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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
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999 Treffer in 296 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
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  1. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    auch Mandatsträger/-innen werden zur Zielscheibe, Gemeinderäte genauso wie wir Bundestagsabgeordnete. Zur Stärkung unserer Demokratie leisten Geistes- und Sozialwissenschaften einen unerlässlichen Beitrag, etwa die Antisemitismusforschung. Ich finde, das muss mehr Anerkennung finden, auch in diesem Haushalt

  2. unserer Bevölkerung vor äußerer Gefahr, vor inneren Gefahren, vor Bedrohungen, vor Pandemien und vielem mehr. Das ist der eigentliche Staatszweck. Das ist der Grund, warum sich Völker Staaten, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Parlamente gegeben haben

  3. Kollegen, Teilhabe bedeutet auch, dass Kommunen mithilfe des Vorkaufsrechts gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern die Stadtentwicklung gestalten können. Das ist gelebte Demokratie, und das fördert auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Verantwortliche in Gemeinden und Kommunen ländlicher Regionen kennen unmittelbar die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger … nämlich auch von der Mietpreissteigerung in den urbanen Zentren betroffen, und gleichzeitig brauchen sie mehr Entwicklungsspielräume. Dafür müssen sie die Bürgerbeteiligung fördern. Das wiederum stärkt das Vertrauen in die Demokratie und das Vertrauen, vor Ort wirklich etwas bewegen zu können

  4. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Mitte muss mehr als nur ein Standort sein. Mitte ist kein Zustand, Mitte ist ein Prinzip. Freiheitliche Demokratien sind auf diesem Prinzip aufgebaut

  5. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Kompromisse sind das Wesen der Demokratie, hat Willy Brandt einmal gesagt. Das galt damals, und das gilt heute noch viel mehr

  6. FO Florian Oßner CDU/CSU

    Vorfeldorganisationen politischer Parteien gerieren, erhalten trotzdem öffentliche Mittel, sei es aus Bundesprogrammen wie „Demokratie leben!“ oder durch steuerliche Begünstigungen. Diese krasse Ungleichbehandlung ist meines Erachtens in Zukunft nicht mehr hinnehmbar, liebe Kolleginnen und Kollegen

  7. RF Robert Farle fraktionslos

    doch wunderbar. Da kann man doch viele NGOs gründen, da kann man noch viel mehr Geld rausschmeißen, um die Opposition zu bekämpfen durch staatliche Aufträge, zum Beispiel um für Demokratie zu kämpfen. Das ist doch wunderbar

  8. JP Jan Plobner SPD

    gewürdigt, auch wenn die Entschädigungssumme hier noch eher symbolischer Natur ist. Aber es muss mehr geschehen. Diese Menschen wurden politisch verfolgt, gerade weil sie sich für Freiheit und für Demokratie eingesetzt haben

  9. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 15: Aufbau einer Drohnenarmee
    RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Klar ist: Wir müssen deutlich mehr in die Sicherheit unseres Landes investieren, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen. Das ist eine große nationale Kraftanstrengung. Das Ziel ist eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt

  10. MS Mathias Stein SPD

    Haushalt gewesen, der viel Demokratie erfordert hat und ein wenig demokratischen Streit. Ich hätte mir gewünscht, dass der Streit mehr hinter geschlossenen Türen stattfindet und weniger in der Presse. Insofern: Die Ampel kann für Vorfahrt sorgen, auch im Fuß- und Radverkehr, und vielleicht da noch

  11. geht doch längst nicht mehr um die Koalition. Es geht doch bei der Frage, ob wir in einer liberalen Demokratie mit einer offenen Gesellschaft leben, nicht darum, ob dieses Land von einer Ampelkoalition regiert wird oder nicht

  12. Bundestag 20/131 19.10.2023
    NW Niklas Wagener Grüne

    guter Tag für die Bundeswehr, aber auch für unsere Institutionen und für unsere Demokratie. Nach vielen Jahren werden die Gefahren, die von Verfassungsfeinden in unseren Sicherheitsbehörden ausgehen, nicht mehr verharmlost, sondern es werden konkrete Gegenmaßnahmen ergriffen

  13. Regierung ausgetragen wird, ist super. Das ist richtig gut; das ist gelebte Demokratie. Und dass wir uns dafür Zeit nehmen – ich hätte so viele Sprichwörter gar nicht mehr gewusst –, damit hinten was Gutes rauskommt, das ist auch ein gutes Zeichen

  14. SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    Auch das ist ein sehr, sehr wichtiges Thema. Immer mehr Menschen leben in Autokratien, 70 Prozent der Weltbevölkerung. Nur noch die wenigsten leben in Demokratien. Gerade in autokratischen Strukturen ist es für die Zivilgesellschaft sehr, sehr schwierig, überhaupt zu arbeiten. Deswegen nehmen wir auch

  15. KB Katharina Beck Grüne

    Konsequenzen, was auch Studien belegen: zu höherem Drogenkonsum, einer höheren Kriminalitätsrate, schlechterer Bildung und mehr psychischen Erkrankungen – um nur ein paar Aspekte aufzuzählen. Gerade im Hinblick auf unsere freiheitliche Demokratie, die vom aktiven Zusammenhalt lebt, ist die Ungleichheit ein großes Problem. Sie ist vermutlich

  16. HR Heidi Reichinnek Linke

    wenig bis gar nicht berücksichtigt werden. 83 Prozent! Das macht dann richtig Bock auf Demokratie; das haben wir gerade gehört. Trotzdem fordern über drei Viertel der Kids, dass es mehr Kinder- und Jugendparlamente gibt. Sie wollen sich einbringen, sie wollen mitbestimmen, immer noch. Deswegen stehen

  17. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Klar ist: Wir müssen deutlich mehr in die Sicherheit unseres Landes investieren, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen

  18. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    Investitionssofortpaket einen wichtigen Grundstein. Es ist ein Kickstart für mehr Wirtschaftswachstum. Mehr Wirtschaftswachstum ist die beste Politik für sichere Arbeitsplätze und nachhaltigen Wohlstand, für soziale Sicherheit, Stabilität unserer Demokratie, für eine gute Zukunft für unser Land. Und dafür stellen wir heute die Weichen

  19. YM Yvonne Magwas CDU/CSU

    zukommen; denn es ist auch ein Schlag gegen die Demokratie. Die Demokratie steht damit auch auf dem Spiel. Dagegen müssen wir aus meiner Sicht etwas tun, und zwar mehr als bisher. Wir brauchen wirklich die aktive Bündelung aller Kräfte aus Gesellschaft, aus Politik, aus Justiz

  20. Bundesrat 1068 25.09.2026
    MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    noch eine Ölheizung. Es gibt Familien, die ihren Tank im Vorfeld des Winters nicht mehr volltanken können, weil es einfach zu teuer geworden ist. Wir brauchen gezielte Unterstützung. Um die Demokratie zu sichern, braucht es in diesen Zeiten klare Haltung und Kampfgeist. Aber viel wichtiger