Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundesrat 1044 17.05.2024 ·TOP 30: Entschließung des Bundesrates für einen Ausbau der deutsch-polnischen…
Gestern und heute haben die Deutsch-Polnischen Freundschaftsgruppen des polnischen Senats und des Bundesrates zunächst in Potsdam und dann in Berlin zusammen getagt. Gleich sprechen wir hier im Hohen Hause weiter darüber, wie wir das neue Kapitel, das jetzt durch die klare Wahlentscheidung der Polen
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Mario Müller, ein Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt, ist in der Potsdamer Villa im November 2023 neben Martin Sellner eine der Hauptfiguren gewesen
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Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 12: 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik
sehen in diesen Tagen aber auch die Neonazis von Potsdam, die Millionen von Menschen mit und ohne deutschen Pass nicht mehr in unserem Land sehen wollen
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Bundestag 20/168 15.05.2024 ·ZP 2: ZP 2 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bernd Baumann, Dr. Got…
kommunalen Behörden dürfen es aussprechen, wie die Stadtverwaltung Potsdam es im Falle von Herrn Sellner auch getan
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Bundestag 20/167 26.04.2024 ·ZP 10: Wirtschaftspolitischen Richtungsstreit der Bundesregierung beenden – …
Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine Zahl, die ich diese Woche vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung erfahren habe, hat mich wirklich schockiert
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Bundestag 20/167 26.04.2024 ·ZP 12: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und E…
stellte Herr Pahle vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung bei der Anhörung am 8. November 2023 klar
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Bundestag 20/167 26.04.2024 ·TOP 25: Potenziale der Geothermie nutzen – Hürden abbauen, Risiken minimieren…
Beispiel muss die Forschung zur Geothermie gefördert werden. Das passiert ja auch mit Blick auf die hervorragende Forschung des GeoForschungsZentrums in Potsdam. Und klar, Genehmigungsentscheidungen müssen schneller fallen, und natürlich muss mehr Bürokratie abgebaut werden. Logisch
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Bundestag 20/166 25.04.2024 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
sondern dass Brunnen vergiftet werden, dass das Volk entlang rassischer Merkmale in gute Deutsche und in schlechte Deutsche gespalten werden soll, dass Potsdamer Wannsee-Konferenzen wiederholt werden – und all das im Jahr
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Fraktionen, der schweigenden Mehrheit in diesem Land, die immer lauter wird, weil sie nicht mehr mitmacht bei dem, was Sie in Potsdam tun, und erkennt, wie Sie uns spalten wollen, und der AfD: Sie grenzen sich nicht ab. Wir haben Selbstreinigungskräfte, wir haben Ordnungen
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
sprachen gerade eben über eine Anzeige wegen Volksverhetzung bei dem Besuch einer Gedenkstätte in Potsdam. Wenn Sie das richtig recherchiert hätten, wüssten Sie, dass die Staatsanwaltschaft nicht mal einen Anfangsverdacht gesehen hatte und ich vor dem Oberlandesgericht Brandenburg mit einer einstweiligen Verfügung erfolgreich
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Bundesrat 1042 22.03.2024 ·TOP 18: Entschließung des Bundesrates „Umsetzung eines Klimageldes zur Entlas…
Bernhard Stengele gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Professor Dr. Wolfgang Lucht, Mitglied des Sachverständigenrats für Umweltfragen der Bundesregierung und Wissenschaftler am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK), sagte gestern in einem Interview mit „Spiegel Online“: Als Beratergremium der Bundesregierung können wir nur mahnen und warnen
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diesem Land hart geworden ist. Denn sie standen unter dem Eindruck der Nachricht, dass gleich an der Grenze meines Wahlkreises, in Potsdam, Menschen geplant haben, wie andere Menschen aus Deutschland deportiert werden sollen
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 18: Die Zeitenwende auch auf See umsetzen – Befugnisse der Bundespolizei …
Einsatz hilft, ist eine gute Ausrüstung. Erst im letzten Jahr wurde von der Bundespolizei See deshalb ein weiteres modernes Einsatzschiff der Potsdam-Klasse in Dienst gestellt. Damit unterhält die Bundespolizei mittlerweile vier Schiffe dieser Klasse und ist so in der Lage, flexibel auf komplexe Bedrohungslagen
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 18: Die Zeitenwende auch auf See umsetzen – Befugnisse der Bundespolizei …
stärken die Bundespolizei auch auf See: Letztes Jahr wurde das vierte Einsatzschiff der Potsdam-Klasse in Dienst gestellt, und es werden noch zwei weitere folgen. Damit geht auch ein Stellenaufwuchs einher. Denn die Bundespolizei ist bereits essenzieller Bestandteil unserer Sicherheit im deutschen Küstenmeer. Das denken
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noch dazu als Grund dafür eine völlig herbeigelogene Situation anzuführen wie die in Potsdam
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komme zum Schluss. – Sie müssten doch realisiert haben, dass sich von diesen Vorwürfen zu Potsdam überhaupt nichts halten lässt
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Herr Abgeordneter, gut, dass Sie mich noch mal auf das Treffen in Potsdam ansprechen. Dann kann ich hier noch mal sagen, wie inakzeptabel ich es in einem Rechtsstaat finde, dass Menschen sich treffen, unter anderem unter Beteiligung der AfD, und darüber Entscheidungen treffen oder sich
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Bundestag 20/158 15.03.2024 ·ZP 5: Linksextremistische Gewalt konsequent bekämpfen – Unterwanderungen vo…
lässt sich weiterführen: Mario Müller, mehrfach rechtskräftig verurteilt, gilt als einer der führenden Köpfe der Identitären und war beim sogenannten Geheimtreffen von Potsdam dabei. Er arbeitet bei Jan Wenzel Schmidt
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Bundestag 20/157 14.03.2024 ·TOP 8: Soziale Mindestsicherung effektiv organisieren – Bürgergeld auf Arbei…
Wieder ein AfD-Antrag. Wieder Geschwurbel am Rednerpult. Und es passt ins Bild, dass Gerrit Huy diesen Antrag vorstellt, eine Teilnehmerin des Potsdamer Geheimtreffens
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Bundestag 20/157 14.03.2024 ·TOP 8: Soziale Mindestsicherung effektiv organisieren – Bürgergeld auf Arbei…
Unterstützung. Ich will an dieser Stelle eines sagen: Ich mag mir nicht vorstellen, was genau Sie mit „intensiver sozialmedizinischer Unterstützung“ meinen. Seit Potsdam wissen wir, wes Geistes Kind Sie sind