Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niederlande
207
Nennungen
135
Sprecher:innen
140
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
398 Treffer in 208 Sitzungen für „Niederlande“
Verlauf von „Niederlande“ ansehen
  1. GH Gerrit Huy AfD

    Niederlanden muss man zudem aktiv in der eigenen Wohngemeinde selbst Arbeit suchen, andernfalls bis zu drei Stunden Fahrzeit pro Tag in Kauf nehmen, oder man muss umziehen. Sonst wird die Sozialhilfe gekürzt. In Italien gibt es das Bürgereinkommen für Erwerbsfähige nur, wenn

  2. Lager, obwohl sie mit allen Mitteln alles versucht haben, es nicht geschafft haben. Ähnlich geht es in Belgien zu, ähnlich in den Niederlanden, ähnlich in Großbritannien und eigentlich auch schon

  3. HD Hakan Demir SPD

    Hauptbahnhof war, waren die Bahngleise voll von Menschen, die vor Putins Raketen geflohen waren. Einige wollten weiterreisen nach Spanien, Italien, in die Niederlande oder nach Frankreich. Es sind Momentaufnahmen, es ist nur eine Seite des brutalen Angriffskriegs, den Russland gegen die Ukraine führt: 14 Millionen

  4. EuGH, eine breite Mehrheit haben, weil zum Beispiel Zypern und Malta das gleiche Stimmengewicht haben wie Deutschland und die Niederlande, wollen das Gegenteil von dem, was der CDU-Antrag will. Alle Staaten des „Club Med“ wollen die Schuldenunion, und damit sind wir bei des Pudels

  5. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    mittelständischen Unternehmen sind im Wanken. Millionen von Menschen fragen sich, ob sie im nächsten Jahr noch ihren Job behalten. Die Franzosen und Niederländer haben ihn bereits eingeführt. Und wenn ich daran erinnern darf: Es war der Bundeskanzler, der der Industrie hier im letzten Jahr einen

  6. FB Frank Bsirske Grüne

    brauchen einen Gaspreisdeckel für eine Grundbedarfsmenge, so wie ihn die Niederlande gerade einführen und ihn die britische Regierung jetzt angekündigt hat. Das darf nicht an mangelnder Finanzierungsbereitschaft scheitern

  7. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    Preise zu senken, ist natürlich, den Verbrauch des Gases zu reduzieren, sodass wir mit den Mengen, die wir völlig zuverlässig aus Norwegen, Niederlande etc. bekommen können, wieder zurechtkommen

  8. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    gerade in der jetzigen Situation noch den Todesstoß bringen könnte. Führen Sie lieber einen Basistarif für Gas ein, wie es beispielsweise die Niederlande in dieser Woche gemacht haben. Stimmen Sie gegen diese Gasumlage

  9. Rheinland aufgewachsen und wohne seit einigen Jahren im Münsterland. Bei uns in Nordrhein-Westfalen, in der Nähe zu den Niederlanden, war es absolut üblich, dort günstigen Kaffee einzukaufen. Das war es allerdings auch nur, solange wir tatsächlich nicht so weit weg wohnten, sonst lohnte

  10. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister BMG

    Digitalisierung angeht, im europäischen Vergleich nach wie vor ein Entwicklungsland. Wir können nicht mithalten mit Ländern wie Dänemark oder den Niederlanden, geschweige denn mit Ländern außerhalb von Europa, zum Beispiel Israel, wo einfach viel mehr möglich

  11. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Pipelines bauen, die dazu notwendig sind, damit wir unabhängig von Russland Gas nach Deutschland importieren können. Wir haben die Kapazitäten aus den Niederlanden, aus Belgien, jetzt aus Frankreich erweitert, weil wir ein Problem bedacht und uns vorbereitet haben, über das Sie damals noch nicht

  12. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Stade, in Brunsbüttel, in Lubmin werden neue Terminals entstehen. Wir haben mit unseren Freunden an den westeuropäischen Küsten gesprochen, mit den Niederlanden, mit Belgien, dass sie die Terminals und die Leitungskapazität ausbauen, mit Frankreich, das uns das erste Mal Gas liefern wird. Wir haben Probleme

  13. GH Gerrit Huy AfD

    schon in Österreich, Dänemark, Schweden, den Niederlanden, Italien, selbst in Frankreich und natürlich erst recht in der Schweiz eine Selbstverständlichkeit

  14. kein typisch deutsches Problem. Insgesamt können wir feststellen – auch wenn wir damit nicht zufrieden sein können –: Nur in Deutschland und in den Niederlanden ist die Inflationsrate im letzten Monat zurückgegangen

  15. KK Karsten Klein FDP

    Vielmehr müssen wir zum Beispiel den Kollegen aus den Niederlanden und auch aus anderen Ländern dankbar sein, dass es eine solide Politik in Europa gegeben hat, liebe Kolleginnen und Kollegen der Union

  16. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    wurde ausdrücklich vor einem Schnellschuss gewarnt. Die Erfahrungen aus anderen Ländern – wie den Niederlanden, Kanada und den USA – zeigen sehr deutlich: Ein Nachregulieren ist sehr schwierig. – Bei der Anhörung wurde auch sehr deutlich, dass die Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzes sehr schwierig sein wird

  17. Niederlanden zeigen sich die europarechtlichen Probleme für das Vorhaben der Bundesregierung noch deutlicher. Dort stützt man sich auf das Opportunitätsprinzip in der Strafverfolgung, wodurch der Besitz von Cannabis für den Eigenbedarf geduldet und nicht geahndet wird. Da das EU-Recht jedoch den Handel verbietet, muss

  18. Eine Lösung wie in den Niederlanden mit permanenter Beugung europäischen Rechts und internationaler Vereinbarungen kann dabei wirklich nicht unser Anspruch sein

  19. aber, auch das Potenzial der ausländischen Caravan-Touristen im Blick zu halten. Fast schon legendär sind ja allein die vielen Gespanne mit niederländischen Kennzeichen, die auf deutschen Straßen und Campingplätzen unterwegs sind. Auch nicht zu vergessen ist, wie viele deutsche Caravan-Reisende in den Nachbarländern

  20. IS Ingo Schäfer SPD

    Mangel, der schon seit 20 Jahren bekannt ist: „Ein strukturiertes System zur Warnung der Bevölkerung besteht nicht.“ Während die Handywarnung in den Niederlanden Standard ist, wird sie in Deutschland erst jetzt eingeführt. Es wäre schön gewesen, wenn sich Ihre Innenminister darum gekümmert hätten