Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/91 16.03.2023 ·TOP 9: a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 9…
Bremen gibt es vorerst keine weiteren Vergünstigungen. In Hamburg gibt es ein Klimaticket S und ein Klimaticket
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Bundestag 20/91 16.03.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltge…
Jahre Märzrevolution, die sich in zwei Tagen jährt, und zum Tag gegen Rassismus, der in einigen Tagen stattfindet, machen: in Berlin, in Bremen, in Erlangen, in Hamburg, in Hamm, Köln, Mainz, Nürnberg, Rathenow, Sindelfingen und Solingen
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Bundestag 20/91 16.03.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltge…
Schutzkonzepte für Menschen entwickelt, die sich in ihren Kommunen für das Gemeinwesen einsetzen, über L wie das LidiceHaus in Bremen, das Jugendlichen zeigt, wie sie sich aktiv in die Gesellschaft einbringen können, über S wie „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ – 3 800 Schulen sind
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Bundestag 20/91 16.03.2023 ·TOP 16: Landwirtschaftliche Produktion zukunftsfähig gestalten – Innovationsr…
ganz wichtiges Signal an all die Start-ups da draußen, die Forscherinnen und Forscher an den Universitäten – an meiner alten Universität in Bremen und anderswo –, die darauf warten, dass die Politik ihre Arbeit auch in Deutschland endlich wertschätzt und dass wir in diesem Hohen Hause
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Bundesrat 1031 03.03.2023 ·TOP 7: Entschließung des Bundesrates zum Jahrestag des russischen Angriffskr…
Gerade für die Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin, aber auch für die Metropolregionen in unserem Land ist diese unverzichtbar. Denn wir werden durch die Berechnungsparameter des Königsteiner Schlüssels besonders belastet. Wir haben besonderen Wohnraummangel. In den Stadtstaaten sind die Flächen ganz besonders begrenzt, weil
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Bundestag 20/88 02.03.2023 ·TOP 9: Vereinbarte Debatte – zum 25. Jahrestag des Inkrafttretens der Europä…
Wichtige –, dat wi in Düütschland all en anner Platt hebbt. De Johann Saathoff hett dat Oostfresenplatt, ik hebb dat Bremer Platt, un du hest dat Mönsterländer Platt. Un dat maakt düsse Spraak ja so’n beten lebendig
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Ländern also vorhanden: in Thüringen 360 Millionen Euro Überschuss im Jahr 2022, das Land Berlin hat Überschüsse erwirtschaftet, und, ich glaube, Bremen sogar auch. Deswegen wäre zunächst die Frage: Wo ist Die Linke in Regierungsverantwortung und könnte sich dafür einsetzen, dass mehr für Bildung ausgegeben
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Bundesrat 1030 10.02.2023 ·TOP 9: Entschließung des Bundesrates für ein Energiesperren-Moratorium zur A…
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Krisen erfordern mutiges und entschlossenes Handeln, um Not abzuwenden. Deswegen haben die Länder Bremen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im Oktober 2022 einen Antrag eingebracht, der ein Energiesperren-Moratorium anregt. Was bedeutet es eigentlich für eine Familie, wenn
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die folgende Landtagswahl, die wir haben werden, ist ja die Wahl im Mai in Bremen. Dann ist es draußen schon ein bisschen wärmer. Mal gucken, ob die CDU, der im Landtagswahlkampf wieder nichts einfallen wird, dann noch
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Bundestag 20/85 09.02.2023 ·ZP 4: Gesetz zur weiteren Fristverlängerung für den beschleunigten Infrastr…
Bremen, Hamburg, Sachsen-Anhalt oder auch mein Bundesland Baden-Württemberg – die Kommunen sind fleißig dabei, zu bauen, Gebäude zu sanieren, Möbel, Spiel- und Sportgeräte zu kaufen, weil sie nämlich auch wollen, dass der Ganztag gelingt
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Bundestag 20/85 09.02.2023 ·ZP 4: Gesetz zur weiteren Fristverlängerung für den beschleunigten Infrastr…
Bundesmittel abzurufen. Andere Länder haben es in der gleichen Zeit geschafft, nahezu 100 Prozent der für sie zur Verfügung gestellten Mittel abzurufen; Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, aber auch Hamburg zählen dazu
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Bundestag 20/84 08.02.2023 ·TOP 4: Fahrradland Deutschland – Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans
Klar ist aber auch: Geld allein wird es nicht richten. Denn das heutige Straßenverkehrsrecht bremst den Ausbau von Wegen fürs Rad und verhindert die Entstehung von attraktiven und sicheren Radwegenetzen. Wir müssen – und auch hier ist der Koalitionsvertrag sehr klar – das Straßenverkehrsrecht reformieren. Neue Ziele
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Bundestag 20/83 27.01.2023 ·ZP 4: Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und des Fünfundzwanzigsten…
Sehr geehrter Kollege Amthor, jetzt haben Sie gerade das beste Beispiel für „Iudex non calculat“ gebracht. Sie haben gesagt, die SPD in Bremen bräuchte 16 500 Zweitstimmen mehr
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Bundestag 20/82 26.01.2023 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Politische und wir…
Mercosur-Abkommen hätte negative Folgen für das Klima, die Biodiversität und die Menschenrechte, es bremst die Agrar-, Die Mobilitätswende aus und verhindert die dringend notwendige Reindustrialisierung Südamerikas. Die Einzigen, die davon aktuell profitieren, wären die Großkonzerne in der Europäischen Union. Alle Studien zeigen: Es gibt
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Bundestag 20/82 26.01.2023 ·TOP 14: Die „vergessenen“ queeren Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung
Zuchthaus und anschließend ins Konzentrationslager gebracht, das er dankenswerterweise überlebte. Nach den Schrecken des KZs und des Krieges zog er zurück nach Bremen und wurde dort 1946 von demselben Richter erneut zu Zuchthaus verurteilt – von demselben Richter und nach derselben Rechtslage! Ich glaube, es kann
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Bundestag 20/81 25.01.2023 ·TOP 3: 25. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungsp…
stehen. Aber: Die europäische Abschottung ist das Gegenteil der oft beschworenen Dialogbereitschaft. Die Wirtschaftspolitik interessiert sich für Menschenrechte nur in Ausnahmefällen. Der Bremer Ethnologe Jens Adam fragt, ob – Zitat – „die Bilder von kreativen Begegnungen, zufriedenen Jugendlichen oder kosmopolitischen Kulturschaffenden in … urbanen Kontexten“, die die Auswärtige
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Plan zur Erarbeitung der Nationalen Hafenstrategie ist ambitioniert; aber spätestens im Herbst zur Nationalen Maritimen Konferenz in Bremen müssen erste Ergebnisse vorliegen
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Oder als deutsch-polnischen Grenzfluss auszubauen und schiffbar zu machen. Daran haben auch unsere polnischen Nachbarn ein großes Interesse. Aber auch hier bremst Deutschland. Die Vernachlässigung unserer See- und Binnenhäfen sowie der Binnenwasserstraßen steht beispielhaft für die Vernachlässigung der gesamtdeutschen Infrastruktur
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deutschen Häfen und darum herum. Deswegen ist es nicht egal, ob der Toaster über die ARA-Häfen oder über Hamburg, Bremen oder Emden kommt bzw. exportiert wird. Aber Wertschöpfung gibt es eben nicht nur über die Häfen in Norddeutschland; moderne Antriebssysteme kommen zum Beispiel auch
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Insbesondere die Hinterlandanbindungen der Häfen Hamburg, Bremen bzw. Bremerhaven sind auf die Schiene dringend angewiesen, und insofern sind diese verbesserungsbedürftig. Wir brauchen in dem Nord-Süd-Korridor deutlich mehr Kapazität für den Schienengüterverkehr, ergo einen Invest in den Aus- und Neubau der Schienenstrecke