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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Polen
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369
Sprecher:innen
276
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836 Treffer in 170 Sitzungen für „Polen“
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  1. KE Klaus Ernst Linke

    Meine Damen und Herren, was will Polen? Polen will die Enteignung Rosnefts, welche Sie jetzt freundlicherweise mit diesem Gesetz ermöglichen

  2. KE Klaus Ernst Linke

    geht eigentlich um Rosneft. Halten wir fest: Wenn der deutsche Staat Rosneft nicht enteignet, dreht Polen den Ölhahn nicht auf. Nicht die Russen, die Polen drehen den Ölhahn dann nicht

  3. Problem ist halt, dass Sie bei der Kriminalgeschichte, die Sie uns gerade aufgetischt haben, leider nicht so ganz bei den Fakten bleiben. Polen beliefert Schwedt und stellt im Übrigen mehr Schiff-Slots zur Verfügung, als PCK braucht. Also ist gegenüber Polen eher Dankbarkeit angebracht

  4. SB Steffen Bilger CDU/CSU

    mindestens 14 neue Kraftwerke bauen. Unsere östlichen Nachbarn Tschechien und Polen treiben ihre Ausbaupläne mit Hochdruck voran. Die elf EU-Mitgliedstaaten Frankreich, Niederlande, Polen, Finnland, Bulgarien, Kroatien, Tschechien, Ungarn, Rumänien, Slowenien und die Slowakei haben eine verstärkte Kooperation bei der Nutzung der Kernenergie vereinbart. Warum

  5. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    ausgerechnet der Sachverständigenausschuss der EU-Charta gewesen, der als eine der ersten Institutionen auf die massiven Einschränkungen des muttersprachlichen Deutschunterrichts in Polen aufmerksam gemacht hat. Viele wissen es vielleicht: Durch Verordnung ist zum 1. September letzten Jahres der muttersprachliche Deutschunterricht von drei Wochenstunden auf eine … Wochenstunde gekürzt worden. Eine einzige Wochenstunde wird gelehrt. 50 000 Kinder der deutschen Minderheit in Polen sind von diesen Einschränkungen betroffen. Es ist die einzige Minderheit, die in dieser Form betroffen ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, aus unserer Sicht ist das eine eindeutige Diskriminierung

  6. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    will dabei aber auch den 14 nationalen Minderheiten in Polen, darunter auch den jüdischen und den ukrainischen Vertretern, herzlichen Dank sagen, weil sie sich mit der deutschen Minderheit solidarisch erklärt und das kritisiert haben; denn sie haben eins verstanden: Im Kern geht … Fortbestand der Minderheit in Polen. Diese Einschnitte bedrohen die kulturelle Identität der deutschen Minderheit

  7. KA Knut Abraham CDU/CSU

    können wir tun? Das Wichtigste, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist, Belarus Aufmerksamkeit zu geben. Polen tut das in vorbildlicher Weise. Überhaupt hat Polen eine regional äußerst aktive Politik. Das ist gut so, da Deutschland in Mittel-/Osteuropa durch die Politik der Bundesregierung in eine selbst

  8. GH Gerrit Huy AfD

    Polen liegt acht Plätze vor uns – Polen! –, und Frankreich, das bisher immer neidisch auf die deutsche Wirtschaft geblickt hat, schneidet jetzt auch besser ab als wir. Höchste Zeit also, mit den links-grünen Illusionen und Lebenslügen aufzuräumen

  9. Ostdeutschland ist ja unbestritten; aber Sie schlagen hier einen Tonfall an, bei dem ich gerne wüsste: Wie klingt dieser eigentlich in Polen? Polen weiß aus seiner Geschichte sehr genau, warum es mit großen Anstrengungen die völlige Unabhängigkeit von russischen Energieimporten anstrebt

  10. BH Bernhard Herrmann Grüne

    Beschaffung zusätzlicher Mengen hat Staatssekretär Kellner gerade von den erfolgreichen Verhandlungen mit Polen und den gut laufenden Gesprächen mit Kasachstan berichtet, sodass im folgenden Jahr die Vollauslastung wieder gegeben sein wird. Es ist entscheidend – das scheint Ihnen als Union egal zu sein … bitter –, dass wir als Europa zusammenhalten und mit Polen kooperieren. Das scheint Ihnen egal zu sein, und das macht Sorge. Zum Glück haben Sie an der Stelle zurzeit nichts zu sagen

  11. AR Alexander Radwan CDU/CSU

    Bundesregierung mehr Engagement. Das Weimarer Dreieck wäre eine ideale Basis dafür: auf der einen Seite mit Frankreich, auf der anderen Seite mit Polen. Aber auf beiden Seiten ist es sehr schwierig, meine Damen und Herren. Wenn der französische Präsident Vorschläge macht, wird von Deutschland nicht … geantwortet. Und unsere Politik gegenüber Polen wird zurzeit durch Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine, die wir nicht leisten, Tag für Tag belastet. In diesem Bereich ist es heutzutage sehr schwierig

  12. Bundestag 20/73 01.12.2022
    EG Erhard Grundl Grüne

    Rangliste der Pressefreiheit liegt Polen auf Platz 66 von 180 Ländern. Seit die PiS in Polen regiert, hat das Land so viele Plätze verloren wie kein anderer Staat der EU – https://www.reporter-ohne-grenzen.de/polen – Statement: Erhard Grundl zur Demonstration für Frieden und Pressefreiheit

  13. PB Petr Bystron AfD

    hoch gelobt. Darum beneiden uns andere Länder. Es gibt eine große Konkurrenz. Die Chinesen investieren 100 Milliarden Dollar in die Seidenstraßeninfrastruktur. Die Polen sagen: Wir möchten gerne diesen Knotenpunkt in Polen haben. – In Deutschland ist die Bahninfrastruktur nämlich schon so marode, dass kein sicherer Transport

  14. AH Andrej Hunko Linke

    Nicht nur in Ungarn, auch in Polen gibt es große Probleme; auch hier ist ein Verfahren möglich. Wenn man im Bericht aus Brüssel jetzt liest, dass es in der Kommission Sorgen gibt, dass möglicherweise gegen Ungarn so verfahren wird, aber gegen Polen mit Blick

  15. Bundestag 20/57 29.09.2022
    HL Helge Lindh SPD

    zwar nicht nur in Deutschland, sondern auch in den Nachbarländern mit restriktiver Einreisepolitik gegenüber Russinnen und Russen wie Estland, Lettland, Litauen oder Polen. Wir alle haben dieselbe Flüchtlingskonvention unterzeichnet, an die wir uns nun alle zu halten haben, auch wenn das Verhältnis Polens

  16. SM Sepp Müller CDU/CSU

    sind im Krisenmodus. Dieser Krisenmodus bietet die Chance, Ostdeutschland wieder zum Wirtschaftsmotor in Mitteleuropa zu machen. Polen und Tschechien blicken jetzt nach Deutschland, was wir in diesen Tagen und Wochen gemeinsam miteinander vereinbaren, um dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine standzuhalten. Ja, es ist richtig … sowohl in der Riemser Erklärung als auch hier im Deutschen Bundestag gefordert wird, dass Infrastruktur geschaffen wird, dass Eisenbahninfrastruktur von Deutschland nach Polen, von Deutschland nach Tschechien ausgebaut wird, damit Menschen miteinander korrespondieren können, damit Güter von Ost nach West transportiert werden können, damit Mitteleuropa

  17. PH Peter Heidt FDP

    Kompromiss ist unmöglich, wenn die eine Seite sich die Vernichtung der anderen Seite zum Ziel gesetzt hat. Wie hätte ein Kompromiss zwischen Polen und Deutschland aussehen können, nachdem die Nazis in Polen eingefallen sind? Die Vorstellung, man müsse sich einfach nur ergeben und alles wird

  18. CG Christian Görke Linke

    kürzen – beim Friseur, im Restaurant, beim Geburtstagsgeschenk der Tochter –, oder sie machen es wie in Brandenburg in den Grenzregionen: Man fährt nach Polen und beteiligt sich am Tanktourismus, weil natürlich in Polen der Sprit schon Anfang des Jahres billiger war und dort mittlerweile 45 Cent

  19. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    würde denn eine ungarische Lösung für die PCK, was würde sie denn für Schwedt bedeuten? Das wäre eine Entscheidung gegen Polen. Der Absatzmarkt der PCK, die auch Westpolen beliefert, würde wegbrechen. Es wäre eine Lösung gegen die Ukraine. Es wäre eine Lösung gegen das Baltikum … wäre eine Lösung gegen Polen, gegen Osteuropa. Es wäre eine Lösung gegen Gesamteuropa. Wir können doch nicht den gleichen Fehler von Nord Stream 2 wiederholen, indem wir eine falsche Politik fortsetzen

  20. BH Bernhard Herrmann Grüne

    schon aus europäischer Solidarität geben müssen. Wir hatten vor zwei Tagen ein Treffen mit jungen Menschen von Fridays for Future Ukraine und Polen. „Every month ten billion euro to the warmachine?“ – jeden Monat 10 Milliarden Euro in die Kriegsmaschinerie? –, fragten uns die jungen Menschen … Erklärung unsererseits – ebenfalls von jungen Menschen – konnten die Polinnen und Polen das dann so leicht verstehen, die Ukrainerinnen und Ukrainer verständlicherweise nicht