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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Europäische Kommission
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452
Sprecher:innen
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Sitzungen
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993 Treffer in 263 Sitzungen für „Europäische Kommission“
Verlauf von „Europäische Kommission“ ansehen
  1. MA Maik Außendorf Grüne

    allgemeinen Nachhaltigkeitskapiteln hat die Europäische Kommission bereits gute Leitlinien vorgelegt und diese beispielsweise in ein Handelsabkommen mit Neuseeland aufgenommen. Für die Verankerung von effektivem Waldschutz in einem Handelsabkommen gab es bisher keine Blaupause. Deswegen haben wir als grüne Bundestagsfraktion dazu ein Gutachten in Auftrag gegeben

  2. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    auch anders machen kann, das hat genau dieser französische Staatspräsident gezeigt, als er nämlich mit der Präsidentin der Europäischen Kommission nach Peking gereist ist, Herr Bundeskanzler

  3. Deutschland, liebe Kollegen der Union, ist nicht geholfen, wenn wir es zwar hier geschafft haben mit der Mehrheit, aber die Europäische Kommission und Ihre Parteifreundin an der Spitze all das torpedieren. Das darf nicht passieren. Lassen Sie uns gemeinsam arbeiten und Ursula von der Leyen

  4. Menschenrechten angeht. Wenn dort Dinge im Argen liegen, werden die sehr genau benannt; sie stehen auch in den Prioritäten der Europäischen Kommission

  5. CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL

    angewiesen ist, insbesondere zur Bekämpfung des Falschen Mehltaus; die Kenner hier werden das wissen. Leider ist Deutschland bereits zweimal in der Europäischen Kommission mit dem Antrag gescheitert, dass dieser Wirkstoff endlich in die Liste der im ökologischen Landbau zugelassenen Pflanzenschutzmittelwirkstoffe aufgenommen wird. Ich bleibe dran

  6. sondern dann könnten Sie sich ganz unmittelbar an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ihre Parteifreundin Ursula von der Leyen, wenden, die aus dem durchaus landwirtschaftlich geprägten Bundesland Niedersachsen stammt

  7. Gerade der steigende Konsum von erhitzten Tabakerzeugnissen hat die Europäische Kommission veranlasst, die Ausnahmeregelung zum Verbot von aromatisierten erhitzten Tabakerzeugnissen aufzuheben. Einfach ausgedrückt: Erhitzte Tabakerzeugnisse mit einem charakteristischen Geschmack werden ab Oktober 2023 EU-weit verboten. Der vorliegende Gesetzentwurf, über den ich heute spreche, wird

  8. MA Maik Außendorf Grüne

    Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Frage richtet sich an Minister Habeck. Die Europäische Kommission hat heute ihre Strategie zur wirtschaftlichen Sicherheit vorgestellt. Auch da steht die Frage der Unabhängigkeit von Schlüsseltechnologien im Vordergrund. Wie bewerten Sie das in Bezug auf die hier genannten Fragestellungen hinsichtlich

  9. AB Andreas Bleck AfD

    Auch wenn die Europäische Kommission noch einige unzureichende Änderungen angekündigt hat, macht das den Entwurf nicht besser

  10. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Zweiten gab es schon vor den Wahlen Meldungen, dass die Europäische Kommission nach erfolgreich durchgeführten Wahlen den EU-Mitgliedstaaten empfehlen könnte, Bosnien-Herzegowina den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu gewähren. Dass es wenige Tage danach, am 12. Oktober 2022, auch

  11. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    finde, die Europäische Kommission hat in ihrer entsprechenden Verordnung grundsätzlich gute Vorschläge gemacht. Wir haben da aber noch Nachbesserungsbedarf. Es geht um einen guten Ausgleich zwischen Kinderschutz auf der einen Seite, aber natürlich auch dem Schutz der Privatsphäre auf der anderen Seite. Wir werden beides

  12. OL Oliver Luksic Parl. Staatssekretär BMDV

    vier Pakete der Vergangenheit haben keinen Erfolg erzielt, weil zum Beispiel das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz von der Europäischen Kommission angehalten wurde. Da sehen wir auch in Ihrem Entwurf Probleme, zum Beispiel weil Sie die UVP massiv einschränken wollen, auch das Wettbewerbs- und Vergaberecht. Das würde übrigens nicht

  13. Gesundheitswesen, das ohnehin schon enorm komplex ist – und das alles auch vor dem Hintergrund, dass ja parallel die nächsthöhere Ebene, die Europäische Kommission, an ihrem eigenen legislativen Paket für die Arzneimittelsicherheit arbeitet. Das sind enorm komplexe Voraussetzungen, und deswegen sind die Debatten, die wir jetzt

  14. AT Alexander Throm CDU/CSU

    vorgeworfen, ich wolle auch Kinder einsperren in dem Außengrenzverfahren. Nehmen wir einmal an, dass Sie sich mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission für das Außengrenzverfahren auseinandergesetzt haben

  15. AT Alexander Throm CDU/CSU

    diesem Vorschlag der Europäischen Kommission sind Familien mit Kindern bis zu zwölf Jahren vom Anwendungsbereich ausgenommen

  16. AT Alexander Throm CDU/CSU

    habe mich auf den Vorschlag der Europäischen Kommission gestützt, die für Familien mit Kindern bis zwölf Jahre dieses Außengrenzverfahren nicht anwenden will, aber darüber hinaus schon. Genau das wollen wir auch

  17. TG Tessa Ganserer Grüne

    Vorschlag der Europäischen Kommission mit den erreichten Verbesserungen, die die Bundesregierung in die Verhandlungen eingebracht hat, ist sachgerecht, ausgewogen und dringend geboten. Die Anträge von Union und AfD sind deshalb abzulehnen

  18. AK Anette Kramme Parl. Staatssekretärin BMAS

    Arbeitnehmern im Straßenverkehrssektor innerhalb der EU vereinheitlicht. Konkret bedeutet das: Die Kraftverkehrsunternehmen können ihre Entsendemeldungen zukünftig über das von der Europäischen Kommission eingerichtete Meldeportal, das sogenannte Binnenmarkt-Informationssystem, kurz: IMI, abgeben. Der Vorteil ist: Die Unternehmen müssen sich im Straßenverkehr nicht mehr mit den verschiedenen

  19. AB Andreas Bleck AfD

    macht die Bundesregierung? Sie rechnet die Zahlen gegenüber der Öffentlichkeit klein, meldet fragwürdige Zahlen an die Europäische Kommission, blockiert die Quantifizierung des günstigen Erhaltungszustands

  20. SW Stephan Weil Niedersachsen

    wissen, dass in Brüssel die Europäische Kommission mit dem Net-Zero Industry Act gewissermaßen ihre Leitplanken festgelegt hat, damit aber, ehrlich gesagt, aus meiner Sicht heraus eine in keiner Weise zufriedenstellende Antwort auf die eigentliche Herausforderung gibt, über die wir hier sprechen. Denn auch