Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 17: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2101 im Hinblick auf di…
Facebook. Das Unternehmen nutzt Daten von Kundinnen und Kunden und zeigt Werbung, um Geld zu machen. Besonders hohe Gewinne weist Meta in Irland aus – ein Niedrigsteuerland. In Irland nutzen ungefähr 4 Millionen Menschen Facebook. In Deutschland sind es circa 32 Millionen, in Indonesien schon etwa … letzten drei Ländern zahlt Meta aber kaum Steuern. Warum? Weil es durch komplexe Konstrukte und konzerninterne Lizenzgebühren oder Zinsen den Gewinn nach Irland verschiebt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist ungerecht und inakzeptabel
-
Bundestag 20/102 10.05.2023 ·TOP 5: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FD…
kommunaler Ebene sehen wir bereits, dass Bürgerräte in jeder Hinsicht ganz gut funktionieren. Auf internationaler Ebene können wir uns an Irland orientieren. Irland hat mit dem Instrument der Bürgerräte positive Erfahrungen gemacht
-
Bundestag 20/88 02.03.2023 ·TOP 9: Vereinbarte Debatte – zum 25. Jahrestag des Inkrafttretens der Europä…
Scholen in Irland is dat Lehren vun Irisch Plicht för all Schöler un Schölerschen. Medien, Schiller an de Straat un in de Administratschoon sünd heel op Irisch in enige Gegenden in den middelsten Westen vun Irland. Wo is dat in’n Vergliek dormit
-
nenne Ihnen mal ein ganz konkretes Beispiel. Ich war letzte Woche mit einer Wirtschaftsdelegation in Irland und habe dort ein neues Wort gelernt: das Wort „Windreserve“. Irland hat 5 Gigawatt Bedarf an Wind, aber 70 Gigawatt – offshore – an Kapazität. Das heißt, da ist Produktion
-
Rechte hat als Frauen in der DDR der 70er-Jahre. Genauso wenig kann ich verstehen, wie es sein kann, dass das erzkatholische Irland Schwangerschaftsabbrüche liberalisiert hat, während sie bei uns weiter kriminalisiert werden. Orientieren wir uns denn an Trump oder an Saudi-Arabien
-
Andere EU-Staaten haben längst Konsequenzen gezogen und die Waffenlieferungen gestoppt: Spanien, Irland, die Niederlande, jetzt auch Frankreich. Auch Deutschland muss diesen Weg gehen
-
Kolleginnen und Kollegen, es braucht einen Staat Palästina, wie unter anderem Norwegen, Irland und Spanien ihn anerkannt haben. Auch Deutschland sollte das tun. Der lange Krieg, der sich im Nahen Osten abzeichnet, verlangt nach Diplomatie und nicht nach weiteren Waffenlieferungen
-
einer effektiven Steuerlast von 29,8 Prozent liegt Deutschland weit über dem EU-Durchschnitt von 21,7 Prozent. Länder wie Irland oder Estland ziehen wirtschaftlich davon, weil sie günstigere Unternehmensteuern und geringere bürokratische Hürden haben. Und was machen Sie? Statt die Steuerlast zu senken, führen
-
Nahostkonflikts: die Zweistaatenlösung. Von den 193 Mitgliedern der UNO haben 146 – die letzten drei waren die NATO-Staaten Norwegen, Spanien und Irland – den Staat Palästina anerkannt. Es wird höchste Zeit, dass dies auch durch Deutschland geschieht
-
Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 8: Schutz durch Europa muss nicht heißen Schutz in Europa – Für mehr Beg…
ginge sehr wohl. Man exterritorialisiert den ganzen Asylzauber. Prompt fangen in England die Asylforderer an, sich dort über die Grenze nach Irland zu verdrücken. Dänemark hat das klare Ziel vorgegeben: null Asylzuwanderung. Das australische Modell sagt unmissverständlich: No way! Die osteuropäischen Staaten „bedanken“ sich gleich
-
Leider sehen wir diese Boykottbewegung vor allen Dingen in westlichen Ländern. Renommierte Hochschulen sind dabei: aus Irland, aus den USA, aus Italien, aus den Niederlanden usw. usf. Es sind nicht nur die Studenten, sondern teilweise auch die Lehrkörper, die sich hier gegen Kooperationen mit Israel
-
Bundestag 20/175 13.06.2024 ·TOP 16: Keine Waffen für den Krieg in Gaza – Rüstungsexporte an Israel stoppen
finden als Bündnis Sahra Wagenknecht: Beenden Sie diese Komplizenschaft! Erklären Sie einen Waffenstopp, wie dies in der EU bereits von Spanien, Irland, den Niederlanden
-
sind zwei Tage vor der Europawahl in Deutschland. In den Niederlanden hat sie bereits begonnen und geht heute in Irland weiter. Es ist gut, wenn wir hier über den Europawahlkampf reden – das gehört wahrscheinlich dazu –, aber wir sollten vielleicht auch über das reden
-
weiterhin in Kraft. Das genannte Abkommen ist übrigens nicht nur von Deutschland bisher nicht ratifiziert worden, sondern auch von Belgien, Bulgarien, Dänemark, Irland, Italien, Frankreich, Zypern, Malta, den Niederlanden, Österreich, Polen, Slowenien, der Slowakei und Schweden nicht. – Das ist nur ein Beispiel
-
Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 20: Gesetz zur Anwendung des Mehrseitigen Übereinkommens vom 24. November…
Sätzen in den anderen Ländern um uns herum vergleichen und fange ganz unten an: Ungarn: 9 Prozent Unternehmensteuer; Bulgarien: 10 Prozent; Irland: 12,5 Prozent; die baltischen Staaten: 15 Prozent; Tschechei und Polen: 19 Prozent
-
Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 7: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäische…
wollen in Zukunft aber gerne alle Plattformen, auch die großen Plattformen mit einem Sitz in Irland, wie Youtube oder Meta, dazu verpflichten, Rechtsdokumente von Betroffenen von digitaler Gewalt auch in Deutschland entgegenzunehmen. Das hatten wir im NetzDG bereits eingeführt, und das war für die Nutzer
-
Bundestag 20/155 23.02.2024 ·TOP 30: Menschenunwürdige Zustände in der Prostitution beenden – Sexkauf best…
weil der Tourismus wächst. Also, was ist Ursache, was ist Wirkung? Hingegen gibt es keine bedeutsame Eindämmung in Nordirland. In der Republik Irland sollen sich Polizisten ihr Wegschauen zum Teil mit sexuellen Dienstleistungen vergüten lassen
-
Landwirtschaft, die Ernährungswirtschaft, die Forstwirtschaft und die Fischerei befinden. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich, Belgien, in den Niederlanden, in Irland, Polen, Slowenien und Italien ist dieses Feuer, von dem manche geglaubt haben, es sei ein Strohfeuer, mittlerweile zu einem Flächenbrand geworden
-
Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 17: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäische…
völlig zuwider. Das Argument, es gebe in Deutschland ja kaum Anbieter sozialer Netzwerke und dafür sei ja sowieso die EU oder Irland zuständig, mag zwar nicht unzutreffend sein, aber der DSA umfasst auch andere Unternehmen wie beispielsweise Hosting-Diensteanbieter, und die gibt es in Deutschland
-
Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 17: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäische…
Zwischenzeit sind nämlich zum Beispiel Frankreich und Irland eine enge Kooperation mit der EU-Kommission eingegangen, um frühzeitig im Kampf gegen Hass im Netz handlungsfähig zu sein. Das hat die Bundesregierung nicht verfolgt. Wir haben dazu mehrfach auch im Ausschuss nachgefragt. Diese Haltung kann