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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Europäische Kommission
1450
Nennungen
452
Sprecher:innen
295
Sitzungen
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993 Treffer in 263 Sitzungen für „Europäische Kommission“
Verlauf von „Europäische Kommission“ ansehen
  1. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    dieses Thema hier noch mal diskutieren durften. Wir werden diesen Antrag ablehnen und dann ganz gespannt auf das schauen, was die Europäische Kommission sich ausdenkt, wie die Abschöpfung von Gewinnen technisch gut laufen kann

  2. DJ Dieter Janecek Grüne

    Übrigen ist das Anliegen, das Die Linke mit der Übergewinnsteuer formuliert, ein Thema, das die Europäische Kommission jetzt sehr deutlich adressiert, sogar mit einem höheren Steuersatz, als Sie es vorgeschlagen haben, nämlich 33 Prozent

  3. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    Verbesserungen ein, und Baden-Württemberg hat gemeinsam mit Bayern bereits konkrete Lösungsvorschläge vorgelegt. Wir haben diese Vorschläge in Gesprächen mit der Europäischen Kommission und dem BMG vorgestellt. Bisher ist leider zu wenig passiert

  4. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    beobachten, auch aufgrund unserer häufigen Besuche, dass die Europäische Kommission nun aufwacht und auch aufgrund der eindringlichen Appelle der Krankenhausgesellschaften und der Fachgesellschaften aktiv wird. Bislang sind die erfolgten Schritte und Maßnahmen aber äußerst überschaubar. Wir begrüßen ausdrücklich das Positionspapier der Koordinierungsgruppe Medizinprodukte, MDCG

  5. ON Dr. Ophelia Nick Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung un…

    internationale Gemeinschaft handeln müssen. Es geht jetzt um kurzfristige Maßnahmen, damit wir den akuten Hunger bekämpfen können. Das Angebot der Europäischen Kommission, die 4-Prozent-Flächenstilllegung und den Fruchtwechsel im Jahr 2023 auszusetzen, ermöglicht uns, einen Beitrag zur Beruhigung der volatilen Getreidemärkte zu leisten. Nach

  6. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9
    JK Julia Klöckner CDU/CSU

    sagt die Europäische Kommission? Das sind alles Ankündigungen. Und dann sagen Sie noch: Unternehmen sollen bei Investitionen in Effizienz- und Substitutionsmaßnahmen unterstützt werden. Ja, und was heißt

  7. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    KM Klaus Mack CDU/CSU

    führen wir die heutige Debatte zur Einbringung des Bundeshaushalts auch vor dem Hintergrund der Ausgestaltung des Green Deal der EU. Die Europäische Kommission will die biologische Vielfalt fördern. Dazu schlägt sie rechtsverbindliche Ziele für die Wiederherstellung geschädigter Ökosysteme vor. Warum? Weil die bisherigen Empfehlungen

  8. Bundesrat 1023 08.07.2022
    MD Malu Dreyer Rheinland-Pfalz

    einmal offen aufnehme, in Wahrheit gar nicht abschließend beurteilt werden kann. Die Südquote, das wissen wir sehr gut, steht bei der Europäischen Kommission in der Kritik. Ich hoffe, dass der Gütefaktor dazu führt, dass auch Länder, die niemals so windhöffige Standorte haben werden

  9. SK Susanna Karawanskij Thüringen

    stehen. Aber auch, wenn der Richtlinienvorschlag meines Erachtens in einzelnen Punkten über das Ziel hinausschießt, begrüße ich es sehr, dass die Europäische Kommission die Aufmerksamkeit auf die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt lenkt. Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt sind nicht

  10. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, Bosnien-Herzegowina liegt bereits seit drei Jahren die Anforderungsliste der Europäischen Kommission vor, in der steht, was man tun muss, um den Kandidatenstatus für einen EU-Beitritt zu erhalten. Daran muss wieder konstruktiv gearbeitet werden, und zwar von allen Seiten – nach

  11. Ukrainekrieg betroffen sind. Hier wird es Entlastungen geben. Die Notifizierung ist in kürzester Zeit durch das Bundeswirtschaftsministerium bei der Europäischen Kommission erfolgt. Von daher können ab dieser Woche beim BAFA Anträge von Unternehmen gestellt werden, die eine Verdoppelung ihrer Energiekosten zu beklagen haben; sie werden

  12. Union hat gefragt: Mensch, wie geht das denn? Ich kann Ihnen zwei Wege nennen. Eigentlich müsste die Europäische Kommission eine Idee bringen, aber wir waren übrigens schon früher für euch Serviceopposition, jetzt sind wir Serviceregierung

  13. AA Andreas Audretsch Grüne

    sehr klare Kriterien entwickelt und festgehalten. Investitionsschutz darf Klimaschutz künftig nicht mehr konterkarieren. Sollte das nicht gewährleistet sein, dann muss die Europäische Kommission Konsequenzen ziehen, und zwar Konsequenzen bis hin zum Austritt. Denn die Lage ist zu ernst, als dass wir Verträge aufrechterhalten könnten

  14. Deswegen können wir die Europäische Kommission und die kroatische Regierung zu dieser Entscheidung nur beglückwünschen

  15. diverse Beschaffungsskandale und Berateraffären ein. Und für diesen Mist haben Sie Frau von der Leyen dann auch noch zur Präsidentin der Europäischen Kommission befördert

  16. Zweitens. Die Europäische Kommission hat erstmalig 2006 – so viel Zeit hatte man – rückwirkend für die Jahre ab 1976 Daten zu den Einnahmen und Ausgaben der EU veröffentlicht. Diese erlauben es, erstmals Aussagen über die Nettobeiträge und Nettoleistungen zu treffen. Man kann konstatieren: Schon

  17. AA Andreas Audretsch Grüne

    Größe der Herausforderungen, die wir in diesem Land haben. Das sehen übrigens nicht nur wir so. Das sieht auch die Europäische Kommission so. Deswegen hat sie beschlossen, auch 2023 die Schuldenregeln noch einmal ausgesetzt zu lassen, weil es um Verantwortung in einer Krisensituation geht, weil

  18. TR Tabea Rößner Grüne

    Drittel der Deutschen gibt an, dass ihre persönlichen Daten schon mal missbräuchlich verwendet wurden. Eine gerade veröffentlichte Studie der Europäischen Kommission zeigt, dass auf 97 Prozent der beliebtesten Apps und Websites Dark Patterns eingesetzt werden, die Verbraucher/-innen verleiten, gegen ihre eigenen Interessen zu handeln

  19. haben gestern weitere Vorschläge von der Europäischen Kommission vorgelegt bekommen, die nun auch Gegenstand der Beratungen sein werden. Sie fokussieren richtigerweise auf ein massives Aufwuchsprogramm für den Umstieg auf erneuerbare Energien. Es ist mit 195 Milliarden Euro unterlegt; 95 Prozent davon sollen auf die Erneuerbaren … zielen. Das ist genau der Weg, den wir gehen müssen. Deswegen ist es auch wichtig, dass diese Vorschläge pünktlich zur Sitzung des Europäischen Rats vorgelegt werden

  20. möchte hier einmal erwähnt haben – das wird uns nächste Woche wahrscheinlich noch stärker beschäftigen –, dass die Europäische Kommission auf diesen Zug aufgesprungen ist. Sie wird jetzt verstärkt auf die Förderung erneuerbarer Energien setzen. Sie will auch die Vorrangigkeit der Erneuerbaren kodifizieren und bringt jetzt