoffnung, die auch wir mit dem Weg der Ukraine Richtung EU verbinden. Und dabei werden
-
Bundestag 20/73 01.12.2022 ·TOP 9: Gesetz zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwi…
Demokratie in Europa wollen wir mehr Freihandel mit den Demokratien der Welt. Denn: Wir befinden uns in einem Systemwettbewerb, und wir haben angesichts der furchtbaren geopolitischen Krise, die wir zur Zeit erleben, festgestellt, dass Abhängigkeiten bestehen, die uns teilweise gefährlich geworden sind, die teilweise unseren … aber natürlich auch systemische Abhängigkeiten, wenn ich beispielsweise an die Volksrepublik China denke. Deswegen muss die Antwort sein, dass wir mehr Freihandelsabkommen mit den Demokratien der Welt haben wollen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das ist das Ziel dieser Koalition, um das am Anfang deutlich
-
Bundestag 20/1 26.10.2021 ·TOP 2: Beschlussfassung über die – Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
nicht nur ein Anliegen von Willy Brandt; das ist auch ein Anliegen der AfD seit Bestehen der AfD: Mehr Demokratie wagen im Großen, beispielsweise durch Volksabstimmungen und Volksbegehren; mehr Demokratie wagen aber auch im Kleinen, im Rahmen der Geschäftsordnung, die gänzlich weltfremd vorschreibt, dass allein
-
Ihre Politik schafft nicht mehr Sicherheit. Ihre Politik ist ein Sicherheitsrisiko. Wer die Demokratie retten will, muss den Menschen mehr Demokratie geben, nicht weniger. Legen Sie doch endlich mal ein Demokratiefördergesetz
-
Genosse Fechner, wenn Sie uns vorwerfen, dass wir mehrere Wahlvorschläge gemacht haben, antworte ich Ihnen: Das nennt man Demokratie. Demokratie lebt von Auswahl. Wir wollten mehrere Wahlvorschläge machen. Sie haben alles in Bausch und Bogen abgelehnt
-
allem ist dies ein wegweisender Gesetzentwurf, er geht in die richtige Richtung. Er sorgt für mehr Transparenz, mehr Vertrauen und mehr Verantwortung für unsere Demokratie und unser Land
-
gibt uns ein Momentum, unsere außenpolitischen Bemühungen mit Moldau weiter auszubauen. Wir unterstützen die Menschen in Moldau in ihrem Wunsch nach mehr Demokratie, Bekämpfung der Oligarchen, mehr Rechtsstaatlichkeit und einem Ende der Korruption. Wir zeigen mehr europäische Solidarität gegen russische Erpressung