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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Kohleausstieg
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241 Treffer in 86 Sitzungen für „Kohleausstieg“
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  1. CL Caren Lay Linke

    habe explizit einige Beispiele genannt, wo Teile Sachsens, die vom Kohleausstieg betroffen sind, beispielsweise im Landkreis Bautzen, bei der Verteilung der Gelder ausdrücklich zu schlecht abschneiden, und gesagt, dass das nicht gerecht ist und dass genau diese ungerechte Verteilung der Gelder eben nicht das Verständnis … Region für den Kohleausstieg befördert, sondern es im Gegenteil zerstört. Das ist ein Gemurkse, und das wollen wir ändern. Wir wollen eine gerechte Verteilung der Strukturhilfen, vor allen Dingen für die Städte und Gemeinden, die tatsächlich vom Kohleausstieg betroffen sind; genau darum geht es. Deswegen

  2. Bundestag 20/73 01.12.2022

    Beginn des russischen Angriffskriegs haben wir uns als Koalition im Koalitionsvertrag darauf verständigt, den Kohleausstieg „idealerweise“ auf 2030 vorzuziehen. Daran halten wir fest. Mit den diese Woche beschlossenen Gesetzesänderungen zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier geht die Ampelkoalition die ersten Schritte hin zu einem … früheren Kohleausstieg. Beides – beschleunigter Kohleausstieg und Energiesicherheit – wird nun mit der Novellierung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes gewährleistet

  3. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    haben damals – da muss man einmal ausholen – in Nordrhein-Westfalen beschlossen, den Kohleausstieg auf 2030 vorzuziehen. Teil der Vereinbarung war, dass wir die Mittel für den früheren Kohleausstieg flexibilisieren. Wir haben als Bundesregierung entschieden, dass diese Flexibilisierung der Mittel – die Sie übrigens im Antrag fordern

  4. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    sehen also: Marktgetrieben findet der Kohleausstieg bereits statt, weil wir mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien so gut vorankommen. Als der Kohleausstieg mal vereinbart wurde, dachte man ja, diese Kraftwerke würden unter Volllast – also sprich: 24/7 – laufen. Das ist mitnichten mehr der Fall. Wir sehen

  5. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    konkrete Ausgestaltung der Ausschreibungen vorlegen. Wir brauchen möglichst kurzfristig Investitionen, die bis 2030 wirksam werden, nur dann können wir das Ziel eines Kohleausstiegs bis 2030 erreichen. So hat die EnBW für Baden-Württemberg einen Kohleausstieg bis 2028 angekündigt – allerdings nur dann, wenn

  6. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Euro stehen. Zusammen mit Carsten Schneider haben wir gesagt, dass diese Mittel abgesichert sind. Wir haben gesagt: Wenn es zu einem vorgezogenen Kohleausstieg in NRW kommt, dann wollen wir die Mittel flexibilisieren. – Das wollen wir auch für Ostdeutschland, weil der Kohleausstieg marktgetrieben früher kommt

  7. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    nämlich zusammen mit einer anderen Partei gehandelt und gesagt hat: Mensch, wir sehen in dieser Entwicklung, dass es zu einem marktgetriebenen Kohleausstieg kommt, und deswegen ziehen wir in Nordrhein-Westfalen den Kohleausstieg auf 2030 vor. – Das war richtig, wichtig

  8. Ohne die Menschen vor Ort geht es nicht. Wir müssen sie mitnehmen und sie von den Zielen des Kohleausstiegs überzeugen. Wenn uns das gelingt, dann wird der Kohleausstieg tatsächlich zu einer Chance, und in den ehemaligen ostdeutschen Kohleregionen kann man dann auch positiv

  9. BH Bernhard Herrmann Grüne

    Energieökonomen sind sich mit der Antwort aber weitgehend einig: Die Klimaziele kann man nur mit einem Kohleausstieg deutlich vor 2038 erreichen. Sie sind sich auch weitgehend einig, dass der Kohleausstieg so oder so – das haben wir heute gehört – marktgetrieben kommen wird, und zwar deutlich

  10. FB Felix Banaszak Grüne

    ungefähr um das Jahr 2030 herum – die Verstromung von Kohle nicht mehr rentabel ist und sich dadurch ein ungeplanter, nicht entsprechend begleiteter Kohleausstieg ergeben könnte, der rein marktwirtschaftlich getrieben ist? Dann würde beispielsweise das Problem entstehen, dass die Anpassungsleistungen, all die strukturpolitischen Vorhaben … Kompromiss damals vereinbart wurden, gar nicht mehr umgesetzt werden können. Stimmen Sie mit mir überein, dass ein nicht rechtzeitig geplanter, vorzeitiger Kohleausstieg nicht zu einer viel größeren Planungsunsicherheit bei den Beschäftigen führen könnte

  11. LB Lisa Badum Grüne

    bleibt, dass der Kohleausstieg in NRW um acht Jahre vorgezogen wurde und dass wir als Nächstes den Kohleausstieg 2030 in Ostdeutschland angehen. Denn auch dort haben die Menschen ein Recht auf Klimaschutz, saubere Luft und den Erhalt ihrer Heimat

  12. KD Katharina Dröge Grüne

    haben es in diesem Jahr geschafft – einem Jahr, das so stark geprägt war von den fossilen Energien –, den Kohleausstieg in Westdeutschland um acht Jahre vorzuziehen, zwei Jahre, nachdem der Deutsche Bundestag den Kohleausstieg erstmals beschlossen

  13. noch mal adressieren –, dass in dem Eckpunktepapier bzw. nach der Verständigung auch vorgesehen ist, Anpassungen an einem anderen, ebenfalls relevanten Bestandteil des Kohleausstiegs vorzunehmen, nämlich dem Strukturstärkungsgesetz. Das ist nicht Bestandteil des hier vorliegenden Gesetzentwurfs; im Kohleausstiegsbeschleunigungsgesetz ist das noch nicht enthalten. Aber neben … gehörte immer auch dieser zweite Teil, das Strukturstärkungsgesetz, dazu. Es gibt auch schon eine Verständigung darüber, wie dieses Gesetzespaket an den beschleunigten Kohleausstieg anzupassen

  14. RL Ralph Lenkert Linke

    Klimawandel kennt auch bei unseren aktuellen Energieproblemen keinen Halt. Seine Folgen – Hitze, Dürre und Überschwemmungen – sind unübersehbar. Die Linke bleibt dabei: Kohleausstieg bis 2030. Fast würde ich mich über den entsprechenden Gesetzentwurf freuen. Die vorgeschlagene Beschleunigung des Kohleausstiegs verringert aber leider nicht die Menge

  15. Dann kommen solche irren Geschichten, dass wir den Kohleausstieg von 2038 vorziehen. Der Kohleausstieg war nach Diskussionen auf 2038 festgelegt worden, jetzt steht ohne Diskussionen 2030 im Raum. Es ist völlig klar, dass uns das nicht weiterbringt. Im Gegenteil: Damit werden wir weiter

  16. Lieber Herr Spahn, eine kleine Anmerkung kann ich Ihnen leider nicht ersparen. Sie haben über den Kohleausstieg 2038 gesprochen. Wir sprechen heute darüber, wie wir Feststellungsverfahren beschleunigen können. Wir organisieren Bürokratieabbau. Aber wenn Sie sagen: „Verlässlichkeit ist notwendig“, dann sage ich Ihnen: „Ja, da haben … recht: Verlässlichkeit der Politik ist notwendig. Aber der Verlässlichkeit muss immer die Klugheit vorangehen.“ Einen Kohleausstieg 2038 staatlich festzulegen, obwohl der längst über den Emissionshandel geregelt ist, und dann zu sagen: „Na ja, die klimapolitische Realität holt uns ein; der wird wahrscheinlich früher geschehen

  17. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Unterstützung der Strukturwandelregionen Lausitz, Nordrhein-Westfalen angeht: Selbstverständlich. Die Programme beim Kohleausstieg – wenn das gemeint ist – sind, was den Anteil des Bundes angeht, auch schon weit belegt und müssen dann realisiert werden. Diese Realisierung müsste gegebenenfalls noch beschleunigt werden, wenn ein vorzeitiger Kohleausstieg

  18. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Noch einmal, weil ich es eben nicht ausführen konnte: Die Frage, welche Kapazität wir aufbauen, wird sich über den Monitoringbericht zum Kohleausstieg klären. Der wird die Voraussetzungen, wann der Kohleausstieg unter welchen Bedingungen möglich ist, und auch die Orte und Kapazitäten der Gaskraftwerkinfrastruktur definieren

  19. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    glauben bei mir zu Hause in der Lausitz auf den ersten Blick nicht alle sofort, weil natürlich auch ein möglicher vorgezogener Kohleausstieg drinsteht. Ich weiß genau, woher diese Skepsis kommt, weil ich ganz genau erlebe, was ein Kohleausstieg für die Menschen bedeutet und übrigens nicht

  20. AR Arne Raue AfD

    gleichzeitig das Licht ausknipsen und sie frieren oder gar erfrieren lassen – unvergesslich für alle Seiten. Für Klimatouristen bieten wir sogar besondere Pakete: Kohleausstieg zum Selbermachen