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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Gasspeichergesetz
21
Nennungen
11
Sprecher:innen
11
Sitzungen
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21 Treffer in 11 Sitzungen für „Gasspeichergesetz“
Verlauf von „Gasspeichergesetz“ ansehen
  1. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    nicht zustimmen werden. Ich konnte Ihre Argumente im Ausschuss nicht verstehen. Ich kann bis jetzt nicht verstehen, warum Sie der Verlängerung des Gasspeichergesetzes nicht zustimmen können. Sie haben doch dem Gesetz selbst zugestimmt, Sie haben doch damals noch gemeinsam mit uns Verantwortung für dieses Land

  2. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    ziemlich harmlos ist. Wenn ich ehrlich bin – das kann man hier auch sein –: Wenn es darauf ankäme, dass wir der Verlängerung des Gasspeichergesetzes zustimmen, dann würden wir wahrscheinlich zustimmen. Es kommt auf unsere Zustimmung aber nicht an, und wir haben in der Sache – ich komme

  3. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    Haben Sie nichts gemerkt von Gasspeichergesetz, LNG-Gesetz, Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, Energiesicherungsgesetz, EEG, Netzausbaugesetz

  4. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    Diese Ampelkoalition, diese Bundesregierung hat schon zahlreiche Maßnahmen für das Krisenmanagement auf den Weg gebracht, zum Beispiel das Gasspeichergesetz, das LNG-Beschleunigungsgesetz, das Ersatzkraftwerkebereitstellungsgesetz, Gazprom Germania wurde über ein Wochenende unter Treuhänderschaft gestellt, jetzt auch Rosneft, alle Rettungsmaßnahmen zu Uniper. Sie hören: Diese Koalition

  5. haben zwei LNG-Terminals gechartert. Wir haben das Gasspeichergesetz verabschiedet. Damit verpflichten wir die Gasspeicherbetreiber, bis zum Winter die Gasspeicher zu füllen. Wir führen ein Auktionsmodell ein, mit dem Unternehmen Gas untereinander kaufen und verkaufen können, damit die Unternehmen Gas haben, die es am dringendsten

  6. sind enorm viele Gesetze, und zwar richtige, gute Gesetze entstanden. Sie wissen ganz genau, dass die notwendig waren. Wir haben das Gasspeichergesetz verabschiedet. – Wenn Sie jetzt den Kopf schütteln, dann bestreiten Sie, dies zu kennen. Ist das das Niveau, auf dem wir hier diskutieren

  7. Also: das Gasspeichergesetz. Sie werden kaum leugnen können, dass wir das brauchen

  8. Fraktion inhaltlich federführend verantwortlich zeichne. In der vorvorletzten Sitzungswoche stand ich hier und redete in gleicher Funktion zum Energiesicherungsgesetz. Zusammen mit dem Gasspeichergesetz und dem LNG-Beschleunigungsgesetz, bei denen mein hochgeschätzter Kollege Bengt Bergt SPD-seitig die Feder führte, ist das nun das vierte Krisengesetz

  9. schauen wir gerade alle wie gebannt auf die Speicherfüllstände und merken gerade, wie froh wir sind, dass wir schon sehr frühzeitig dieses Gasspeichergesetz auf den Weg gebracht haben

  10. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    gebe Ihnen ein Beispiel: Mitte März, drei Wochen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, haben wir hier im Bundestag das Gasspeichergesetz beschlossen. Bereits damals habe ich in meiner Rede darauf hingewiesen, dass wir die Gasverstromung sofort reduzieren müssen, um die Gasspeicher zu füllen. Jetzt

  11. schon in den letzten Monaten alles auf den Weg gebracht haben, um zu ermöglichen, dass eben keine Versorgungsmangellage eintritt. Wir haben ein Gasspeichergesetz verabschiedet, das dafür sorgt, dass die Füllstände rechtzeitig zum Winter wirklich so hoch sind, dass später nicht wieder eine Situation eintritt

  12. BH Bernhard Herrmann Grüne

    haben noch vor wenigen Wochen das Gasspeichergesetz im Bundestag auf den Weg gebracht. Und auch, wenn wir uns alle einen anderen Verlauf gewünscht hätten: Wir haben gegenwärtig Rechtsinstrumente, mit denen wir unverzüglich reagieren konnten

  13. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    großen Geschwindigkeit neue Gesetze schreiben müssen, etwa das Sanktionsdurchsetzungsgesetz, um die Sanktionen zu kontrollieren, das Energiesicherungsgesetz, das LNG-Beschleunigungsgesetz, das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, das Gasspeichergesetz und die Verordnung, die ab heute dazu führt, dass auch Rehden jetzt pflichtgemäß gefüllt wird. Die Waffenexporte müssen kontrolliert werden, die Hilfsprogramme

  14. BB Bengt Bergt SPD

    nicht mehr beim Mahnen und beim Teufel-an-die-Wand-Malen, sondern schon beim Agieren, jedenfalls was das Kurzfristige betrifft. Ob beim Gasspeichergesetz oder dem LNG-Gesetz, da sind wir schon dabei. Jetzt müssen wir uns um die langfristigen Sachen kümmern

  15. Ampelkoalition hat bewiesen, dass sie kurzfristig und schnell Entscheidungen treffen kann. Das gilt für das Gasspeichergesetz, das Energiesicherheitsgesetz, LNG-Terminals, und, liebe Kolleginnen und Kollegen, das wird auch für den Umgang mit einem Ölembargo gelten

  16. MK Michael Kruse FDP

    diesem Alptraum der Energieversorgung holen wir das Land jetzt raus, und zwar mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen: mit dem Gasspeichergesetz, das wir schon verabschiedet haben; mit der Änderung des Energiesicherungsgesetzes, die wir jetzt gleich verabschieden werden; mit dem LNG-Beschleunigungsgesetz, das wir hoffentlich nächste

  17. Instrumente der Krisenbewältigung zu stärken. Im Krisenfall zählt dazu auch die schnelle Handlungsfähigkeit des Staates. Dem diente bereits die Verabschiedung des Gasspeichergesetzes mit zeitlichen Füllstandsvorgaben, das wir vor wenigen Wochen hier verabschiedet haben. Nun ist die Änderung des Energiesicherungsgesetzes aus dem Jahre 1975 einzubringen; Herr

  18. MK Michael Kruse FDP

    regeln mit diesem Gesetz viele wichtige Maßnahmen. Wir nehmen erstmals die Gasspeicher in die kritische Infrastruktur auf; wir haben das Gasspeichergesetz schon vor einigen Wochen beschlossen. Es ist sehr wichtig, dass die Gasspeicher jetzt auch in die kritische Infrastruktur hineinkommen. Es ist zudem wichtig, dass

  19. richtig, dass die Bundesregierung diese Symptome bekämpft: mit einem noch mal höheren Heizkostenzuschuss, dadurch, dass wir die EEG-Umlage abschaffen, durch ein Gasspeichergesetz und mit vielem mehr

  20. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    bemerkenswerten Rede des ukrainischen Präsidenten, und er endet – noch nicht ganz, aber er geht zu Ende – mit einer Debatte über das Gasspeichergesetz. Beides steht in einem unmittelbaren Zusammenhang, wenngleich die dringenden Worte des ukrainischen Präsidenten sich nur in einem Teil in diesem Zusammenhang wiederfinden