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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Europäische Kommission
1450
Nennungen
452
Sprecher:innen
295
Sitzungen
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993 Treffer in 263 Sitzungen für „Europäische Kommission“
Verlauf von „Europäische Kommission“ ansehen
  1. MK Michael Kruse FDP

    Allerdings hat uns die Europäische Kommission hier sehr lange warten lassen. Und erneut zeigt sich, dass sich die überbürokratisierte EU-Kommission dringend einer Reform unterziehen muss. Wir weisen hier insbesondere die Kolleginnen und Kollegen der Union darauf hin: Es wäre Ihre Aufgabe gewesen, Ihrer

  2. Aufsichtsbehörden ist damit möglich und auf dem Weg. Dieses Zusammenspiel kann Bauzeiten, Projektrisiken und Kosten senken. Und genau daran arbeitet Europa. Die EU-Kommission erwartet bis 2050 die Inbetriebnahme von 17 bis 53 Gigawatt an neuen SMRs in Europa. Das bedeutet neue, gut bezahlte Arbeitsplätze

  3. OL Olaf Lies Niedersachsen

    Folgerichtig hat die Europäische Kommission zum Jahresbeginn die Ergebnisse eines von der Kommissionspräsidentin, Frau von der Leyen, gestarteten Strategiedialogs zur Zukunft der europäischen Automobilindustrie und die Ergebnisse einer öffentlichen Konsultation in einen Aktionsplan für die europäische Automobilindustrie einfließen lassen. Das war ein zwingender und erforderlicher

  4. Bundestag 20/181 04.07.2024

    Einführung eines digitalen Euros. Daneben enthält das Paket die Verordnung über Eurobanknoten und Euromünzen als gesetzliches Zahlungsmittel. Der Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission ist für Verbraucher wichtig; denn er regelt die Gewährleistung der Annahme und Verfügbarkeit von Bargeld in ganz Europa. Wir schaffen Bargeld also nicht

  5. OL Oliver Luksic Parl. Staatssekretär BMDV

    begleitete Fahren, also der längere Lernzeitraum für jüngere Fahrer, jetzt auch im europäischen Recht Eingang gefunden hat. Wir hätten das gerne noch weiter ausgeweitet, auf 16 Jahre. Da war die Kommission leider kritisch. Ebenfalls positiv ist aus meiner Sicht, dass wir bei dem Führerschein … jetzt für bis zu 4,25 Tonnen gültig, was wichtig für Wohnmobile, Krankenwagen und Sonderfahrzeuge ist. Hier sind die Vorschläge der Europäischen Kommission also ein Stück weit besser geworden. Ein Stück mehr Freiheit und Teilhabe ist, glaube ich, positiv

  6. SD Dr. Sandra Detzer Grüne

    eigene Innovationsfähigkeit setzt, sondern die auch ganz klar sagt: „Wir schützen unsere Unternehmen vor diesem unfairen Wettbewerb; wir unterstützen die Europäische Kommission dabei, uns vor Wettbewerbsverzerrungen zu schützen“, und die ganz klar an der Seite der EU-Kommission steht, wenn es um die Zukunft

  7. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Deutschland so gutes Essen produzieren, sodass man sich ab und zu mal niederlegen muss, um das gute Essen zu verdauen. Die Europäische Kommission hat am 19. Februar dieses Jahres ihren Vorschlag, ihre Vision für ein attraktives, wettbewerbsfähiges, nachhaltiges, sozial verantwortliches europäisches Landwirtschafts- und Ernährungssystem

  8. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    über die schon erwähnte Erweiterungspolitik hinaus und betrifft etwa die Außenpolitik und den Steuerbereich. Reden müssen wir auch darüber, wie die Europäische Kommission nach einer EU-Erweiterung arbeitsfähig bleiben kann. Über diese und weitere Fragen werden wir auf dem Europäischen Rat diskutieren. Solche Reformen

  9. Europäische Kommission – ich will jetzt zum Thema kommen – schrieb die Tage eine gemeinsame Erklärung zum Thema „Military Mobility“ an das Europäische Parlament und den Europäischen Rat. Zum aktuellen Stand und zur Weiterentwicklung schrieb sie – ich zitiere –: Obwohl wichtige Fortschritte erzielt wurden, bestehen weiterhin erhebliche Hindernisse

  10. Ordnung im vereinten Europa, der wir alle kraft Verfassung verpflichtet sind. Deshalb sollten sich auch die Länder äußern. Zur Erinnerung: Die Europäische Kommission hat am 9. Juni 2021 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet und dieses am 2. Dezember 2021 wieder beendet. Hintergrund

  11. MS Max Straubinger CDU/CSU

    Vorwürfen, die Sie an die Europäische Kommission richten, haben Sie der Kollegin Künast offensichtlich nicht zugehört. Denn Frau Kollegin Künast hat dargelegt, dass auf der europäischen Ebene bereits über Sanktionen bezüglich Nahrungsmittelimporten aus Russland sehr intensiv diskutiert wird

  12. GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    weiß das als Europäer gut genug –, dass wir hier nicht mit abgestimmten Positionen in die Verhandlungen gehen können, dass wir einer Europäischen Kommission nicht sagen können, was die Position Deutschlands ist, und deswegen auch Gesetzgebungsprozesse nicht beeinflussen können. Das schadet deutschen Interessen nachhaltig. Deswegen

  13. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    sich hier noch etwas besser absprechen müssen. Wenn wir Global Gateway ernst nehmen, dann muss die deutsche Regierung mit der Europäischen Kommission als Team Europe zusammenarbeiten und so auftreten in der Welt, dass man dort auch versteht: Das ist eine europäische Initiative

  14. YB Dr. Yannick Bury CDU/CSU

    künftigen europäischen Fiskalregeln läuft bislang ohne eine spürbare Beteiligung und ohne einen spürbaren Einfluss Deutschlands. Stattdessen sind es die Europäische Kommission und andere Mitgliedstaaten, die mit sehr konkreten Vorschlägen die Debatte um die Zukunft von Stabipakt und Währungsunion prägen. Meine Damen und Herren, diese Passivität

  15. Bundesrat 1016 11.02.2022
    MD Malu Dreyer Rheinland-Pfalz

    dieser Haltung sehen wir uns auch durch die Präsidentin der Europäischen Kommission bestärkt, die in ihrer Rede zur Lage der Union am 15. September 2021 mit Blick auf den angekündigten europäischen Rechtsakt zur Medienfreiheit betont hat, dass Medienunternehmen nicht wie andere Wirtschaftsunternehmen behandelt werden können

  16. Vorschläge des Europäischen Parlaments gibt es schon, und auf die kann man aufsatteln, die kann man umsetzen. Das sollte sich die Europäische Kommission auch noch einmal gesondert ansehen

  17. starke EU. „Europa gemeinsam stärker machen“ – diesen Satz haben wir heute schon ein paarmal gehört –, so heißt es im Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für

  18. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Fähigkeiten stärken; gezielt Kooperationen suchen mit internationalen Partnern. Ich bin vor diesem Hintergrund Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dankbar, dass die Europäische Kommission mit dem Vorschlag des Instruments „SAFE“ reagiert hat, gehandelt hat. Denn klar ist: Es muss sich etwas ändern in der europäischen Beschaffung

  19. WO Wiebke Osigus Niedersachsen

    Europa effektive Mechanismen zur wirtschaftspolitischen Steuerung und Überwachung, denn nur so können wir wirtschaftliche Stabilität und nachhaltiges Wirtschaftswachstum gewährleisten. Die Europäische Kommission will mit der Reform des EU-Rahmes für die wirtschaftspolitische Steuerung und Überwachung die Durchsetzungsmöglichkeiten des Defizitverfahrens verstärken. Hierfür plant sie, die Finanzierung

  20. BH Dr. Bettina Hoffmann Parl. Staatssekretärin BMUV

    unseren europäischen und internationalen Partnern ein wichtiges Anliegen. Das BfN unterstützte die slowenische und die französische EU-Ratspräsidentschaft sowie die Europäische Kommission etwa bei der Planung und Durchführung von EU-Expertentreffen. In Vorbereitung auf Montreal ging es dabei zum Beispiel um die 15. Weltnaturkonferenz