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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
1193
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340
Sprecher:innen
252
Sitzungen
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294 Treffer in 117 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
Verlauf von „Sicherheit und Verteidigung“ ansehen
  1. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Luftwaffe in der Slowakei präsent. Dafür sichern wir mit unserer Luftwaffe den Luftraum über Estland und erhöhen die Präsenz unserer Marine in der Ostsee. Dafür haben wir den NATO-Gefechtsverband in Litauen dauerhaft verstärkt und verbessern so die Verteidigung des ganzen Baltikums

  2. SG Schahina Gambir Grüne

    Beispiele. Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer verteidigen täglich ihr Leben, ihre Freiheit und unsere europäische Friedensordnung. Mangelnde Zielsetzung und Strategie dürfen wir uns nicht erlauben; denn so gefährden wir ihr Leben, die Existenz der Ukraine und auch unsere Freiheit und Sicherheit

  3. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    viel vorgenommen. Fortschritt braucht Sicherheit. Dafür setze ich auf eine sehr gute Zusammenarbeit zwischen allen Demokratinnen und Demokraten. So werden wir das Vertrauen in unsere Demokratie stärken und für unsere offene Gesellschaft werben und sie gegen ihre Feinde verteidigen

  4. klar: Unsere Freiheit und Sicherheit werden in der Ukraine verteidigt. Die Ukraine zu unterstützen, ist nicht nur ein Akt der Solidarität, sondern in unserem ureigenen Interesse. Solange es notwendig ist, müssen und werden wir der Ukraine helfen, sich zu verteidigen. Dabei stimmen

  5. angeblich die Demokratie verteidigen, sowie auf rechtsextreme Netzwerke, die Menschen vertreiben wollten. Nur zur Beruhigung: Beides sind schlicht regierungsseitige Erfindungen. Sie sollen die Unzufriedenheit der Bevölkerung über die verheerende Ampelpolitik medial verdrängen. Dabei: Wenn Menschen hierzulande um ihre Sicherheit bangen, dann wegen der – statistisch belegt

  6. JS Jamila Schäfer Grüne

    haben das Recht, in Sicherheit, Würde und Freiheit leben zu können. Mädchen und Frauen haben das Recht, vor sexualisierter Gewalt geschützt zu sein, und junge Menschen haben das Recht auf Ausbildung, egal wo oder wann sie geboren werden. Für die Verteidigung dieser Menschenrechte sind

  7. auch im Jahr 2023 verteidigen, und zwar nicht, damit irgendwelche allgemeinpolitischen Vorhaben finanziert werden können, sondern damit wir auf der einen Seite in der Krise das Nötige machen, auf der anderen Seite aber solide haushalten und die Zukunftsfähigkeit dieses Landes sichern

  8. MR Michael Roth SPD

    Aggressor angegriffen wird, selbst verteidigen kann. Dafür stehe ich ein, und dafür tragen wir gemeinsam die Verantwortung. Wir müssen überlegen, wie wir diese Ukraine, die um ihr Überleben kämpft, noch weiter und besser unterstützen können; denn ich bin mir ziemlich sicher: Nur eine wehrhafte Ukraine

  9. Bundestag 20/42 03.06.2022
    MS Merle Spellerberg Grüne

    müsste. Aber in solch einer Welt leben wir nicht. Deshalb gilt mein Dank allen Angehörigen der Bundeswehr, die ihren Beitrag zu unserer Sicherheit leisten. Sowohl die aktuelle geopolitische Lage rund um den russischen Angriffskrieg in der Ukraine als auch der desolate Zustand der Ausstattung … innen im Ernstfall zu verteidigen und anderseits die Kapazitäten haben, internationale Friedensmissionen wie die UN-Mission in Mali zu unterstützen. Gerade als Abgeordnete eines Landes mit Parlamentsarmee sind wir in der Verantwortung, unser Militär so auszustatten, dass es seinen Auftrag sicher ausführen kann. So leisten

  10. Verteidigung, wir müssen auch hybride Bedrohungen und Cyberattacken bekämpfen. Wir stehen da vor großen Herausforderungen. Ich appelliere insbesondere an die Kolleginnen und Kollegen von der Union: Lassen Sie uns diese elementare und entscheidende Frage der europäischen Freiheit und Sicherheit gemeinsam bearbeiten und dafür gemeinsam eine

  11. eines hinzufügen: Die Sicherheit im Ostseeraum wird durch den Beitritt der beiden Länder enorm ansteigen. Die Distanz von Helsinki nach Tallinn über den Finnischen Meerbusen beträgt keine 90 Kilometer. Dieser Fortsatz des Bündnisses der drei baltischen Republiken, der so schwer zu verteidigen war, wird jetzt

  12. Bundesminister der Verteidigung hat das bei seiner Balkanreise im Frühjahr besonders gut auf den Punkt gebracht, als er darauf hingewiesen hat, dass weder wir noch die anderen NATO-Staaten seit 1999 mit bis zu 50 000 Soldatinnen und Soldaten für Sicherheit gesorgt hätten

  13. Bundestag 20/131 19.10.2023
    NW Niklas Wagener Grüne

    Ebendiese zu verteidigen, ist Kern des Eides, den unsere Soldatinnen und Soldaten ablegen. Dafür gilt ihnen unser Respekt, unsere Anerkennung und unsere Verpflichtung, sie modern auszurüsten und für ihr Wohlergehen Sorge zu tragen. Dazu zählt auch, unseren Soldatinnen und Soldaten ein sicheres Arbeitsumfeld zu garantieren

  14. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    damit die Sicherheit der Bundesrepublik und ihrer Partner sicherzustellen. Dazu gehört die Überprüfung unserer Personalbedarfe und natürlich auch die Frage, ob eine allgemeine Dienstpflicht oder eine Wehrpflicht sinnvoll ist oder nicht. Gesellschaftlich müssen wir uns nämlich die Frage stellen, wer dieses Land verteidigen soll, wenn

  15. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    AB Agnieszka Brugger Grüne

    für die Sicherheit von Menschen hier bei uns und anderswo auf der Welt. Aber auch bei diesem Regierungsentwurf zum Haushalt sind wir leider weit von diesem Ziel entfernt. Und dabei ist das in der Sache richtige Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für Verteidigung nicht einmal

  16. SE Saskia Esken SPD

    Verteidigung des Landes zu tun angesichts der wachsenden Bedrohung – ja: „whatever it takes“ –, darf nicht dagegen aufgestellt und ausgespielt werden, dass in Deutschland die Schienen und Brücken, die Schulen und Netze auf Vordermann gebracht werden. Denn nicht nur die Bedrohung der äußeren Sicherheit besorgt

  17. HL Helge Limburg Grüne

    Sicherheit und zum Existenzrecht des Staates Israel. Noch immer sind zahlreiche Menschen unter grausamen Bedingungen Geiseln in den Händen der Hamas. Ihre Freilassung muss höchste Priorität haben! Israel wird täglich von Hamas und Hisbollah angegriffen. Natürlich darf Israel sich gegen diese Angriffe verteidigen und muss … Ziel deutscher Außenpolitik muss unverändert eine Zweistaatenlösung sein, die allen Menschen in Israel und allen Palästinensern ein Leben in Frieden, Freiheit und Sicherheit ermöglicht

  18. Verteidigung des Friedens in Freiheit und der dazu notwendigen Stärke des Rechts ist es indes notwendig, diese Eigenschaft von Demokratien nicht zu ihrer Schwäche werden zu lassen. Als Bundesrepublik Deutschland müssen wir daher eine sicherheitspolitische Kultur, die in Zeiten objektiver Bedrohung die Sicherheit des Landes

  19. RS Rainer Semet FDP

    Unsere Sicherheit ist bedroht, und unsere Freiheit ist es auch. Wir lernen die Bedeutung von entschlossenem und geschlossenem Auftreten mit unseren Partnern in EU und NATO unter diesen schmerzlichen Umständen neu kennen. Unsere Werte sind nicht selbstverständlich. Wir müssen sie immer und überall verteidigen

  20. Bundestag 20/42 03.06.2022
    CW Carmen Wegge SPD

    Sicherheits- und Friedensgefüge in Europa und der ganzen Welt erschüttert. Es ist notwendig, dass wir in Erwägung ziehen, dass auch wir bald Teil eines Krieges sein können und uns dabei die Frage stellen, ob unsere Bundeswehr in der Lage wäre, uns adäquat zu verteidigen