Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
1193
Nennungen
340
Sprecher:innen
252
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
294 Treffer in 117 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
Verlauf von „Sicherheit und Verteidigung“ ansehen
  1. ME Marcel Emmerich Grüne

    teilen wir natürlich. Die Angehörigen der Sicherheitsbehörden insgesamt und der Bundespolizei im Speziellen, die rund um die Uhr für Sicherheit sorgen und uns bei der Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unterstützen, verdienen Respekt und Anerkennung. Das Jahr 2022 war für die Bundespolizei mit Blick

  2. unserer Sicht leider aber, sehr geehrte Ministerin, an den falschen Stellen. Er wird den Erfordernissen der Stärkung der zivilen Verteidigung, des Bevölkerungsschutzes und der inneren Sicherheit nicht gerecht

  3. Bundestag 20/12 14.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Meine Damen und Herren, die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger, die Verteidigung unseres Landes und seiner Verbündeten, der Einsatz für Frieden und Freiheit in Europa und der Welt im Dienste unserer demokratischen, offenen und vielfältigen Gesellschaft: Das ist die Aufgabe unserer Bundeswehr. Für diese große

  4. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Teil dieses neuen Kapitels ist in der jetzigen Lage mit Blick auf die Ukraine die Frage der Sicherheit in Europa und auch das Sicherheitsbedürfnis Polens hinsichtlich der Verteidigung der Ostflanke der Europäischen Union und der NATO. Die Sicherheit Polens – das war immer

  5. Rede deutlich gemacht, dass die Sicherheit in Europa eines der wichtigsten Themen beim bevorstehenden Europäischen Rat sein wird. Sicherheit hat dabei neben den Fragen der Verteidigung nach außen auch Aspekte des inneren Zusammenhalts und der Fähigkeit, der russischen Aggression mit Freisetzung unserer eigenen wirtschaftlichen Potenziale

  6. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Ukraine langfristig unterstützen, auch über das Ende eines Krieges hinaus, und wie wir unsere eigene Verteidigungsfähigkeit sichern können. Gleichzeitig wollen wir unsere eigene Verteidigung entschlossen und schnell vorantreiben, weil das das Gebot der Stunde ist. Und: Wir müssen und wir wollen dabei europäischer denken

  7. Deutschland ist nicht in der Lage, sich selbst zu verteidigen. Die NATO garantiert uns Schutz und Sicherheit

  8. MS Manuela Schwesig Ministerpräsidentin (Mecklenburg-Vorpommern)

    bedroht auch die soziale Sicherheit im Land. Deswegen: Wenn wir heute über Sicherheit sprechen, dann muss es um Sicherheit durch Investitionen in die Bundeswehr und die Verteidigung, durch Investitionen in die Wirtschaftsstruktur und durch Investitionen in die soziale Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur vor Ort gehen

  9. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    etwas tun, damit die Investitionsbedingungen unserer Wirtschaft gut sind. Deshalb müssen wir Industriearbeitsplätze verteidigen. Und wir müssen zuallererst dafür sorgen, dass Sicherheit bei den Energiepreisen existiert

  10. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21

    Sicherheit zuerst! Freiheit und Demokratie werden wir immer verteidigen

  11. geprägt von ebendieser Solidarität. In Europa sind wir uns bewusst, dass wir zusammenstehen müssen, um unsere Freiheit zu verteidigen und langfristig wieder Frieden in Europa zu sichern. Wir werden Putins Aggressionen und Hass genau diese Solidarität entgegensetzen, sehr geehrte Damen und Herren

  12. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Erkenntnis: Wir müssen wieder wehrhafter werden. Wir müssen Verantwortung und Führung in der NATO übernehmen, um unsere Sicherheit und unsere Freiheit im Falle eines Angriffs verteidigen zu können. Mit den Verteidigungspolitischen Richtlinien auf der Grundlage der Nationalen Sicherheitsstrategie haben wir jetzt die wichtigsten Weichen gestellt

  13. IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    darauf hinweisen; denn uns läuft die Zeit davon. Jedes Jahr wird es schwieriger, die notwendigen Umschichtungen zugunsten unserer Sicherheit im Bundeshaushalt vorzunehmen; denn mehr Geld für Verteidigung heißt natürlich auch, weniger Geld an anderen Stellen ausgeben zu können. Das aber traut sich diese Koalition nicht

  14. CK Chantal Kopf Grüne

    diesen Zeiten des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Im Zweifel muss die Bundeswehr schnell einsatzbereit sein, um unsere Sicherheit, unsere Freiheit und unsere Demokratie umfassend zu verteidigen. Mit dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz haben wir uns im vergangenen Jahr den neuen geopolitischen Realitäten angepasst und eine gesetzliche Grundlage

  15. Dies alles zeigt uns: Waffenlieferungen werden zur Verteidigung der Ukraine gebraucht. Aber der Weg zu Sicherheit und Frieden führt eben auch über andere Pfade. Deswegen müssen wir uns stets die Frage stellen, was unser gemeinsames Ziel ist. Eins ist klar: Russland darf diesen Krieg nicht

  16. LP Lucia Puttrich Hessen

    Wenn wir über Sicherheit oder über Souveränität reden, dann umfasst das mehrere Dinge. Das eine ist selbstverständlich Sicherheit im klassischen Sinne, das heißt im Bereich der Verteidigung

  17. dafür nicht immer Applaus gibt. Insbesondere auf europäischer Ebene müssen wir uns dafür einsetzen, die eigene Sicherheit, die eigenen Werte und die eigenen Interessen zu verteidigen, zusammen mit europäischen Partnern

  18. eine Regierung anführt. Das muss ein demokratischer Konsens sein; denn dieses Geld brauchen wir, um unsere Sicherheit, aber auch unsere Freiheit in Zukunft gemeinsam zu verteidigen

  19. doch immer, wenn ich Sie vorhin richtig verstanden haben, die Schuldenbremse, die wir ja so schrecklich verteidigen. Nur mal so zur Information – das wissen Sie sicherlich selber –: 39 Milliarden Euro können Sie dieses Jahr schon mal ganz legal im Rahmen der Schuldenbremse an Schulden aufnehmen

  20. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, ich gehöre hier sicher nicht zu denen, die die Wirtschaftspolitik der Ampel verteidigen. Im Gegenteil – ich habe das an dieser Stelle schon öfter gesagt, und ich sage es auch heute noch mal –: Diese Rezession ist die Rezession der Ampel