Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/175 13.06.2024 ·TOP 11: Cyberresilienz stärken und kritische Infrastrukturen wirksam schützen…
Kommune von einer Cyberattacke betroffen sind, sind Sie ganz allein auf weiter Flur“, sagte gestern Melitta Kühnlein, IT-Chefin der Landeshauptstadt Potsdam. Potsdam war schon zweimal Ziel eines Cyberangriffs. Dabei stünde Potsdam als große und reiche Kommune noch ganz gut da, meinte sie auch. Etwa
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hilft auch Darina Snizhko, die an der Filmuniversität Babelsberg Konrad Wolf in Potsdam Kamera studiert. Sie fühlt sich wohl in Potsdam, wo sie und ihre Mutter große Unterstützung erfahren. An der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder forscht mittlerweile Olena Zinenko. Sie ist Mutter von zwei
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Herr Bundeskanzler, Sie leben ja in Brandenburg, in der Stadt Potsdam; das ist die Landeshauptstadt von Brandenburg
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Bundestag 20/211 31.01.2025 ·ZP 35: Gesetz zur Begrenzung des illegalen Zustroms von Drittstaatsangehörig…
Jedes Kind muss geschützt werden, egal ob die Eltern aus Marokko kommen, aus Syrien, aus Potsdam oder aus Schwerin. Das ist das, worauf wir unsere Politik bauen
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 8 und 9: ZP 8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Carmen Wegge, Marco Wander…
Antrag ist ein Offenbarungseid, eine trübe Suppe aus Potsdam-Märchen, Rollator-Putsch und peinlich haltlosen Diffamierungen. Aber Ihre Nervosität und Ihre Angst kann ich nachvollziehen. Gestern wurden volksfreundliche Mehrheiten in diesem Hause sichtbar. Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich eben eine Migrationspolitik
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Skandale, wie beispielsweise das bekannt gewordene konspirative Treffen unter Beteiligung von AfD-Mitgliedern in Potsdam, bei dem rassistische „Remigrationspläne“ geschmiedet wurden, oder die Spionagevorwürfe gegen AfD-Politiker schockieren und offenbaren abermals die verfassungsfeindliche Haltung der AfD. Dennoch haben die vergangenen Parteiverbotsverfahren gezeigt, dass das Bundesverfassungsgericht
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alle kennen die Worte aus Potsdam: „Remigration“ – ein Begriff, der nicht weniger als die Vertreibung von Millionen Menschen bedeutet. Wir kennen die Strategiepapiere, die eine gezielte Aushöhlung des Rechtsstaats vorsehen. Wir kennen die Pläne, die Pressefreiheit einzuschränken, die Justiz umzubauen, die Demokratie Schritt für Schritt
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Correctiv“-Recherche deckte ein Geheimtreffen in Potsdam auf, wo AfD, Neonazis, Unternehmer, Burschenschaftler, Reichsbürger Hunderttausende von Menschen deportieren wollten, ob deutscher Staatsbürger oder nicht
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sind. Ich habe das selber bei der Frage „Wo kommen die Shitstorms bei mir her?“ analysiert, und im Ergebnis bin ich in Potsdam gelandet und in der Region Düsseldorf. Überall dort die schönen blauen Kacheln der AfD. Uns können Sie nichts vormachen, meine Damen
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Potsdam gab es in einem einzigen Jahr – im letzten Jahr – eine Anhebung der Mietpreise um 31 Prozent. Sie hatten jetzt drei Jahre lang Zeit, Ihre Wahlversprechen über den Koalitionsvertrag auch umzusetzen. Sie haben kein soziales Mietrecht geliefert, keine Nachbesserung der Mietpreisbremse, keinen besseren Kündigungsschutz
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Bundestag 20/197 07.11.2024 ·TOP 6: Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewah…
vielfältiger Form gibt, ist ein Geschenk für unser Land. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Juli bei der Eröffnung des Synagogenzentrums in Potsdam herausgestellt: „Das Jüdische ist nicht das Andere“. Jüdisches Leben ist integraler Bestandteil unseres Landes, und Deutschland ist nur dann „ganz bei sich
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 9: Soziale Mindestsicherung effektiv organisieren – Bürgergeld auf Arbei…
Menschen von heute auf morgen dauerhaft als arbeitsunfähig einstuft. Frau Kollegin Huy, wir alle wissen ja spätestens seit diesem ominösen Treffen in Potsdam, dass Sie ein großer Fan von Remigration und Massenabschiebungen sind
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Bundestag 20/193 16.10.2024 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Aber entgegen der Wahlkampfrhetorik werden auch Sie schnell feststellen: Außenpolitik wird nicht in Dresden, Erfurt oder Potsdam gemacht. Und sollten Sie sich – und das hoffe ich – für die Übernahme von Verantwortung entscheiden
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darum fordern auch alle Sozialverbände, die Bürgergeldsätze anzuheben; denn von 563 Euro plus Miete ist weder in Rathenow noch in Caputh oder Potsdam ein Leben in Würde möglich. Es braucht 150 Euro mehr – mindestens
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Angebotsmieten explodieren. In Berlin liegen sie im Durchschnitt bei 18 Euro, in München sogar bei über 20 Euro; auch bei Ihnen in Potsdam sieht es nicht anders aus. Deswegen brauchen gerade Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ein starkes soziales Mietrecht, damit sie noch eine
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Bundestag 20/176 14.06.2024 ·ZP 10: ZP 10Beratung des Antrags der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Dr. Malte …
Nach all dem, was Sie sich geleistet haben – die Potsdamer Konferenz zur Massendeportation von Mitbürgern, die Spionageskandale, die Verharmlosung
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Bundesrat 1044 17.05.2024 ·TOP 30: Entschließung des Bundesrates für einen Ausbau der deutsch-polnischen…
Gestern und heute haben die Deutsch-Polnischen Freundschaftsgruppen des polnischen Senats und des Bundesrates zunächst in Potsdam und dann in Berlin zusammen getagt. Gleich sprechen wir hier im Hohen Hause weiter darüber, wie wir das neue Kapitel, das jetzt durch die klare Wahlentscheidung der Polen
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Mario Müller, ein Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt, ist in der Potsdamer Villa im November 2023 neben Martin Sellner eine der Hauptfiguren gewesen
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Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 12: 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik
sehen in diesen Tagen aber auch die Neonazis von Potsdam, die Millionen von Menschen mit und ohne deutschen Pass nicht mehr in unserem Land sehen wollen
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Bundestag 20/168 15.05.2024 ·ZP 2: ZP 2 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bernd Baumann, Dr. Got…
kommunalen Behörden dürfen es aussprechen, wie die Stadtverwaltung Potsdam es im Falle von Herrn Sellner auch getan