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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Baden-Württemberg
1308
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361
Sprecher:innen
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619 Treffer in 191 Sitzungen für „Baden-Württemberg“
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  1. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    also geklärt, dass dieses Fahren mit automatisierten und autonomen Technologien funktioniert und auch sicher ist. Wir haben als Land Baden-Württemberg einiges dazu beitragen können, weil wir seit einigen Jahren in Karlsruhe mit Wissenschaft und Wirtschaft ein Testfeld „Autonomes Fahren“ betreiben

  2. Ampel ist dran –, die gerade im Baubereich sehr innovativ unterwegs sind, und auch die Vereinfachung von Vorschriften. Da kann ich als Baden-Württemberger aus dem Wahlkreis Mannheim nur auf die Landesbauordnungen verweisen. Wenden Sie sich mal an Ihre Kolleginnen und Kollegen in Stuttgart! Da gibt

  3. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Ihnen gefällt oder nicht, zum Thema machen. Ich zitiere nur immer wieder Winfried Kretschmann. Winfried Kretschmann, der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, hat gesagt: Wenn wir Gas in Katar kaufen, sollte es kein Problem sein, einem Handelsabkommen mit Kanada zuzustimmen. – Ja, da hat er recht. Also

  4. TS Thomas Seitz AfD

    Adresse, Telefon, E‑Mail und Homepage, sondern auch Angaben zur angebotenen Methode und zu Fremdsprachen, egal ob Persisch oder Swahili. In Baden-Württemberg gibt es ein Angebot zur Abtreibung auch in diesen Sprachen

  5. aber nicht gelöst; denn auf der Liste der Bundesärztekammer finden sich längst nicht alle Kliniken und Praxen, die Abtreibungen vornehmen. Für Baden-Württemberg mit 11 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern sind gerade mal 16 Kliniken und Praxen aufgeführt, für eine Unistadt wie Freiburg oder Ulm nicht

  6. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    haben in der letzten Periode einen Anfang gemacht bis 10 kW. Es gibt eine Bundesratsinitiative des Landes Baden-Württemberg, vorgestellt von dem grünen Finanzminister, die wir unterstützen. Es wäre eine ganz klare Botschaft: Wer so eine Anlage auf seinem Dach installiert, zahlt keine Steuern

  7. JS Jens Spahn CDU/CSU

    wissen Sie was? Der entscheidende Teil kommt noch: Das sagt nicht Jens Spahn, das sagt Winfried Kretschmann, der Ministerpräsident von Baden-Württemberg

  8. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Land weitergebaut wurde. Die entsprechende Pipeline heißt EUGAL-Pipeline; sie geht von Lubmin bis runter zur tschechischen Grenze, bis weiter nach Baden-Württemberg, wenn man das quer ziehen will; diese Pipeline gibt es. Aber sie ist ein Rohrkrepierer, sie ist ein gescheitertes fossiles Projekt

  9. sind eben die 17 Fälle, von denen Kollege Müller sprach. In diesem Jahr mussten in Baden-Württemberg schon 17 Personen wegen Therapieplatzmangels aus Organisationshaft entlassen werden. Im letzten Jahr waren es 35 Fälle. Das ist ein eklatantes Problem, das wir ernst nehmen, angehen und lösen

  10. KG Kai Gehring Grüne

    wichtig, dass die Bundesregierung die Programme für verfolgte Wissenschaftler/-innen ausweitet. Das Engagement einzelner Länder, wie zum Beispiel Berlin und Baden-Württemberg, die zusätzliche Landesschutzprogramme für verfolgte Wissenschaftler/-innen haben, ist gelebte Solidarität. Dieses Engagement muss auf die europäische Ebene getragen werden: Als Kontinent

  11. AP Andreas Pinkwart Minister (Nordrhein-Westfalen)

    haben achtmal mehr Genehmigungen für die nächsten Jahre, die uns vorliegen, als Baden-Württemberg

  12. Bundesländern sagt: „Es gibt aber ein Bundesland, das noch schlechter ist als NRW, und daran orientieren wir uns; das ist Baden-Württemberg

  13. BA Dr. Bernd Althusmann Niedersachsen

    dass die niedersächsische Bundesratsinitiative und weitere zu einem derart aktuellen Thema in den Ausschüssen ständig vertagt wurden. Wir haben zusammen mit Baden-Württemberg dazu eine Protokollerklärung abgegeben. Das Manöver ist leider aus meiner Sicht mehr als unverständlich. Der von der Bundesregierung beschlossene Entwurf eines Steuerentlastungsgesetzes

  14. PH Peter Hauk Baden-Württemberg

    Menschen erhöhen, die in Zukunft Hunger leiden werden. Das sage nicht nur ich, sondern beispielsweise auch Oxfam, also bestimmt keine der baden-württembergischen Landesregierung nahestehende Organisation

  15. Bundestag 20/28 07.04.2022 ·TOP 6: Impfpflicht
    HB Heike Brehmer CDU/CSU

    über Hotspots entscheiden, obwohl es dafür nicht einmal klare Schwellenwerte gibt. Das ist nicht praktikabel! Sogar der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg lehnt die Hotspot-Regelung

  16. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    gerade wenn wir sehen, wie wichtig die berufliche Schiene in den kommenden Jahren sein wird. Ich war gestern beim Baden-Württembergischen Handwerkstag, der hier in Berlin zu Gast war. Die Kollegen sagten uns dort, dass sie angesichts des Bedarfs an Wärmepumpen im Rahmen der Energiewende

  17. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    nichts, dir nichts für grüne Projekte und wahrscheinlich zur Wahrung Ihres Koalitionsfriedens umetikettiert worden sind – Dinge, die die FDP-Fraktion in Baden-Württemberg sogar mit Verfassungsklage belegt hat. So glaubwürdig sind Sie noch, Herr Lindner: Sie sind ein Zwerg der Glaubwürdigkeit geworden

  18. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    interessant: Die Betroffenheit ist natürlich nicht gleich verteilt. Es betrifft ebenso die Lüneburger Heide wie auch mit besonderem Schwerpunkt Bayern und Baden-Württemberg

  19. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    spreche hier für die gesamte Landesregierung von Baden-Württemberg. Wir haben in Deutschland derzeit eine der höchsten Inzidenzen in ganz Europa. Und auch, wenn die vorherrschende Omikron-Variante insgesamt milder verläuft als die vorherigen Typen, so sehen wir doch eine im Vergleich zu Januar deutlich

  20. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    einer sehr hohen Schutzwirkung. Warum schaffen wir das, abgesehen von wenigen Ausnahmen, ohne jede Not nun ab? Einige Länder, darunter auch Baden-Württemberg, haben daher entschieden, die Maskenpflicht und die geltenden Zugangsbeschränkungen nach der 3G- bzw. 2G+-Regel bis zum 2. April zu verlängern. Doch