Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Chance genutzt und hat sehr große Verbünde gebildet. Wir haben im Wesentlichen nur zwei – und in einem Landkreis den VRN mit Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zusammen. Dort ist es gelungen, regionale Verkehre, lokale Verkehre aufeinander abzustimmen und am Ende Hürden zu überwinden
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riesiger Fortschritt für die Menschen. Es war wahrscheinlich die Erfahrung von Bundesminister Volker Wissing aus seiner Zeit als Landesverkehrsminister in Rheinland-Pfalz, die ihn zu dem Geistesblitz in früher Morgenstunde gebracht hat, dass so eine Flatrate beziehungsweise so ein einheitliches Ticket der richtige
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Bundestag 20/94 30.03.2023 ·TOP 17: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Deutschland wären durch diese Gebietsausweisungen 3,5 Millionen Hektar Ackerfläche betroffen, allein in Rheinland-Pfalz 600 Hektar Obstbau. Meine sehr verehrten Damen und Herren, eben haben wir darüber diskutiert, wie wir durch Saisonarbeitskräfte die landwirtschaftliche Produktion in Deutschland halten können, und jetzt machen
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Bundestag 20/91 16.03.2023 ·TOP 9: a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 9…
Taschen der Fahrgäste. Quer durch die Republik haben Länder und Verkehrsverbünde schon angekündigt – auch in Nordrhein-Westfalen, Herr Krischer; auch in Rheinland-Pfalz, Herr Wissing –, dass spätestens ab 2024 Bus- und Bahnverkehr abbestellt werden muss, weil das Geld bei den Ländern nicht mehr reicht
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Bundesrat 1031 03.03.2023 ·TOP 7: Entschließung des Bundesrates zum Jahrestag des russischen Angriffskr…
Land verlassen, ein Drittel der gesamten ukrainischen Bevölkerung. Eine Million dieser Menschen sind bislang in Deutschland aufgenommen worden. Bei uns in Rheinland-Pfalz sind es 45 000 Menschen. Ich bin froh, dass Bund, Länder und Kommunen, Zivilgesellschaft und unzählig viele Freiwillige diese Aufnahme bislang wirklich
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Bundesrat 1031 03.03.2023 ·TOP 26: Entschließung des Bundesrates „Verlängerung der Antrags- und Bewillig…
Nordrhein-Westfalen: 49 Menschen, darunter fünf Kameraden der Feuerwehren, ließen in unserem Bundesland ihr Leben. In dem ebenfalls besonders getroffenen Bundesland Rheinland-Pfalz starben 135 Menschen in den Wassermassen. Auch die Länder Bayern und Sachsen waren betroffen. Sachwerte in Milliardenhöhe wurden binnen weniger Stunden vernichtet
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seine Mieter herausgeekelt, um sein Gebäude gewinnbringender an die Stadt zu vermieten, die dort Flüchtlinge unterbringen will. Den Vogel abschießen tut Rheinland-Pfalz; dort erhalten Vermieter sogar zehn Jahre lang ein zinsloses Darlehen und bekommen 25 Prozent des Kredits erlassen, wenn sie an Flüchtlinge vermieten
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Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im vergangenen Jahr diskutierten wir über die Flutkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz. Da ich es gewagt hatte, anzumerken, dass rund 90 Prozent der tatverdächtigen Plünderer, die das Leid der Flutopfer für ihr Diebeswerk missbrauchten, Ausländer waren, wurde
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Bundestag 20/88 02.03.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Umsetzung von Artikel 8 Absatz 1 bis 7 der Richtlinie (EU)…
hoffe wirklich, dass Sie diese unnötigen Stellen nicht vordergründig im Sinne grüner Parteibuchwirtschaft besetzen, wie es in grünen Ministerien in Rheinland-Pfalz der Fall gewesen
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steht denn Thüringen im Bildungsranking? Berlin? Rheinland-Pfalz? Wirklich beschämend, was sie hier an Doppelmoral abliefern
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Bundesrat 1030 10.02.2023 ·TOP 11: Entschließung des Bundesrates: Stärkung der Wirtschaftlichkeit von Wi…
eine Verdopplung der Zahl der genehmigten Windkraftanlagen. Trotzdem – und deshalb rede ich hier – verstehe ich den Wunsch aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Wir haben ja im Ausschuss einen Vorschlag gemacht, wie wir den Interessen des Südens gerecht werden, denn auch wir im Norden haben
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Bundesrat 1030 10.02.2023 ·TOP 11: Entschließung des Bundesrates: Stärkung der Wirtschaftlichkeit von Wi…
Insofern bedaure ich, dass die Ziffer 4, der Antrag aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, wahrscheinlich keine Mehrheit kriegt, die Niedersachsen als Nordland mit unterstützt. Wir müssen sehen, dass wir für den Süden etwas günstigere und spezifischere Lösungen brauchen, damit wir es auch wirklich schaffen
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Bundesrat 1030 10.02.2023 ·TOP 42: Entschließung des Bundesrates „Maßnahmen zur Reduzierung der Lebensmi…
dass genießbare Lebensmittel überhaupt in den Müll wandern. Unser Ziel muss es sein, das Containern überflüssig zu machen. Wir sind in Rheinland-Pfalz sehr stolz darauf, dass wir eines der wenigen Bundesländer mit einer staatlichen Ernährungsberatung sind. Gemeinsam mit der Verbraucherzentrale wenden wir uns damit
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Bundesrat 1030 10.02.2023 ·TOP 42: Entschließung des Bundesrates „Maßnahmen zur Reduzierung der Lebensmi…
schon, Armut mindert und für Verteilungsgerechtigkeit sorgt. Genau hier dockt jetzt unsere Entschließung an. Durch solche Maßnahmen, wie wir sie in Rheinland-Pfalz haben, konnte die Verschwendung bereits reduziert werden. Auch Verbesserungen in den Betriebsabläufen im Lebensmittelhandel und der Produktion sowie der Gastronomie haben dazu
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Bundestag 20/84 08.02.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum außero…
vergangenen Wochen habe ich mit vielen Unternehmen gesprochen, in Davos und bei meinen Besuchen in Rheinland-Pfalz, Hessen und im Saarland. Dort im Saarland, in Ensdorf, haben ein deutsches und ein amerikanisches Unternehmen gerade den Startschuss gegeben für eines der größten Werke weltweit für Halbleiter
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Kommunen wissen nicht mehr, wohin. Proteste in ganz Deutschland: von Rheinland-Pfalz über Böhlen in Sachsen bis nach Upahl und zu Hunderten weiterer Orte, die ihr Gesicht verlieren und wo Heimat verschwindet
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Bundestag 20/79 19.01.2023 ·TOP 13: Vereinbarte Debatte – 60 Jahre deutsch-französischer Freundschaftsver…
auftaucht, denken manche als Erstes: Grenzen schließen. Und so wurde die deutsch-französische Grenze geschlossen – zu Baden-Württemberg, zum Saarland, zu Rheinland-Pfalz –, anstatt grenzüberschreitend zu arbeiten. Und wieder begannen Ressentiments zu wachsen, wenn ein französisches Auto auf die andere Seite der Grenze fuhr. Hier
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Bundesrat 1029 16.12.2022 ·TOP 71: Achtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes und zur Ände…
Klimaziele im Bereich Verkehr erreichen. Ich bin auch Klimaschutzministerin, und wir brechen gerade die Sektorstudie des Bundes auf ein Pendlerland wie Rheinland-Pfalz herunter. Im Verkehrsbereich haben wir ganz große Ziele, die wir noch nicht erreicht haben. Bundesweit ist das Ziel im Verkehrsbereich um rund
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Bundesrat 1029 16.12.2022 ·TOP 71: Achtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes und zur Ände…
Mittel in die Attraktivität des ÖPNV zu stecken. Der finanzielle Druck ist in den letzten Jahren enorm gestiegen. Wir hatten in Rheinland-Pfalz darüber hinaus noch einen großen Busfahrer/-innenstreik durch Verdi. Da sind wir mit viel Geld in den Manteltarifvertrag mit eingestiegen
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Bundesrat 1029 16.12.2022 ·TOP 71: Achtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes und zur Ände…
präsentieren. Stattdessen drohen aber Angebotsreduzierungen und damit eine weitere Abkehr der Bevölkerung von öffentlichen Verkehrsmitteln. Lassen Sie mich dazu kurz aus Rheinland-Pfalz berichten, weil das einfach sehr ländliche Strukturen sind