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plenarprotokolle.de
Bundesrat 1010

1010. Sitzung

Freitag, 5. November 2021Berlin 09:31 – 10:40 Uhr
11
Tagesordnungspunkte
7
Reden
+ 4 Erklärungen zu Protokoll
8.260
gesprochene Wörter
ohne Sitzungsleitung
7
Länder mit Wortbeitrag
4
Verknüpfte Vorgänge
laut DIP-Metadaten

Redeanteil nach Land

Gesprochene Wörter · Anzahl Reden

Bundesregierung
1.671
Nordrhein-Westfalen
824
Hessen
566
Rheinland-Pfalz
489
Sachsen-Anhalt
485
Schleswig-Holstein
293
Berlin
114
Hamburg
14

Länder am Rednerpult

Reden und Erklärungen zu Protokoll je Land

Beschlüsse nach Art

  • Annahme
    3
  • Zustimmung
    2
  • Sonstiges
    1
  • Einbringung
    1
  • Stellungnahme
    1
  • Entschließung gefasst
    1

Tagesordnung

  1. TOP 1
  2. TOP 2
    Geschäftsordnungen für den Vermittlungsausschuss, für den Gemeinsamen Ausschuss und für das Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes
    Zustimmung
  3. TOP 3
    Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes
    Einbringung
  4. TOP 4
    Gesetz zur Stärkung des Mieterschutzes bei der Vermietung von möbliertem Wohnraum und bei der Kurzzeitvermietung von Wohnraum in Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt Antrag der Länder Hamburg und Bremen
    Sonstiges
  5. TOP 5
    Entschließung des Bundesrates „Gewährleistung des Arbeitsschutzes in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ)“
    Entschließung gefasst
  6. TOP 6
  7. TOP 7
  8. TOP 8
  9. TOP 9
  10. TOP 10
    Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Rennwett- und Lotteriegesetzes
    Zustimmung
  11. TOP 11
    Verordnung zur Änderung der Anlage 1, der
TOP 7 · Drucksache 697/21

Entschließung des Bundesrates „Wildtierimporte regulieren – Wilderei, Wildfänge und Artensterben wirksam bekämpfen“

Beschluss: Annahme der Entschließung in der festgelegten Fassung

Vizepräsident Dr. Reiner Haseloff

Entschließung des Bundesrates „Wildtierimporte regulieren – Wilderei, Wildfänge und Artensterben wirksam bekämpfen“ – Antrag des Landes Schleswig-Holstein – (Drucksache 697/21) Keine Wortmeldungen. – Eine Erklärung zu Protokoll5 hat abgegeben Herr Senator Dr. Behrendt (Berlin). Wir kommen zur Abstimmung über die Ausschussempfehlungen. Ich rufe auf: Ziffern 1 und 2 gemeinsam! – Minderheit. Ziffer 3! – Minderheit. Ziffer 4! – Mehrheit. Damit kommen wir nun zur Schlussabstimmung: Wer die Entschließung, wie soeben festgelegt, fassen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Mehrheit. Dann ist so beschlossen.

DB
Dr. Dirk Behrendt Berlin · Erklärung zu Protokoll
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Das Land Berlin ist der Auffassung, dass die in Ziffer 1 erbetene umfassende Regulierung in der Tendenz die Einfuhr freilebender Wildtiere in den europäischen Binnenmarkt nur in klar definierten, begründeten Ausnahmefällen zulässt. Das Land Berlin erwartet, dass die Bundesregierung sich bei der EU entsprechend einsetzt.

In Bezug auf den in Ziffer 5 der Entschließung thematisierten Sachkundenachweis ist das Land Berlin der Auffassung, dass perspektivisch auch im Bereich der privaten Haltung und Zucht exotischer Tierarten die Regelung eines Sachkundenachweises in Erwägung gezogen werden sollte, um besondere Haltungsbedürfnisse der betreffenden Tiere, inklusive der Futtertiere, zu sichern und eine unkontrollierte Zucht zu vermeiden. Das Land Berlin setzt sich dafür ein, dass eine solche Regelung schnell umgesetzt wird.]