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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Thüringen
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574 Treffer in 159 Sitzungen für „Thüringen“
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  1. glaube ich, in jedem unserer Landtage, sofern sie getagt haben, in den vergangenen zwei Wochen eine Diskussion zum Bürgergeld gehabt. Auch im Thüringer Landtag ist intensiv darüber diskutiert worden

  2. damaligen Staatskanzlei Thüringens herausgegebenen Broschüre zum solidarischen Bürgergeld wird als Erstes Ludwig Erhard zitiert mit folgenden Worten: „Ich will das Risiko des Lebens selbst tragen, will für mein Schicksal selbst verantwortlich sein. Sorge du, Staat, dafür, dass ich dazu in der Lage bin.“ Wir sind

  3. sagen: Die einzige Antwort, die man zu dem Bürgergeld zusätzlich geben muss, ist – diese Diskussion haben wir beispielsweise zu der Initiative aus Thüringen und Bremen geführt –, die Tarifparteien wieder stärker zu machen und zu Flächentarifen und starken Tarifpartnern zu kommen, statt dieses ausgefranste System fortzuführen

  4. stellen sich hin und fordern Ideologiefreiheit bei Energiefragen. Aber wie sieht es bei Ihnen selbst aus? In meinem Land, in Thüringen, bekämpft die Union – natürlich völlig ideologiefrei

  5. AA Artur Auernhammer CDU/CSU

    kennen die Thüringer Bratwurst und auch die Nürnberger Rostbratwurst

  6. Jahr 2020 wurde 4,2 Millionen Haushalten in Deutschland mit einer Stromsperre gedroht. 4,2 Millionen Haushalte, das ist das Land Thüringen vollständig, und dann könnten wir das Saarland und das Land Bremen noch vollständig mit hineinnehmen und hätten immer noch nicht ganz

  7. werden kann, wie dann in der Zeit bis zum Wirksamwerden des Gaspreisdeckels für die Bürgerinnen und Bürger die entsprechenden Entlastungen kommen. In Thüringen haben wir ein Sondervermögen mit einem Härtefallfonds aufgemacht, weil wir uns – wie wahrscheinlich jedes Bundesland – in der Notwendigkeit sehen, auch diejenigen

  8. Ausschussberatungen im Bundesrat die Energieversorger und Wohnungsunternehmen zu einem Spitzengespräch eingeladen, um mit ihnen darüber zu sprechen, wie wir in Thüringen ein Energiesperren-Moratorium und ein Moratorium für betriebskostensteigerungsbedingte Wohnungskündigungen erreichen

  9. LP Lucia Puttrich Hessen

    Hessen und Bayern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen sehen mit Sorge, dass durch das Gesetz keine Weichen für eine nachhaltige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung gestellt werden, sondern lediglich kurzfristig die Finanzlücke für das Jahr 2023 gestopft wird. Für die Bundesregierung gilt es nun, die Finanzentwicklung genau

  10. Meine Thüringer Kabinettskollegin Heike Werner hatte in der Vergangenheit unter anderem im Rahmen von Anträgen und Entschließungen die Sanktionen im Sozialgesetzbuch II, die Regelbedarfsermittlung oder auch die Forderung nach einer aufgabengerechten Mittelausstattung der Jobcenter thematisiert. An zwei Punkten möchte ich meine Kritik noch einmal verdeutlichen

  11. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    komme aus einer Region, wo die bayerisch-thüringische Glasindustrie zu Hause ist. Die energieintensiven Unternehmen in meiner Heimat haben sich das erste Mal im November, Dezember 2021 an mich gewendet mit dem Satz: Wir haben ein unglaubliches Problem, Energie auf den Spotmärkten einzukaufen. Da gibt

  12. KS Katrin Staffler CDU/CSU

    kann. Die FDP verweist auf die Zuständigkeit der Länder – spannend. Nach neuesten Informationen heute aus dem Ausschuss schaut es, mit Ausnahme von Thüringen, zum Glück ein bisschen besser aus. Das Ergebnis ist trotzdem immer noch unzureichend

  13. CS Carsten Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler

    bedeutet für über 1 Million Menschen höhere Einkommen. Allein im Landkreis Sonneberg im schönen Thüringen verdienten 44 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten weniger als 12 Euro. Das heißt, 44 Prozent dieser Menschen haben von dieser Mindestlohnerhöhung profitiert. Das ist das Mindeste, was wir tun können

  14. müssen die Demokratie wiederbeleben. Es verstört ostdeutsche Demokraten zum Beispiel zutiefst, wenn in Thüringen Wahlen rückgängig gemacht werden und dann auch noch die versprochenen Neuwahlen einfach nicht stattfinden

  15. AS Anja Siegesmund Thüringen

    gebracht. Heute, in der Zeit der Stapelkrisen, die unsere Gesellschaft besonders fordern, ist das eine besonders wichtige Debatte. Auch Thüringen wird zustimmen. Vieles aus den letzten Jahrzehnten könnte man heute noch einmal reflektieren. Es gibt viele Unterschiede in der Geschichte dieses immerhin 50 Jahre alten

  16. SK Susanna Karawanskij Thüringen

    Freistaat Thüringen begrüßt die mit der Entschließung angestrebte Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes mit maßgeblicher Beteiligung des Bundes. Vor allem die kürzlich aufgetretenen, länderübergreifenden Großschadensereignisse haben noch einmal deutlich aufgezeigt, wie notwendig es ist, einen wirksamen Schutz für die Bevölkerung und die Umwelt zu etablieren

  17. KS Klaus Stöber AfD

    Bäckereien, alles Familienbetriebe, schließen. In Kahla und Triptis geht am Ende des Jahres eine mehr als 150-jährige Tradition der Porzellanindustrie in Thüringen zu Ende. Was haben Sie für diese Unternehmen für Hilfsangebote? Ihr 200-Milliarden-Paket? Da bin ich sehr gespannt

  18. KS Klaus Stöber AfD

    Aber in vielen Bundesländern wie Thüringen, Sachsen, Brandenburg oder Nordrhein-Westfalen wird genauso verfahren. Interessanterweise werden in einigen anderen Ländern wie Niedersachsen, Berlin oder Hamburg die Personalkosten anerkannt. Das kann doch nicht richtig sein. Wir brauchen einheitliche Regelungen für ganz Deutschland. Diese können

  19. BR Bodo Ramelow Thüringen

    vorliegende Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 ist für Thüringen nicht zustimmungsfähig. Ich möchte anhand von drei Punkten darstellen, warum dies so ist. Erstens – das betrifft meine Anmerkung zu Volker Bouffier –: das Verfahren als solches

  20. BR Bodo Ramelow Thüringen

    Virus sich an Landesgrenzen oder Mehrheiten im Landesparlament orientiert. Die Indikatoren selbst sind zum Beispiel das Abwassermonitoring – ja, in Thüringen entwickelt; ich bin stolz darauf, dass es eine Firma gibt, die dieses Abwassermonitoring mittlerweile allen zur Verfügung stellt –, die Sieben-Tage-Inzidenz bei Neuinfektionen