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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
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999 Treffer in 296 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
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  1. DR Daniela Rump SPD

    endlich geändert. Und wir spüren: Diese Reform wirkt. Deutlich mehr Bürgerinnen und Bürger konnten der Politik ihr Anliegen in diesem Jahr persönlich vortragen. Öffentliche Beratungen sind herausragende Möglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger, die Demokratie mitzugestalten und für das eigene Thema eine breite Öffentlichkeit

  2. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    JP Julian Pahlke Grüne

    zweiten Generation, die diese schrecklichen Jahre des Naziterrors nicht mehr erlebt hat. Und gerade deswegen empfinde ich es als persönliche Verpflichtung als Mitglied im Europarat, diese historischen Lehren zu verteidigen, die ein System für Demokratie und Grundrechte geschaffen haben. Menschenrechte sind die Nulllinie

  3. KB Katharina Beck Grüne

    Krisenpolitik allerdings nutzen, um die Institutionen und die Demokratie hinterhältig anzugreifen. Dabei ist das Gegenteil der AfD-Darstellung der Fall; meine Kollegin Chantal Kopf hat es schön erklärt. Dass wir keine Wechselkurse mehr haben, erleichtert vieles und stärkt Europa. Was würde denn passieren, wenn

  4. MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    für Demokratie, Menschenwürde und Rechtsstaat auf die Straße gehen, pauschal in Haftung zu nehmen dafür, dass es einige gibt, die nicht verstanden haben, was Rechtsstaat bedeutet. Mehr will ich dazu nicht sagen

  5. TS Thomas Seitz AfD

    Wenn der Verfassungsschutz nicht mehr seinem Auftrag zur Sammlung und Auswertung von Informationen nachkommt, sondern gezielt die öffentliche Meinung zumindest indirekt manipuliert und die Opposition bekämpft, sind Rechtsstaat und Demokratie am Ende, vor allem wenn der Justizminister dazu schweigt

  6. Längst sind es aber nicht mehr nur die Frauen im Iran, die ihre Rechte einfordern; es sind auch die Männer, die an ihrer Seite stehen, die für Menschenrechte, Freiheit und Demokratie kämpfen. Wir wollen sie unterstützen, und wir tun dies auch, auch weil wir wissen

  7. paar Wochen interessiert das die Menschen überhaupt nicht mehr. Wichtig ist, Qualifizierung und Weiterbildung, den Wert der Arbeit über diese Grundsicherung, dieses Bürgergeld zu erhalten. Aber es ist auch ein Basisschutz für die Demokratie in einem sozialen Bundesstaat, das, was uns die Väter und Mütter

  8. NG Nils Gründer FDP

    Europäischen Bürgerinitiative und damit über eine Möglichkeit, unsere europäische Demokratie offener, digitaler und effizienter zu gestalten. Der erste Blick verleitet vielleicht zu dem Gedanken, das sei ein rein formaler Vorgang. Dahinter steckt aber wesentlich mehr

  9. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wehrhaftigkeit der Demokratie muss sich in diesen Tagen ganz besonders beweisen. Unsere freiheitliche demokratische Grundordnung wird massiv bedroht – von innen wie von außen – in einem lange nicht mehr für möglich gehaltenen Ausmaß. Aber diese Bedrohungen verlangen nach neuen

  10. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 7: Einzelplan 7
    BH Bruno Hönel Grüne

    ergibt, nicht unentwegt hochhalten, ja, wenn wir unsere lebendige Demokratie nicht mit allen Mitteln verteidigen, das können wir in Russland sehen, wo kritische Stimmen weggesperrt und mundtot gemacht werden, wo die Justiz längst nicht mehr unabhängig ist, wo ein Klima der Angst vor Behörden herrscht

  11. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23

    Mehr noch: Die Gewährung von Entwicklungshilfegeldern wird immer an die Einhaltung von vorgegebenen Standards gekoppelt; denn man will ja gleichzeitig – ich zitiere – Frieden fördern und Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und gute Regierungsführung stärken. Ich bin der größte Verfechter dieser Werte, aber man muss einfach verstehen

  12. gesamten Haushalt nicht einen Cent weniger gibt, sondern reichlich mehr Geld, dann bei der Förderung der grün-linken Vorfeldorganisationen; nur nennt man das dann nicht so, sondern bezeichnet es als „Demokratieförderung“. Dass das Wort „Demokratie“ hier vollkommen missbraucht wird, kann man am sogenannten „Demokratie leben

  13. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    dass Konflikte in Europa am Verhandlungstisch und eben nicht mehr auf dem Schlachtfeld ausgetragen werden. Dieser Glaube ist durch diesen Krieg tief erschüttert worden. Dieser Krieg macht uns schlagartig bewusst, dass es Freiheit, Frieden und Demokratie nicht umsonst gibt. Wir müssen diese Prinzipien besser wertschätzen

  14. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    JS Jamila Schäfer Grüne

    Kosten der Familien Haushaltskonsolidierung betreiben, schaden Sie dem Anliegen, mehr Sicherheit zu schaffen. Denn Sie spielen die innere Sicherheit – die Sicherheit von Familien, soziale Sicherheit, demokratischen Zusammenhalt – gegen unsere außenpolitische Sicherheit aus. Aber eine wehrhafte Demokratie braucht beides: ein Land, das sich nach außen verteidigen

  15. HD Dr. Hülya Düber CDU/CSU

    staatliche Institutionen gesprochen wird, haben sich im vergangenen Jahr mehr als 12 000 Menschen bewusst dafür entschieden, sich an den Deutschen Bundestag zu wenden. Und das ist keineswegs selbstverständlich. Wer eine Petition schreibt, nimmt die Demokratie beim Wort. Er erwartet, dass sich staatliche Institutionen

  16. BB Bärbel Bas Bundesministerin BMAS

    Zweiten müssen wir aber auch den arbeitsuchenden Menschen wieder mehr Chancen auf dem Weg zurück in den Arbeitsmarkt bieten. Das ist wichtig für unsere Wirtschaft in Zeiten des Fachkräftemangels, und das ist wichtig für unsere Demokratie; denn das hält eine Gesellschaft zusammen

  17. Zusammenarbeit. Wir haben nun die Chance, den Betroffenen etwas mehr Gerechtigkeit zukommen zu lassen, wenngleich wir wissen, dass das widerfahrene Unrecht niemals wiedergutgemacht werden kann. Gerade in dieser Woche, in der der Kampf für die Demokratie und die Freiheit umso wichtiger

  18. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV sowie BMJ

    lernen in diesen Zeiten, dass man darauf nicht mehr unbedingt setzen kann. Wir wollen das Bundesverfassungsgericht auch deshalb besser schützen, weil wir alle spüren, dass sich die Frage wieder stellt: Ist Deutschland als liberale Demokratie wirklich so gesichert, wie wir das lange geglaubt haben

  19. SG Schahina Gambir Grüne

    Verfassung zu betonen. Dafür sind Maßnahmen nötig, die Demokratie und Vielfalt fördern und Nationalismus und Rassismus bekämpfen. Wir müssen demokratische Grundwerte stärken und das Vertrauen in demokratische Institutionen festigen. Dafür braucht es aber weit mehr als Symbole, Fahnen und Gelöbnisse

  20. RS Rita Schwarzelühr-Sutter Parl. Staatssekretärin BMI

    betroffen. Im letzten Jahr wurden Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter in mehr als 2 500 Amateurfußballspielen angegriffen, Leute, die sich freiwillig ehrenamtlich zur Verfügung stellen. Betroffen sind Menschen, die sich für unser Land, für unsere Gesellschaft, unsere Demokratie einsetzen. Sie werden beschimpft, und sie werden auch