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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
2641
Nennungen
516
Sprecher:innen
339
Sitzungen
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1.466 Treffer in 229 Sitzungen für „Bayern“
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  1. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Bayern produziert mehr Energie durch Wasserkraft, als Rheinland-Pfalz an erneuerbaren Energien in Summe produziert. Wir haben in Bayern mehr Bioenergie, als Hessen an erneuerbaren Energien insgesamt produziert

  2. AR Alois Rainer CDU/CSU

    Frau Kollegin, also über Bayern ist vorhin schon genug diskutiert worden. Es ist schon viel gesagt worden, was die Situation in Bayern anbetrifft. Ich lade Sie ein: Kommen Sie in meine Kommune! Meine Kommune ist energieautark

  3. DJ Dieter Janecek Grüne

    Aber ich sage Ihnen auch ganz deutlich: Das Versprechen, das Sie hier abzugeben versuchen, kann man nicht abgeben. In Bayern ist es ja besonders explizit ausgelegt: Es gibt ja kein Land, das so stark von russischem Gas und Öl abhängig ist wie Bayern

  4. Verlängerung der Laufzeiten der drei noch betriebenen deutschen Kernkraftwerke bis Ende 2025. Nur zur Verdeutlichung: Diese drei verbleibenden Kraftwerke, Isar 2 in Bayern, Emsland und Neckarwestheim, Baden-Württemberg, erzeugen zusammen für 10 Millionen Haushalte Strom. Bayern hat circa 6,2 Millionen Haushalte

  5. Bundesrat 1023 08.07.2022

    Freistaat Bayern bedauert zudem, dass die wichtige Regelung zur Südquote bei der Windkraft mit der nicht näher belegten Begründung einer Erledigung durch die angehobenen Ausschreibungsmengen und den neuen Gütefaktor für die Südregion entfällt. Aus Sicht des Freistaates Bayern wäre eine Kombination der Instrumente vorzugswürdig

  6. Bundesrat 1023 08.07.2022

    Freistaat Bayern begrüßt die Zielsetzung der Verordnung, Fernwärmeversorgern eine Weitergabe der Mehrkosten für die Wärmeerzeugung aufgrund der gestiegenen Erdgasbezugskosten zu ermöglichen. Der Freistaat Bayern bittet die Bundesregierung, dafür Sorge zu tragen, dass eine Preisweitergabe auch in Fällen ermöglicht wird, bei denen diese Verordnung keine Wirkung

  7. Aber wir reden heute über das Hopfengesetz. Das Hopfengesetz ist wichtig – ich bin ja Bayer –, und deswegen wollte ich meine Rede nicht einfach zu Protokoll geben, sondern wirklich darüber reden. Denn wir haben in Bayern 1 500 Betriebe, die von diesem Gesetz profitieren

  8. CB Canan Bayram Grüne

    Darum geht es doch heute und nicht um irgendwelche Scheindebatten, wie Sie die Welt gerne hätten in Ihrem Bayern; denn Bayern ist doch Teil des Problems

  9. JT Jürgen Trittin Grüne

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Bär, Sie fordern hier die Verlängerung von Laufzeiten, und Sie regieren in Bayern in einer Koalition, die sich darauf verabredet hat, Bayern aus dem bundesweiten Suchverfahren für ein nukleares Endlager rauszuhalten

  10. Bundesrat 1022 10.06.2022

    Landes. Wir machen einen großen Schritt hin zu einer schlagkräftigen Bundeswehr, auf die wir uns auch angesichts der veränderten Bedrohungslage verlassen können. Bayern stimmt für die Gesetze zur Einführung des Sondervermögens für die Bundeswehr. Bayern wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, den eingeschlagenen

  11. Zweite ist – Herr Oßner, da würde ich aus Sicht eines CSUlers und aus Bayern kommend wirklich ganz ruhig sein –: Bei den Stellen bei der Steuerfahndung und bei der Betriebsprüfung ist gerade Bayern ganz weit hintendran. Das ist ungerecht; Sie verzichten auf Steuereinnahmen zuungunsten der bayerischen

  12. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Zweite ist, dass wir in Bayern, genauer: die bayerische Landtagsfraktion der CSU jetzt ein Maßnahmenpaket geschnürt hat – übrigens nach Rücksprache zwischen Minister Habeck und Ministerpräsident Söder – mit dem Ziel, dass mehr Flächen in Bayern, die wir natürlich brauchen, ausgewiesen werden. Ich glaube, dass

  13. DL Daniela Ludwig CDU/CSU

    Wenn wir über die Verteilung sprechen: In Bayern leben mittlerweile 35 Prozent der bis heute angekommenen Flüchtlinge, natürlich mehr in den Ballungsräumen; das ist auch klar. Jeden Tag kommen in Bayern 500 Kinder zusätzlich an die Schulen – jeden Tag! Das ist richtig viel. Da hilft

  14. Freistaat Bayern gibt folgende Erklärung zu Protokoll: 1. Bayern weist darauf hin, dass die Mindestbesteuerung auf OECD-Ebene als „gemeinsamer Ansatz“ ohne Umsetzungspflicht für alle Unterzeichner vereinbart worden ist. Er sieht deshalb die Gefahr, dass Unternehmen in der EU stärker beziehungsweise früher von der Mindestbesteuerung

  15. Bayern befürwortet eine möglichst gleichlautende Umsetzung der OECD-Modellregeln für die Mindestbesteuerung in der EU und betrachtet die darüber hinausgehende Ausweitung auf reine Inlandsfälle – insbesondere vor dem Hintergrund einer zulässigen (späteren) Anwendung auch auf kleinere Unternehmen – mit Bedenken. 5. Bayern weist darauf hin, dass möglicherweise

  16. Viele Länder planen jetzt noch mit Überschüssen und schwarzer Null ihre Haushalte, so zum Beispiel mein Heimatland Niedersachsen, aber auch NRW und Bayern. Gleichzeitig sehen wir, dass die Länder deutlich mehr Steuereinnahmen erhalten als der Bund. Ich glaube, das geht auch im zwischenstaatlichen Verhältnis zwischen … alle Ebenen müssen sich beteiligen. Es kann nicht sein, dass der Bund am Ende Schulden in Höhe eines dreistelligen Milliardenbetrags macht und Bayern und NRW sich für die schwarze Null abfeiern; das geht in der Bundesrepublik Deutschland nicht

  17. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9

    Herr Söder in Bayern ist da nun ganz vorne mit dabei. Ich hatte jahrelang mit der Suche nach einem atomaren Endlager zu tun. Dazu kann ich Ihnen nur sagen: Es ist so widersprüchlich und doppelzüngig, jetzt für die Laufzeitverlängerung zu plädieren, aber in den letzten … Jahren alles dafür getan zu haben, dass kein atomares Endlager gefunden wird, und schon gar nicht in Bayern, liebe Kolleginnen und Kollegen

  18. Bayern begrüßt ausdrücklich die Ankündigungen des Bundeskanzlers, künftig jährlich mehr als 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung zu investieren und mit 100 Milliarden Euro Ausrüstung und Fähigkeiten der Bundeswehr zu verbessern. Es genügt aber nicht, diese 100 Milliarden Euro ins politische Schaufenster zu stellen. Geld … Ausrüstung müssen auch wirklich bei der Bundeswehr ankommen. Bayern unterstützt diesen Prozess mit der vorliegenden Bundesratsinitiative

  19. Bayern begrüßt, dass die französische Ratspräsidentschaft angekündigt hat, vor weiteren Verhandlungen des Vorschlags zur Änderung des Eigenmittelbeschlusses zunächst die Beratungen zu den Sektorvorschriften des Fit-für-55-Pakets voranzubringen. 2. Bayern hält die Einführung der neuen vorgeschlagenen Eigenmittel, ohne über die gesicherten und quantifizierbaren Folgenabschätzungen

  20. Blick auf die interinstitutionelle Vereinbarung sowie den Umstand, dass der Klima-Sozialfonds erst ab 2025 an den Start gehen soll, sieht Bayern vor allem die Absicht der Kommission, die vorgeschlagenen neuen Eigenmittel aus dem EU-Emissionshandel bereits zu einem so frühen Zeitpunkt zur Finanzierung … Klima-Sozialfonds zu binden, sehr kritisch. 6. Bayern erinnert daran, dass die Rückkehr zu den Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts höchste Priorität genießen sollte und ebenfalls nationale Mittel in fast allen Mitgliedstaaten massiv binden wird