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plenarprotokolle.de

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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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503 Treffer in 155 Sitzungen für „Hessen“
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  1. PH Peter Heidt FDP

    Wenn man das Referendariat abgeschlossen hat, gibt es in Hessen komischerweise oft keine Stelle. Die jungen Lehrer werden auch nicht richtig eingestellt. Sie bekommen einen TV‑H-Vertrag; sie werden abgespeist. Das bedeutet, Sie werden in Hessen – wie in vielen anderen CDU-geführten Ländern

  2. Meine Damen und Herren, ich komme aus Hessen, und wir proklamieren für uns auch, dass wir ein wichtiger Weltraumstandort sind, denn wir haben Behörden und Einrichtungen wie die ESOC oder auch die EUMETSAT bei uns. Herausragende Forschungseinrichtungen gibt es nicht nur in Hessen, sondern auch

  3. Aber bekäme sie bei mir in Hessen überhaupt eine geförderte Wohnung? Wahrscheinlich nicht; denn in Hessen ist der Bestand der Sozialmietwohnungen über die letzten zehn Jahre um 35 Prozent zurückgegangen. Das ist doch die eigentliche Baustelle

  4. IS Ingo Schäfer SPD

    Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Was unterscheidet Städte und Gemeinden im CDU-geführten Land NRW von Kommunen in Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und im Saarland? Das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen hat die meisten überschuldeten Kommunen Deutschlands und trotzdem keinen Altschuldenfonds. Hessen

  5. SH Dr. Stephan Holthoff-Pförtner Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hessen, Sachsen und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hessen, Sachsen und Schleswig-Holstein unterstützen die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung von Krankenhäusern und insbesondere der aktuell hochbelasteten Intensivstationen

  6. Schleswig-Holstein, in Hamburg, in Niedersachsen, in Rheinland-Pfalz, im traditionsreichen Baden-Württemberg. So war es übrigens bis 2018 auch in Hessen. Da saßen die Freien Demokraten traditionell in der Mitte des Plenums, bis Volker Bouffier mit seiner Mehrheit entschieden hat, dass die Freien Demokraten … gegen ihren Willen nach rechts gerückt werden. Faseln Sie doch nicht von Arroganz der Macht und Respektlosigkeit, wenn Sie das selber in Hessen und Bayern machen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union! Von Ihnen lassen wir uns da nichts zur Arroganz der Macht erzählen

  7. LP Lucia Puttrich Hessen

    verbleibt in Jahren mit hohen Aufkommenszuwächsen zunächst ein weit überproportionaler Anteil des Aufkommens in Hessen, während die anderen Länder erst mit Verzögerung an den Einnahmen beteiligt werden. Ist das Wachstum im Folgejahr gering, kann die hohe Nachzahlung für die Zerlegung des Vorjahres dazu führen, dass … Haushalt verbleibende Aufkommen in Hessen sogar negativ ist. Der hessische Gesetzesantrag sieht daher vor, das Verfahren auf eine vierteljährliche Abrechnung umzustellen. Auf diese Weise werden Aufkommensverwerfungen in allen Ländern zeitnah korrigiert und größere Welleneffekte vermieden. Ich bitte um Unterstützung in den Ausschussberatungen

  8. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Niederlassung und die Attraktivität des Vertragsarztsystems zu berücksichtigen. Die geltenden Systemunterschiede zwischen den Vertragsarztpraxen und Privatpraxen erfordern eine differenzierte Betrachtung. Schleswig-Holstein, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt sehen eine pauschale Einführung von Mindestquoten oder die Kontingentierung von Privatpatienten skeptisch

  9. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    hausärztlichen Versorgung sein. Zudem sollten finanzielle Anreize für Praxen geprüft werden, um die Aufnahme neuer Patienten zu fördern. Für Schleswig-Holstein, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt bleibt es außerdem wichtig, die strukturellen Herausforderungen des Vertragsarztsystems und die teils regional begrenzte Verfügbarkeit von Ärzten anzugehen

  10. Rheinland-Pfalz bereits gehandelt und das Breitband-Portal entwickelt, eine digitale Lösung, die Genehmigungsverfahren erheblich beschleunigt. Deshalb haben wir es in Hessen zur verpflichtenden Auflage im Landesförderbescheid gemacht. Denn mit dem Breitband-Portal könnten Anträge im Idealfall in drei Tagen statt in drei Monaten vollständig

  11. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    meine Erwartung an die neue Bundesregierung, egal wer sie stellt und wie sie zusammengesetzt ist. Deshalb treten wir dem Entschließungsantrag des Landes Hessen bei. Aufgrund der hohen Umsetzungskosten brauchen wir eine dauerhafte und dynamische Beteiligung des Bundes über 2036 hinaus. Nur so schaffen

  12. BF Björn Fecker Bremen

    auch dynamisch an der Kostenentwicklung beteiligen, und zwar dauerhaft, auch über das Jahr 2036 hinaus. Daher unterstützt Bremen ausdrücklich den Plenarantrag aus Hessen. Auch für Bremen wird, sollte die Haushaltslage in Zukunft angespannt bleiben, die Umsetzung dieses Gesetzes zu einer enormen finanziellen Herausforderung werden

  13. HH Heike Hofmann Hessen

    müssen es schaffen, dass das Dunkelfeld aufgehellt wird, damit wir noch mehr im präventiven Bereich erreichen, etwa bei der Täterarbeit – Hessen investiert jetzt mehr in Täterarbeit –, aber auch im Bereich der Prävention, um Mädchen und Frauen stark zu machen, das bestehende Beratungs- und Interventionsstellennetz noch

  14. HH Heike Hofmann Hessen

    Hilfesystem, um diese Strukturen weiter zu professionalisieren und deutschlandweit in der Fläche auszurollen. Das muss dauerhaft gesichert werden. Ja, auch wir in Hessen haben ein breites Netz an Beratungs- und Interventionsstellen

  15. LP Lisa Paus Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

    möchte zwei Länder nennen: Hessen hat im November ein Frauensicherheitspaket beschlossen, und Rheinland-Pfalz verabschiedete vor zwei Wochen einen Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention. Die Bundesregierung hat ihrerseits nach umfassenden Beratungen mit allen Ländern Ende letzten Jahres den Entwurf eines Gewalthilfegesetzes vorgelegt: ein Gesetz

  16. Verantwortung des Berliner Senats – Straßenkinder an zum Teil vorbestrafte, pädophile Pflegeväter vermittelt wurden. 20 Jahre Missbrauch an der sogenannten reformpädagogischen Odenwaldschule in Hessen: mindestens 500 Opfer. Jahrzehntelanger Missbrauch in der katholischen Kirche: 1 697 Opfer, 877 ermittelte Täter allein in den drei Bistümern Freising, Mainz

  17. Herr Hess, Sie wollen die polizeilichen Statistiken verbessern. Ich bin Ihrer Meinung. Wie wäre es zuerst mit einer Statistik darüber, wie viele Vorbestrafte in Ihren Reihen unterwegs sind

  18. Herr Hess, waren Sie eigentlich da, als der Generalbundesanwalt und sein Vertreter im Innenausschuss und im Rechtsausschuss erklärt haben, dass der Generalbundesanwalt noch nie in der Geschichte dieser Behörde so viele Verfahren gegen Rechtsterroristen betrieben hat wie heute

  19. sehr freundlich. Das mache ich sehr gerne. – Der Abgeordnete Hess verwechselt Quantität mit Qualität

  20. Bundesrat 1050 20.12.2024

    möchte in diesem Zusammenhang insbesondere den Kollegen aus NRW und aus Hessen danken, die sich sehr in diesem Sinne eingesetzt hatten, allerdings am Ende mit ihren Überzeugungsversuchen keinen Erfolg hatten. Bremen wird trotz dieses Mangels der Grundgesetzänderung und den Änderungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes zustimmen, denn diese