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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Österreich
535
Nennungen
248
Sprecher:innen
207
Sitzungen
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365 Treffer in 141 Sitzungen für „Österreich“
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  1. GH Gerrit Huy AfD

    Österreich muss man sein Auto gleich verkaufen, wenn es nicht für den Beruf benötigt wird; ein Arbeitsweg von insgesamt zwei Stunden ist zumutbar. Wer Schulungen nicht besucht, eine Wiedereingliederungsmaßnahme ablehnt oder zu wenig Eigeninitiative zeigt, riskiert zwei Drittel der Leistungen. Asylberechtigte müssen zudem innerhalb enger

  2. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Innenministerin verlängert zu Recht die stationären Grenzkontrollen an der bayerisch-österreichischen Grenze. Aber es macht keinen Sinn, dass sie Kontrollen an der deutsch-tschechischen Grenze ausschließt

  3. DS Detlef Seif CDU/CSU

    überwiegende Teil der EU-Mitgliedstaaten mittlerweile eine sehr restriktive Asylpolitik auf den Weg gebracht, beispielsweise die skandinavischen Länder, Frankreich, die Mittelmeerländer und Österreich. Die Bereitschaft für eine freiwillige Aufnahme tendiert gegen null. Der Tenor in Europa ist: Bloß keine weiteren Anreize schaffen. Die Ampelregierung will

  4. HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    Eine Lösung ist, die Standards bei der Fahrerausbildung nach dem Vorbild Österreichs auf ein europäisches Normalmaß zurückzufahren und eine bessere Anerkennung ausländischer Führerscheine. Türkische, albanische oder serbische Lkw-Fahrer fahren ihr ganzes Leben lang in Europa. Da muss man sich bei der Anerkennung der Führerscheine

  5. AK Anette Kramme Parl. Staatssekretärin BMAS

    einem grenzüberschreitenden Formwechsel oder einer grenzüberschreitenden Spaltung hervorgehen. Ein Beispielsfall für eine solche Herein-Umwandlung wäre zum Beispiel der Formwechsel einer österreichischen GmbH in eine GmbH deutschen Rechts

  6. DS Detlef Seif CDU/CSU

    überwiegende Teil der EU-Mitgliedstaaten will eine restriktive Asylpolitik. Der österreichische Bundeskanzler hat gestern gesagt: Jetzt ist endgültig Schluss

  7. MH Matthias Helferich fraktionslos

    Literatur beim Jungeuropa- oder Antaios-Verlag! Lesen Sie die „Krautzone“ oder die „Junge Freiheit“! Abonnieren Sie den „Heimatkurier“ oder „Info-Direkt“ aus Österreich! Stöbern Sie in den Beiträgen von „Hallo Meinung“ und dem „Deutschland-Kurier“! Jeder Euro, jeder Like für alternative Medien ist eine saftige

  8. SH Dr. Stefan Heck CDU/CSU

    durchaus bewährt hat. So lag bei den Europawahlen im Jahr 2019 in 24 von 27 Mitgliedstaaten das Mindestwahlalter bei 18 Jahren. Lediglich Österreich, Malta und Griechenland erlaubten die Wahl ab 16 oder 17 Jahren

  9. CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL

    Einklang mit gemeinschaftlichen Vorgaben steht, das kann ich nicht sagen; das prüfen wir gerade umfassend. Wir werten dazu auch die Urteile zu Österreich und zu Luxemburg

  10. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9
    KK Karsten Klein FDP

    kann. Wir werden in den Haushaltsberatungen, Herr Minister, auch dafür Sorge tragen, dass der Speicher, der für Bayern zuständig ist, aber in Österreich liegt, auch eine Einspeisung erfährt

  11. wird die Maskenpflicht im Flugzeug abgeschafft. – Ich wüsste gerne von Ihnen: Warum machen Sie nicht auch eine europaweite Harmonisierung im Bahnverkehr? In Österreich, in Frankreich gibt es keine Maskenpflicht. Wenn die Menschen aus diesen Ländern nach Deutschland kommen, müssen sie die Maske aufsetzen. Warum machen

  12. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    Versorgungssicherheit. Wir verbrauchen derzeit große Mengen an Gas, um in Deutschland Strom zu erzeugen, den wir mittlerweile nach Frankreich, Österreich und Italien exportieren. Die Gefahr von Blackouts wächst, und das wird sogar so konkret, dass die Investmentbank J. P. Morgan jetzt schon Pläne erarbeitet

  13. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    Auch für mich persönlich war diese Zeitenwende ein großer Gewinn. Ich konnte mich als deutscher Anwalt auch in Tschechien und Österreich niederlassen. Wir konnten im Jahr 2004, im Jahr des EU-Beitritts Tschechiens, heiraten, eine binationale Familie gründen. Wir können problemlos in zwei Staaten leben

  14. GH Gerrit Huy AfD

    schon in Österreich, Dänemark, Schweden, den Niederlanden, Italien, selbst in Frankreich und natürlich erst recht in der Schweiz eine Selbstverständlichkeit

  15. zweiten Antrag gelesen habe, habe ich gedacht: Ist schon wieder Karneval? Die Empfehlung der AfD, den österreichischen Warenkorb als Grundlage der Inflationsberechnung in Deutschland zu verwenden, hat schon einen gewissen humoristischen Aspekt. Das hätte ich Ihnen gar nicht zugetraut

  16. Alternative für Deutschland stehen für eine ehrliche Politik. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, dem österreichischen Beispiel zu folgen und sich bei der Inflation ehrlich zu machen. Das heißt, wir wollen, dass die Bundesregierung zukünftig nicht nur die Daten zur allgemeinen Inflation veröffentlicht, sondern auch

  17. SA Stephanie Aeffner Grüne

    fordern nun die zusätzliche Ausweisung der Inflationsrate für Warenkörbe nach österreichischem Vorbild. Der Warenkorb, der der Ermittlung des Verbraucherpreisindexes und der Inflationsrate durch das Statistische Bundesamt zugrunde liegt, enthält eine möglichst repräsentative Auswahl von Gütern und Dienstleistungen. Ihrer Meinung nach fühlen Bürger/-innen beim täglichen

  18. HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    Erstens. Wir brauchen Änderungen bei der Berufskraftfahrerqualifikation. Der Erwerb des Busführerscheins dauert bei uns sechs Monate, in Österreich dauert er sechs bis zehn Wochen. Das muss auch in Deutschland gehen

  19. Schauen Sie nach Polen! Schauen Sie nach Österreich! Die haben die gleichen Wettbewerbsbedingungen. Dort ist der Spritpreis um bis zu 40 oder 50 Eurocent weniger teuer

  20. JK Jan Korte Linke

    Tätern. Da ist eine große Leerstelle; denn hier wird zu pauschal gesagt, dass die juristische Aufarbeitung in der Bundesrepublik, der DDR und Österreich vergleichbar ist. Das ist dezidiert nicht der Fall; denn in der DDR gab es bekanntermaßen eine deutlich intensivere Entnazifizierung, wenn