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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Energiewirtschaftsgesetz
106
Nennungen
37
Sprecher:innen
52
Sitzungen
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84 Treffer in 45 Sitzungen für „Energiewirtschaftsgesetz“
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  1. Transformation, und – ich darf Ihnen das sagen – es bereitet mir persönlich ziemlich viel Freude, dass wir mit der kommenden Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes einen großen Schritt in die Zukunft machen werden, um die Energiewende im Allgemeinen und die Sektorkopplung im Besonderen ein richtig großes Stück nach

  2. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Herr Präsident! Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es geht ja dabei um das Energiewirtschaftsgesetz. Es befindet sich in der parlamentarischen Beratung. Sobald es das Parlament durchlaufen hat, ist die Bundesnetzagentur ermächtigt, die Netzentgeltstrukturen zu überprüfen und neu festzulegen. Hintergrund ist ein Unbundling-Urteil des Europäischen Gerichtshofs

  3. diesem Szenario ist das ganze Gesetzeswerk aus kommunaler Wärmeplanung, aus Heizungsgesetzen, auch aus Energiewirtschaftsgesetzen mit Netztransformationsplänen so konsistent geworden, dass Investoren sehr gut wissen, was sie an welcher Stelle wie und wo tun können. Und das Ganze hat noch dazu geführt, dass in diesem Lande

  4. zuverlässigen Strom in Deutschland geschaffen haben. Solange dies nicht der Fall ist, sind funktionierende Kraftwerke vorzuhalten und zu betreiben, wie das im Energiewirtschaftsgesetz festgelegt ist, und nicht abzureißen

  5. Hemmnisse in die Energiewende einzubauen, die wir gerade mit mühsamster Kleinarbeit aus den vielen Energiegesetzen wieder herausdoktern müssen – Erneuerbare-Energien-Gesetz, auch Energiewirtschaftsgesetz und viele weitere Gesetze –, für eine Fraktion, die dies 16 Jahre lang programmatisch verfolgt hat, um die Energiewende zu blockieren, nehmen

  6. SW Stefan Wenzel Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und…

    für die Netzintegration von erneuerbaren Energien, zum Zweiten für die Nutzung des Flexibilitätspotenzials und des Speicherpotenzials von Elektroautos und Wärmepumpen gemäß § 14a Energiewirtschaftsgesetz und drittens auch für Kosteneinsparungen bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern durch dynamische Tarife. Das Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende

  7. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    Auch Sie wollen angeblich die Wasserstoffwirtschaft; aber Ihre Taten sprechen eine andere Sprache. Letzte Woche haben Sie hier – gegen unsere Stimmen – das Energiewirtschaftsgesetz geändert und die Vorlage eines Konzeptes für den weiteren Aufbau der Wasserstoffaufbereitung auf Ende 2023 verschoben. Das ist sozusagen der erste Bremsklotz

  8. BH Britta Haßelmann Grüne

    Anpassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes, des Bundesbedarfsplangesetzes und zahlreiche Verordnungen

  9. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und…

    Energiewirtschaftsgesetz, im NABEG und im Bundesbedarfsplangesetz treffen wir Maßnahmen zur Beschleunigung des Stromnetzausbaus und zur Erhöhung der Transportkapazitäten des bestehenden Stromnetzes, die sogenannte Höherauslastung, die Tarek Al-Wazir eben gerade auch vorgestellt hat. Es gehören übrigens auch dazu: Erleichterungen bei der Errichtung sowie die bessere

  10. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9

    Herr Jung, ich glaube, Sie haben irgendwelche Anträge zum Energiewirtschaftsgesetz erwähnt als eine Entscheidungshilfe von Ihrer Seite. Sie wissen ganz genau – deswegen auch der Verweis –, dass das in der Haushaltswoche ohnehin nicht möglich

  11. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    Akzeptanz geht. Und am Ende wird es vor Ort um Akzeptanzfragen gehen, und es wird kritische Diskussionen geben. Wir haben dem Energiewirtschaftsgesetz als Teil des Osterpaktes, bei dem es um die Beschleunigung des Netzausbaus geht, in der letzten Sitzungswoche zugestimmt. Ich habe ausdrücklich gesagt, dass

  12. hatten übersehen, dass die Verteilnetzebene bereits jetzt ins überragende öffentliche Interesse gestellt wurde, nämlich mit der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes, EnWG

  13. Meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir verabschieden heute das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, im Übrigen mit wichtigen Änderungen am Energiewirtschaftsgesetz und auch am Energiesicherungsgesetz, das wir hier nun bereits zum zweiten Mal in sehr kurzer Zeit – zuletzt war es vor vier Wochen – anpassen

  14. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass wir mit den Änderungen in § 50f des Energiewirtschaftsgesetzes insbesondere die KWK- Gaskraftwerke der allgemeinen Versorgung und damit auch die Stadtwerke schützen. Es muss nicht nur die Wärmeversorgung sichergestellt bleiben; es dürfen auch die Kosten nicht künstlich

  15. womit ein massiver Ausbau erneuerbarer Energien erreicht wird. Wir haben über die Reform des Energiewirtschaftsgesetzes und der Preisweitergabemöglichkeiten Vorsorge dafür getragen, dass keine Preissprünge entstehen, dass die Menschen nicht ewig lang in Ersatzstromtarifen hängen, sondern aufgefangen werden, und dass die Stadtwerke damit umgehen können. Auch

  16. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    Nachher kommt der erste Teil des Osterpakets mit dem Energiewirtschaftsgesetz zur Abstimmung. Ich darf Ihnen mitteilen, dass wir als Union diesem Gesetz zustimmen werden

  17. Diese Regierung, Herr Spahn, hat Deutschland mit der Ampel bekommen. Mit der Novelle zum Energiewirtschaftsgesetz zeigen wir, wofür und in welchem Takt unser Herz schlägt. Unser Herz schlägt für die Energiewende

  18. funktionieren, wenn er mit einem starken Netzausbau einhergeht. Der Netzausbau ist das Rückgrat, und dafür gehen wir heute mit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes einen ersten ganz wichtigen Schritt – sozial ausgewogen, technologieoffen, zukunftsorientiert

  19. etliche energiepolitische Inhalte des Koalitionsvertrages zügig um. Unter anderem gehen wir den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien an, und das Bundesbedarfsplangesetz und das Energiewirtschaftsgesetz werden angegangen – um nur ein paar zu nennen. Wir verringern in zahlreichen Bereichen bürokratische Hürden, verschlanken erforderliche Verfahren, sprich: Diese Koalition bringt

  20. erneuerbaren Energien unbedingt einhergehen muss, sowohl bezüglich der Übertragungsnetze als auch der Verteilnetze. Beides packen wir unter anderem mit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes an. Ich darf für die Freien Demokraten an dieser Stelle freudig feststellen, dass die Novelle viele Elemente enthält, die in Richtung Digitalisierung