Fundstellen
Meine Damen und Herren, unser Land steht für Erfolgsgeschichten wie die von Frau Blunder. Genau deshalb freue ich mich, dass wir heute dieses Gesetz in den Deutschen Bundestag einbringen. Denn das Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes schafft die Voraussetzungen für mehr dieser Erfolgsgeschichten. Mit diesem Gesetz entlasten wir Fachkräfte noch stärker bei den Kosten der Aufstiegsfortbildung. Mit dem Gesetz heben wir den Kinderbetreuungszuschlag für Alleinerziehende an. Mit dem Gesetz entlasten wir Arbeitgeber und Verwaltung von Bürokratie. Mit anderen Worten: Das Aufstiegs-BAföG ist ein Karriereturbo für die Fachkräfte in unserem Land. Ich denke, wir sind uns in einem Punkt einig: Kaum etwas braucht unsere deutsche Wirtschaft derzeit mehr als einen Turbo für die Fachkräftesicherung.
So, die schöpferischen Kräfte hat der Bundeskanzler heute beschworen. Und was ist dabei herausgekommen? Die Reform des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes. Umgangssprachlich redet man vom Meister-BAföG. Um was geht es wirklich? Im Wesentlichen um die Fortschreibung bestehender Leistungen. Eine ganze Reihe von Erleichterungen: Materialkosten für das Meisterstück werden stärker bezuschusst, Prüfungs- und Lehrgangsgebühren ebenso. Darlehenserlass, wenn man die Prüfung erfolgreich bestanden hat. Gegebenenfalls wird der Kinderzuschlag für Alleinerziehende von 150 Euro auf ganze 160 Euro erhöht. Da sind sogar die Grünen mit ihrem Ergänzungsantrag ein bisschen weiter.
Die Entwicklung der Förderzahlen zeigt, wie attraktiv dieses Instrument ist und was es leistet: 1997 wurden rund 49 000 Menschen gefördert. Im vergangenen Jahr waren es rund 186 000 – also fast viermal so viele. Über das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz fließen dafür aktuell allein aus dem Bundeshaushalt jährlich 876 Millionen Euro in die berufliche Bildung.
Die fünfte Novelle des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes soll vorrangig die Rahmenbedingungen für die höherqualifizierende Berufsbildung weiter verbessern. Die Förderhöchstbeträge für Lehrgangs- und Prüfungsgebühren sowie für das Meisterstück wurden zuletzt 2016 angehoben. Seitdem sind sowohl die Lehrgangs- und Prüfungsgebühren als auch die Materialkosten für das Meisterstück und vergleichbare Arbeiten gestiegen. Im parlamentarischen Verfahren werden wir prüfen, wo wir darüber hinaus neue Möglichkeiten eröffnen können.