Fundstellen
von Portugal bis Japan, von Pakistan bis Südafrika. Und das Problem für die deutsche Automobilindustrie ist doch nicht das E-Auto. Das Problem ist, dass keiner mehr die alten Verbrenner haben will. Das ist doch das Problem: die fehlende Wettbewerbsfähigkeit an dieser Stelle.
Trotzdem möchte ich natürlich sicherstellen, dass die schmerzhaften Kürzungen, die wir zu verzeichnen haben, eben nicht genau diejenigen treffen, die es am nötigsten haben. Deswegen habe ich mit der Reform umgesteuert. Wir arbeiten zum Beispiel mit aufstrebenden Volkswirtschaften wie Indien, wie Südafrika, wie Brasilien zukünftig vor allem über Kredite zusammen, damit wir unsere Instrumente für die am dringendsten Hilfe benötigenden Least Developed Countries stärker einsetzen können.
Zweitens arbeitet die Bundesregierung auch mit Hochdruck daran, neue Rohstoffallianzen zu schmieden, allen voran als jüngstes Beispiel Indien. Aber es gibt weitere, gerade mit den Ländern Afrikas: Südafrika, Angola oder der Kongo, alle stehen hier im Fokus. Ganz konkret: Staatssekretär Rouenhoff, der noch da hinten steht, wird in den nächsten Stunden nach Toronto aufbrechen. Er wird an einer der größten Bergbau- und Rohstoffmessen teilnehmen; da werden ganz konkret Gespräche geführt. Da ist die Bundesregierung durchaus aktiv und auf einem guten Weg.
Und – das konnten Sie natürlich damals noch nicht wissen – die Europäische Union hat seit 2021, nur seit 2021, folgende Rohstoffpartnerschaften geschlossen: mit der Ukraine, was Sie kritisieren, zu seltenen Erden, mit Kanada, mit Namibia, mit Kasachstan zu grünem Wasserstoff und Mineralien, mit Chile mit Fokus auf Lithium, mit Argentinien, mit der Demokratischen Republik Kongo zur Unterstützung des Ausbaus des Lobito-Korridors für den Export von Kupfer und Kobalt – Sie wissen das vielleicht noch nicht; lesen Sie es nach –, mit Grönland für seltene Erden, mit Norwegen für Batteriewertschöpfungsketten, mit Serbien, mit Australien, mit Südafrika. Seit 2021!
Herzlichen Dank, Herr Abgeordneter. – Konkret gibt es vier Ziele: Das erste Ziel ist, Armut, Hunger und Ungleichheit zu überwinden. Das zweite Ziel ist, die Sicherheit zu stärken; das betrifft den ganzen Bereich Krisenprävention und Wiederaufbau. Das dritte Ziel ist, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken, insbesondere mit aufstrebenden Volkswirtschaften wie Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika. Das vierte Ziel ist, den Multilateralismus zu stärken, basierend auf unseren bilateralen Partnerschaften.
Frau Kollegin, ich war kürzlich bei der G20-Gesundheitsministerkonferenz in Südafrika. Dort ist man sehr froh über den Beitrag, den wir leisten. Andere Länder leisten in diesem Zusammenhang wesentlich weniger. Wir gehen hier mit gutem Beispiel voran, im Übrigen nicht nur mit Geldmitteln, sondern auch mit der Zurverfügungstellung von Expertisen, auch mit der Zurverfügungstellung des WHO-Hubs hier in Deutschland.
Als Bundeskanzler arbeite ich unermüdlich daran, meine Damen und Herren: in vielen Gesprächen beim G20-Gipfel in Südafrika, beim EU-Afrika-Treffen in Luanda, in vielen Telefonaten und mit aktiver Diplomatie.
Deswegen finde ich es richtig, dass der Umweltminister auf der COP in Brasilien war. Deswegen finde ich es richtig, dass der Bundeskanzler und der Finanzminister beim G20-Gipfel in Südafrika waren. Deswegen finde ich es auch sehr richtig, dass der Parteivorsitzende der Sozialdemokratie gemeinsam mit einer Delegation in Beijing war, um über genau diese Fragen zu reden.
Nicht nur Krankheiten, auch die Klimakrise macht an nationalen Grenzen nicht halt. Der Bundesnachrichtendienst zählt die Klimakrise zu den fünf größten sicherheitspolitischen Risiken für Deutschland. Der Klimawandel zerstört schon jetzt Lebensgrundlagen, er verschärft Konflikte und ist Ursache für Vertreibung und Flucht. In diesem Jahr gab es bereits in vielen Ländern Temperaturen von etwa 50 Grad: in Indien, Pakistan, Südafrika, den Emiraten und selbst in einzelnen Ländern in Europa. Flutkatastrophen durch Starkregen häufen sich, und eine Abschwächung des Golfstromsystems könnte in den nächsten Jahrzehnten das Klima in Europa verheerend ändern. Die Zusage, dass 6 Milliarden Euro für den internationalen Klimaschutz investiert werden, die ich ausdrücklich richtig finde, muss sich auch im Haushalt abbilden.
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Kolumbien, Brasilien, Marokko, Tunesien, Äthiopien, Kenia, Südafrika, Pakistan, Indien, Vietnam, Indonesien: Das ist nur eine Auswahl der Länder, mit denen wir in der Vergangenheit in der Entwicklungszusammenarbeit kooperiert haben und weiter zusammenarbeiten.
Die EU-Kommission hat mit ihrem Vorschlag für ein ambitioniertes Ziel im Jahre 2040, nämlich eine Senkung der Emissionen um 90 Prozent, ein starkes Signal an die Welt gesendet. Ich begrüße das ausdrücklich. Europa bleibt damit Zugpferd beim internationalen Klimaschutz. Das kann Länder wie China, Indien, Brasilien, Südafrika und andere nur motivieren, mitzuziehen, und wir müssen sie motivieren.
Südafrika zum Beispiel gibt gerade dieses Geschenk wieder zurück.