Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/36 05.11.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Mein Kollege Henrichmann hat darauf hingewiesen, dass jüngst der thüringische Innenminister Georg Maier gesagt hat, dass es sehr viele strategisch gestellte Anfragen im Thüringischen Landtag gibt – innerhalb von zwölf Monaten 47 Anfragen –, die ganz klar auf die Ausspähung der Infrastruktur vor Ort und die Offenlegung
-
Bundesrat 1058 17.10.2025 ·TOP 67: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
helfen konkret, die Möglichkeiten des bestehenden Baurechts maximal auszuschöpfen, passen aber auch die Thüringer Bauordnung und das Vergaberecht an oder schaffen Verfahrenserleichterungen mit einer novellierten Richtlinie für den sozialen Wohnungsbau. Damit schaffen wir politische Rahmenbedingungen, um Investitionen zu erleichtern, den Wohnungsbau zu beschleunigen … bauen und digitaler werden. Das ist mir persönlich als Bau- und Digitalminister besonders wichtig. Bis Ende 2026 wird deshalb bei uns in Thüringen der digitale Bauantrag flächendeckend eingeführt
-
Thüringer; in Thüringen haben wir schon eine ganze Zeit wieder Wolfsrudel. Manche Tiere sind auffällig; diese können entnommen werden. Die Schäferinnen und Schäfer und andere, die ihre Weidetiere schützen, werden dabei unterstützt. Insbesondere der Weideschutz wird eine ganz zentrale und aus meiner Sicht die vorderste
-
Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 2: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erinnern an ihre Erklärung zu Protokoll in der 1056. Sitzung des Bundesrates am 11. Juli 2025 (Stenografischer Bericht, Seite
-
Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
Für die Länder Sachsen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen begrüßen den vom Bund vorgesehenen weiteren Entlastungsschritt von 10 Prozentpunkten durch Erhöhung seines Anteils
-
Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 25: 25 Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Jan-Niclas…
will Ihnen mal sagen, was in Thüringen passiert ist: Allein im letzten Jahr gab es dort eine Waldbrandfläche von der Größe eines 30-Jahres-Hochs. Allein in Thüringen, wo Sie Rekordzustimmung erhalten
-
Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 7: Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für …
weitere rehabilitierte Haftopfer, die mindestens 90 Tage in SED-Haft waren, können die Opferrente nun beantragen. Für Thüringen von besonderer Bedeutung ist die Einmalzahlung an die Opfer der Zwangsaussiedlungen an der ehemaligen innerdeutschen Grenze. Mit 760 Kilometern Mauer und Stacheldraht war Thüringen besonders betroffen. Viele
-
Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 7: Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für …
Bereits in den späten 1990er-Jahren zahlte die Stiftung „Zwangsausgesiedelten-Hilfe Thüringen“ 4 000 D-Mark als Anerkennung. Wichtig ist nun, dass die frühere Zahlung nicht mit der neuen Entschädigung verrechnet wird. Nach aktuellen Zahlen können im Freistaat Thüringen 479 rehabilitierte Zwangsausgesiedelte diese Einmalzahlung beantragen
-
Bundesrat 1050 20.12.2024 ·TOP 22: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endku…
Netzkapazitäten geraten wir auf dem Weg zu einer klimaneutralen Stromversorgung ins Stocken. Darum ist es umso wichtiger, vorhandene Netzkapazitäten bestmöglich zu nutzen. Thüringen ist konkret von zwei Maßnahmen des Trassenvorhabens Nummer 139 „Höchstspannungsleitung Vieselbach – Altenfeld – Landesgrenze Thüringen/ Bayern (Mast 77) – Münnerstadt – Grafenrheinfeld; Drehstrom Nennspannung
-
Augenblick nichts mehr auf die Bühne kriegen. Ich glaube, es gibt in diesem Land wichtigere Themen als eine Entscheidung des Landesverfassungsamtes in Thüringen. Zum Dritten scheint es so zu sein, dass – offensichtlich – Herr Höcke, der ja aus Thüringen stammt, relativ großen Einfluss auf Ihre Fraktion
-
Vorwurf, Frau von Storch, den Sie ja heute erhoben haben und der aus Thüringen kommt, ist in der Tat hart. Der Vorwurf, dass der Verfassungsschutzpräsident von Thüringen ein Gutachten zur Frage der Verfassungswidrigkeit der AfD unterdrückt habe, indem er dem Verfasser körperliche Gewalt angedroht habe
-
wissen auch – deswegen habe ich Ihnen das auch noch mal mitgebracht –, dass im Thüringer Landtag – der Kollege Dr. Hoppenstedt hat es ja ganz korrekt gesagt –, dort, wo dieses Thema korrekt aufgehoben ist, bereits in der vergangenen Woche darüber debattiert wurde und auch die erneut thematisierten … Vorwürfe zur Frage der Ausrufung eines Prüffalls dort debattiert wurden, die auch schon im vorletzten Thüringer Landtag – ich gebe Ihnen das gerne zum Nachlesen – thematisiert wurden. Die Parlamentarische Kontrollkommission hat übrigens einen sehr umfangreichen Kontrollrahmen, darf also sehr weitgehend kontrollieren. Das müssten Sie eigentlich
-
Thüringer Verfassungsschutzbericht heißt es: Die AfD Thüringen vertritt Positionen „gegen die Menschenwürde“, Demokratie und Rechtsstaat. – Aha! – Es dominiert extremistische Ideologie
-
sich ergebenden Mehrheiten ganz normal weiter, erarbeitet Gesetze zu Migration, Kernkraft, Wirtschaft, Verkehr. Auch in Deutschland kennen wir Minderheitsregierungen, wie zuletzt in Thüringen vier Jahre lang. Niemand käme auf die Idee, weder in Frankreich noch in Thüringen, die Parlamentsarbeit einzustellen
-
Bundestag 20/197 07.11.2024 ·TOP 6: Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewah…
welcher Stelle entsprechende Entwicklungen entstehen können. Wenn etwa von Mitgliedern der AfD Deportationspläne verfolgt werden, wenn der Alterspräsident (AfD) im Thüringischen Landtag bei der konstituierenden Sitzung durch selbstermächtigendes Verhalten das Einschreiten des Landesverfassungsgerichts erforderlich macht, der thüringische Spitzenkandidat aufgrund von verwendeter Nazisprache verurteilt und seine
-
Bundestag 20/191 10.10.2024 ·TOP 17: Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2024
Thüringer Landesamt für Statistik hat errechnet: In den Altersgruppen 80 bis 90 sowie 90 und älter hatten wir 2021 insgesamt 90 000 Pflegebedürftige; 2042 sollen es bereits 128 000 sein. Im Gegensatz dazu: In den 22 Landkreisen in Thüringen ist ein durchschnittlicher Bevölkerungsrückgang
-
haben in Thüringen Ende der 1990er-Jahre eine landesrechtliche Regelung geschaffen, mit der wir als Land über eine Stiftung bürgerlichen Rechts schon einen ersten Teil der Entschädigung geleistet haben, allerdings mit dem Ziel, dass unsere Thüringer Betroffenen, wenn es endlich zu einer Bundesregelung kommt, auch
-
Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 21: 21 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwur…
Mauer fiel und 1990 die Wiedervereinigung in Freiheit und Frieden gelang. Dass die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen nach 40 Jahren Diktatur Landtage wählen können, ist ein Privileg. Die Tatsache, dass die AfD heute bewiesen hat, dass sie die Arbeit … Thüringer Landtags sabotieren und verächtlich machen will, unterstreicht, dass Sie von der AfD in keinem Fall die Erben der Demokratiebewegung sind. Sie treten das Erbe der Demokratiebewegung mit Füßen
-
Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 25: Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zu…
Aber dazu braucht es die entsprechenden finanziellen Rahmenbedingungen, und diese sind derzeit nicht gegeben. Wir sind gerade dabei, den 8. Thüringer Krankenhausplan auf den Weg zu bringen, und wir haben in einem Gutachten die Rückmeldung bekommen, dass jeder vorhandene Standort für die medizinische Versorgung … Thüringen gebraucht wird. Aber der aktuelle Gesetzentwurf, der uns hier vorliegt, sieht enorme Einschränkungen für die Krankenhausplanung der Länder vor. Uns wird die wohnortnahe Versorgung, zumindest nach dem, was im Entwurf für uns zu lesen und nachzuvollziehen ist, erschwert werden
-
Für uns in Thüringen – Thüringen mag Herrn Brandner und die AfD nicht interessieren