Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
4.201 Treffer in 368 Sitzungen für „Berlin“
Verlauf von „Berlin“ ansehen
  1. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    Sachverhalt noch einmal klarzumachen: Das OVG Berlin-Brandenburg hat die Bundesregierung verurteilt, weil sie gegen das Klimaschutzgesetz verstößt. Die Bundesregierung hat dann beschlossen, Revision einzulegen. Deswegen ist das Urteil nicht rechtskräftig. Aber ich teile die Auffassung des OVG Berlin-Brandenburg

  2. GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    Engste mit unserer eigenen Geschichte zusammen; denn ohne all diese Länder hätte es weder eine deutsche Wiedervereinigung gegeben noch den Fall der Berliner Mauer oder den des Eisernen Vorhangs. Es war Helmut Kohl, der einst sagte: Die ersten Steine der Berliner Mauer wurden durch Ungarn

  3. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Lucks angesprochen hat. Wir hatten eine starke deutsche Rolle beim politischen Friedensprozess für Libyen. Wir hatten zwei große Libyen-Friedenskonferenzen hier in Berlin: den sogenannten Berliner Prozess im Jahr 2020, unter anderem auch unter Beteiligung von Haftar und dem damaligen Präsidenten Sarraj, und dann

  4. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor Corona gab es jedes Jahr 33 000 Rettungseinsätze wegen Herzproblemen in Berlin; letztes Jahr waren es über 52 000. 20 000 Rettungseinsätze wegen Herzproblemen mehr allein in Berlin

  5. HD Hakan Demir SPD

    Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ende Januar hat eine Dokumentation hier in Berlin Premiere gefeiert. Sie zeigt den Weg von Henri Vogels Transition und wie er von seinem Mann Hannes begleitet wird. Henri ist ein Transmann. Er spricht … Doku über seine Perspektive auf Gesellschaft, Politik, Religion und Transsein. Ich kenne Henri seit vielen Jahren aus Berlin-Neukölln und habe mich häufig mit ihm über gesellschaftspolitische Fragen unterhalten, besonders zum Selbstbestimmungsgesetz. Er selbst hat das Transsexuellengesetz durchlaufen

  6. HL Helge Limburg Grüne

    Eine tote Radfahrerin in Berlin wird hier im Plenum thematisiert und mit Anträgen oder anderweitig in die Öffentlichkeit gezogen. Die zweistellige Zahl von toten Radfahrenden in Berlin allein im vergangenen Jahr ist Ihnen dagegen keine einzige Silbe wert

  7. CL Caren Lay Linke

    Vonovia-Mieter/-innen in Bottrop, in Berlin-Mariendorf, in Berlin-Baumschulenweg hatten den Mut, sich gegen die Konzerne zur Wehr zu setzen. Und jetzt müssen Tausende Rechnungen korrigiert werden. Herzlichen Glückwunsch

  8. jemals in meiner Zeit als Lehrer – ich war fast 20 Jahre als Lehrer an verschiedenen Schulen tätig, zuletzt auch hier in Berlin – die Polizei gerufen habe. Tatsächlich ist mir ein Fall eingefallen. Das war, als ein Schüler mit einer scharfen Waffe in die Schule gekommen … hier in Berlin. Allerdings wäre es weder mir noch meinen Kollegen in den Sinn gekommen, wegen abweichender politischer Meinungen eines Schülers oder einer Schülerin, wie Sie immer sagen, gleich die Polizei zu rufen. Dieser Schulleiter, meine Damen und Herren, hat in dieser Hinsicht pädagogisch komplett

  9. Positionen abseits des links-grünen Mainstreams vertreten, zu gefährlichen Räumen geworden. Nur drei Beispiele aus den letzten drei Jahren: An der Berliner Humboldt-Uni erzwangen am 8. Februar linksextreme propalästinensische Studenten den Abbruch einer Podiumsdiskussion mit einer israelischen Juristin und Richterin. Im Mai letzten Jahres … Cicero“ zu Recht beklagte. Und schließlich: Die Biologin Marie-Luise Vollbrecht wollte 2022 im Rahmen der Langen Nacht der Wissenschaften hier in Berlin einen Vortrag über die zwei Geschlechter in der Biologie halten. Die Proteste der radikalen Genderlobby veranlassten die Universitätsleitung, den Vortrag abzusagen

  10. verrichten – 11 200 Euro brutto im Monat ab dem 1. Juli, 5 000 Euro netto im Monat, dazu drei finanzierte Büros in Berlin, Sachleistungen 12 000 Euro im Jahr, Mitarbeiterpauschale im Monat rund 26 000 Euro, freie Fahrt erste Klasse Bundesbahn bundesweit, Inlandsflüge, Fahrdienst … Berlin, hälftiger Zuschuss zur Krankenversicherung. Rentenansprüche verdienen wir, erdienen wir, bekommen wir pro Jahr Bundestag 280 Euro

  11. IB Ingo Bodtke FDP

    verzehrte Essen auf eigene Kosten entsorgen. Hier werden gut gemeinte Vorschläge auf dem Rücken der mittelständischen Essensversorger ausgetragen. Jüngstes Beispiel: Das Land Berlin leistet sich seit 2019 die Kostenfreiheit für das Schulessen mit jährlichen Kosten von 180 Millionen Euro. Das traurige Ergebnis ist, dass seitdem … jedes vierte Berliner Schulessen mittags direkt in der Tonne landet. Die Tafel bekommt nichts, die Schweine kriegen nichts – alles wird kostenpflichtig entsorgt. Das kann nicht die Lösung sein

  12. CG Christian Görke Linke

    Beispiel aus meinem Heimatland Brandenburg mitgebracht. So partizipiert die Gemeinde Kleinmachnow – die sagt vielleicht dem einen oder anderen etwas – im Speckgürtel von Berlin nach der Proberechnung überproportional von diesen neuen Höchstbeträgen mit 2,1 Millionen Euro mehr. Im Vergleich dazu bekommt eine Flächengemeinde namens Wiesenburg … also janz weit weg von Berlin – 100 000 Euro weniger. Diese finanzpolitischen zwei Geschwindigkeiten kann man auch mit dem Brandenburger Finanzausgleichsgesetz nicht beheben. Genau das ist der Grund, warum das Land Brandenburg und auch der Städte- und Gemeindebund Nein zu diesem Gesetz sagen

  13. JT Jens Teutrine FDP

    Hendrik Wüst ist nicht der einzige regierende Ministerpräsident mit eigenen Vorstellungen, es gibt auch noch den Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner. Der möchte eigentlich – so philosophiert der Senat von Berlin darüber – möglichst viel Bargeldauszahlung ermöglichen

  14. CK Chantal Kopf Grüne

    haben wir gemeinsam mit Union, SPD und FDP die Errichtung eines Gedenkorts in Berlin für die Opfer der deutschen Besatzung in Polen beschlossen. Es ist wichtig, dass dieses Deutsch-Polnische Haus des Erinnerns und der Begegnung im Zentrum Berlins und in Sichtweite des Deutschen Bundestages

  15. kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion möchte ich darauf hinweisen, dass sowohl in Berlin als auch in Brandenburg eine starke Tradition des genossenschaftlichen Wohnungsbaus besteht. Genossenschaften wie die Berliner Bau- und Wohnungsgenossenschaft von 1892 eG oder die Brandenburgische Boden Gesellschaft spielen eine entscheidende Rolle beim Erhalt

  16. direkten Vergleich gehen. Wie haben unionsgeführte Bundesländer auf das Haushaltsurteil reagiert? Gab es harte Verhandlungen zur Neupriorisierung von Staatsausgaben? Beispiel Berlin: Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner hält die Schuldenbremse für – Zitat – „gefährlich“. Der Berliner Rechnungshof hat die Pläne für ein neues Klimasondervermögen als unvereinbar

  17. noch nicht zugetraut, dass sie alleine genug Leute auf die Straße kriegen. Da kamen Leute aus ganz Deutschland, vor allen Dingen aus Berlin. Wir fuhren nach Chemnitz und waren die Mehrheit. Aber schon am nächsten Tag war das nicht mehr so. Jetzt demonstrieren die Leute … Chemnitz genauso wie in Braunschweig, in Leipzig genauso wie in Esslingen und in Berlin genauso wie in Hamburg, weil wir in Westdeutschland endlich akzeptieren, dass es kein ostdeutsches Regionalproblem ist, die Demokratie zu verteidigen, und weil wir in Ostdeutschland genug Menschen haben, die sich jetzt

  18. gesagt hat, in der wiedergewonnenen Hauptstadt Berlin solle nun ein Mahnmal an unsere Schande erinnern, dieses Schandmal sei gegen die Hauptstadt und das in Berlin sich neu formierende Deutschland gerichtet

  19. HS Hanna Steinmüller Grüne

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir verhandeln heute den Etat des Bauministeriums. Ich möchte von verschiedenen Gesprächen aus meinem Wahlkreis in Berlin-Mitte berichten; denn vom Bauministerium werden oft irgendwelche Zahlen genannt, aber am Ende des Tages geht es um das Zuhause. Ich habe in dieser … Woche zum Beispiel mit einer Familie aus Berlin-Mitte gesprochen, die mit Rollern, mit Skatern unterwegs war und die dringend eine neue Wohnung sucht. Für sie macht es einen realen Unterschied, dass wir jetzt endlich mehr Geld für die soziale Wohnraumförderung zur Verfügung stellen

  20. Deutschland und Frankreich haben bereits 1996 in La Rochelle vereinbart, dass man von Paris nach Berlin in sechs Stunden mit dem Zug fahren können soll. Genial! Die Franzosen haben geliefert: In unter zwei Stunden – eine Stunde und 45 Minuten – ist man in Saarbrücken. Dann wird … etwas langsamer: durch den Pfälzer Wald über Mannheim nach Frankfurt, durch das Hessische, dann nach Berlin. Da ist also Luft nach oben. Ich werbe dafür, dass wir dieses Projekt vorantreiben und in den Bundesverkehrswegeplan aufnehmen. Und natürlich werbe ich für den sogenannten POS Nord