Protokoll
Zur Geschäftsordnung
Mir liegt die Information vor, dass zu diesem Komplex das Wort zur Geschäftsordnung gewünscht wird. Ist das richtig?
– Sehr schön. Frau dos Santos-Wintz, Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Entschuldigen Sie die Unklarheit. Ich spreche zu Tagesordnungspunkt 12. – Ich würde gern im Namen der Koalitionsfraktionen den TOP 12 in diesem Komplex wegen Unklarheiten bezüglich der Präsidiumswahl nach der Änderung des Filmförderungsgesetzes absetzen.
Herzlichen Dank.
Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen zur Geschäftsordnung.
Die Fraktionen CDU/CSU und SPD haben beantragt, den Tagesordnungspunkt 12 abzusetzen. Wer stimmt dafür? – Das sind die Fraktion Die Linke, die SPD-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die CDU/CSU-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Das ist die AfD-Fraktion. Damit ist der Tagesordnungspunkt 12 abgesetzt.