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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
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338
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237
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1.062 Treffer in 231 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. meiner Sicht ein schwieriges Signal ist, ist die Haltung von Olaf Scholz dazu. Olaf Scholz war dieses 3-Milliarden-Euro-Paket einmal sehr, sehr wichtig. Im November letzten Jahres war es ihm so wichtig, dass er den damaligen Bundesfinanzminister entlassen hat. Er hatte … wollte von ihm ultimativ, dass er eine Notlage erklärt, um dieses Ukrainepaket auf den Weg zu bringen. So wichtig war es Olaf Scholz im November. Und jetzt? Seit drei Wochen hören wir, dass Olaf Scholz auf einmal der Meinung ist, dieses Ukrainepaket sei gar nicht

  2. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Deswegen muss man sagen: Sie waren in der Ampel zu dritt. Olaf Scholz hat die Ampel begründet. Olaf Scholz hat die Ampel geführt. Der Bankrott der Ampel ist der Bankrott von Olaf Scholz

  3. Bundestag 20/12 14.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    JL Jens Lehmann CDU/CSU

    dank Ihrer beiden Vorgängerinnen verzeichnet der Einzelplan 14 seit Jahren eine steigende Finanzlinie. Beide mussten allerdings hart mit dem damaligen Finanzminister Olaf Scholz verhandeln. Schauen wir uns aber den von Olaf Scholz erarbeiteten Eckwertebeschluss zum Finanzplan bis 2025 an, sehen wir – anders als Sie, Frau … Ministerin – langfristig eine fallende Finanzlinie. Das im Wahlkampf von Olaf Scholz überstrapazierte Wort „Respekt“ finde ich mit Blick auf die Bundeswehr hier leider nicht wieder

  4. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    Mobilfunknetz. Wir sehen den FDP-Digitalminister, der das ablehnt, der eine ganz andere Auffassung vertritt. Und was macht Bundeskanzler Olaf Scholz? Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt wieder einmal keine politische Führung und eiert bei dem Thema weiter herum, und das schon seit Monaten

  5. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    haben sie zu Recht verloren; denn jeder hat am Mittwoch gesehen, was der Unterschied zwischen Friedrich Merz und Olaf Scholz ist. Olaf Scholz hat von diesem Pult deutlich gemacht, dass es um Anpacken geht und um Zuversicht

  6. SN Dr. Stefan Nacke CDU/CSU

    werden und damit 2 Milliarden Euro betragen. Die SPD hat diese Vereinbarung in der Großen Koalition mitgetragen. Verantwortlicher Finanzminister war damals Olaf Scholz, derselbe Olaf Scholz, der heute als Kanzler denselben Härtefallfonds nur noch mit 500 Millionen statt mit 1 Milliarde ausstatten möchte

  7. wurden diese Betrugspraktiken durch eine entsprechende Gesetzgebung des Bundestages beendet. Gerade unter Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeskanzler Olaf Scholz wurden weitere Maßnahmen ergriffen, zum Beispiel, um die Gelder rückwirkend länger einziehen zu können. Die Verlängerung der Verjährungsfristen sei hier genannt

  8. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    GK Dr. Georg Kippels CDU/CSU

    gewesen sein soll. Auch da wird wiederum ein historisch präziser Gesichtspunkt außen vor gelassen: Auch dieser trug die Handschrift eines Finanzministers Olaf Scholz, des jetzigen Kanzlers Olaf Scholz

  9. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    anderen Teil war es Wolfgang Schäuble. Hier wird ständig versucht, einen eklatanten Steuerskandal, der bis zum Jahre 2011 gedauert hat, mit Olaf Scholz in Verbindung zu bringen. Olaf Scholz war zu diesem Zeitpunkt weder Hamburger Bürgermeister, noch war er Bundesfinanzminister. Und Ihr Versuch, immer wieder

  10. kritisiert haben, dass Olaf Scholz nach Japan fährt, dass Olaf Scholz sich mit einem der wichtigsten westlichen Verbündeten trifft

  11. JP Jens Peick SPD

    Krise gebracht. Im Anschluss folgte das, was die Presse, auch die internationale Presse, als das deutsche Jobwunder bezeichnete. Damals war Olaf Scholz übrigens Arbeitsminister. Heute ist Olaf Scholz Bundeskanzler. Und ich versichere Ihnen: Wir lassen auch heute niemanden im Stich. Eine Rückkehr zur Normalität scheint

  12. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Mails, Postfächer von Olaf Scholz, Peter Tschentscher, der Büroleiterin von Olaf Scholz und anderen hochrangigen Beamten – übrigens alles Sozialdemokraten

  13. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    CG Christian Görke Linke

    anfällt? Wer war denn in der Regierung, als bekräftigt wurde, dass 300 oder mehr Wohnungen steuerfrei vererbt werden können? Es war Olaf Scholz, der als Hamburger Bürgermeister mit Wolfgang Schäuble die letzte Reform der Erbschaftsteuer verhandelt hat. Es war Olaf Scholz, der als Finanzminister angewiesen … Bundesfinanzhofs umzuinterpretieren, sodass 300 Wohnungen, ja ganze Straßenzüge steuerfrei vererbt werden können. Und was sagt uns das? Offensichtlich hat nicht nur Olaf Scholz Gedächtnislücken

  14. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    haben gesagt: In der letzten Regierung, in der GroKo, haben wir es geschafft. Tatsächlich! Wir haben es aber nicht wegen Olaf Scholz geschafft, sondern weil Gerd Müller sich gegen Olaf Scholz durchgesetzt

  15. Olaf Scholz hat als Bundeskanzler mehrfach betont, dass seine Regierung beim „Sondervermögen Bundeswehr“ jetzt all das aufarbeiten muss, was die alte Regierung nicht geschafft hat. Als jemand, der der ehemaligen Bundesregierung genauso angehört hat wie Olaf Scholz, kann ich sagen: Ja, Annegret Kramp-Karrenbauer, Angela … Prozent-Ziel klar in den Bundeshaushalt zu schreiben und stattdessen wolkige Formulierungen wie „Richtung 1,5 Prozent“ bevorzugt hat, war Bundesfinanzminister Olaf Scholz

  16. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Opposition! Ich will nur mal zitieren. Die jetzige Familienministerin Lisa Paus hat damals gesagt: „Es ist ganz klar: Olaf Scholz hat etwas zu verbergen.“ Sie hat auch gesagt: „Olaf Scholz hat den Bundestag über seine Treffen mit der Warburg-Bank belogen

  17. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    wählte Hamburg unter Olaf Scholz einen zweifelhaften Sonderweg: Während andere Bundesländer hart durchgriffen, rollte Olaf Scholz als Erster Bürgermeister den Verantwortlichen der Bank quasi den roten Teppich im Rathaus

  18. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Ihnen im Bundeskanzleramt eine Presseanfrage des „ZDF Magazin Royale“ von Jan Böhmermann ein. Unter dem Titel „Eine Leiche im Keller von Olaf Scholz“ wollte das ZDF einem Millionenpublikum über die Verwicklungen von Olaf Scholz, also Ihrem Chef, in den Cum-ex-Steuerskandal um die Warburg

  19. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    hätte den deutschen Bundeskanzler gerne gefragt: War das „wir“ ein Ergebnis des Gesprächs? „Wir“: Olaf Scholz und ich; die beiden standen ja da. Dann hätte Olaf Scholz auch sagen können: „I agree with Joe“, und wir hätten gewusst, wo wir stehen. Oder

  20. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Herr Bundesfinanzminister nicht an alles erinnern. Die jetzige Bundesfamilienministerin Paus hatte dazu in der „Berliner Zeitung“ erklärt: „Es ist ganz klar: Olaf Scholz hat etwas zu verbergen.“ Und gegenüber dem RND hat sie nachgeschoben: „Olaf Scholz hat den Bundestag belogen.“ Wenn das schon Frau Paus