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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Digitalausschuss
67
Nennungen
28
Sprecher:innen
41
Sitzungen
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62 Treffer in 40 Sitzungen für „Digitalausschuss“
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  1. Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren! Immer wenn ich gefragt werde: „Was machst du eigentlich im Digitalausschuss?“, kann ich sagen: Alles, was mit Daten zu tun hat – von Datenschutz bis Open Data, von Dateninfrastrukturen bis Datenverarbeitung, von Daten-Clouds

  2. begrüße den Erkenntnisgewinn bei der Union und freue mich auf die Debatte im Digitalausschuss

  3. Auch wir haben als Zuständige der Fraktionen immer wieder unsere Vorstellungen und Vorschläge in den Prozess eingebracht, beispielsweise im Digitalausschuss. Wir schaffen Rechtssicherheit in einem Bereich der nutzergenerierten Gerätedaten, die es so aktuell noch gar nicht gibt

  4. AC Dr. Anna Christmann Koordinatorin der Bundesregierung für die Deutsche Luft- un…

    Input des Parlaments in die Abstimmung auf EU-Ebene aufgreifen. Ich freue mich sehr, dass ich in letzter Zeit relativ häufig im Digitalausschuss zu Gast sein kann und wir dort sehr intensiv über die verschiedenen Prozesse, die in Europa gerade stattfinden, diskutieren

  5. EuGH-Rechtsprechung von 2014 juristisch schlicht gefährlich, grenzwertig und würde wahrscheinlich auch nicht standhalten. Außerdem ist ganz interessant, was die Anhörung im Digitalausschuss zur Chatkontrolle vor zwei Wochen ergab. Da sagte der von Ihnen benannte Sachverständige doch allen Ernstes, dass er sechs Monate für viel

  6. will jetzt nicht alles wiederholen, aber auf eine Stelle bei der Anhörung des Digitalausschusses eingehen. Dort wurde etwas ganz Bemerkenswertes berichtet. Der Kollege wird das gleich vielleicht noch ein bisschen vertiefen; das ist ein Lehrstück für alle, die in diesem Parlament noch mal auf andere

  7. auch heute mitbekommen – sehr viel über das, was passiert. Sprechen Sie doch mal mit den Menschen, die betroffen sind. Wir hatten im Digitalausschuss den Kinderschutzbund zum Thema Chatkontrolle zu Gast – eine weitere Bürgerrechtseinschränkung, die Sie unterstützen und gerne forcieren wollen

  8. MA Maik Außendorf Grüne

    aufgenommen hatten oder an denen Bundesnetzagentur und BMDV ohnehin schon arbeiten. Zuallererst brauchen wir eine bessere Datenlage, und dann können wir im Digitalausschuss das Thema weiter beraten. Darauf freue ich mich; denn das ist hier heute klar geworden: dass wir uns alle der Probleme bewusst

  9. TR Tabea Rößner Grüne

    zukünftig einen Datenzugang für Wissenschaft und Forschung bereitzustellen, überfällig. Trotzdem hat Twitter jetzt API-Zugänge und Werbebibliotheken gestoppt. Deshalb waren im Digitalausschuss die Zweifel groß, ob Twitter die Gesetze einhält. Zentral ist daher eine starke Aufsicht

  10. TR Tabea Rößner Grüne

    Beim letzten Punkt haben Sie was verwechselt. Zu den Mehrpersonenhaushalten soll die Bundesnetzagentur dem Digitalausschuss eine Studie vorlegen. Da geht es um die Mindestversorgung, also etwas ganz anderes als die Förderung des Gigabit-Ausbaus

  11. PS Dr. Petra Sitte Linke

    könnten Tiefbaukapazitäten zum Beispiel für den Ausbau im ländlichen Raum freigesetzt werden. Diese Ressourcenverschwendung haben auch Sachverständige in der Anhörung im Digitalausschuss kritisiert. Schnelles Netz braucht auch die Uckermark, würde meine erkrankte Kollegin Anke Domscheit-Berg jetzt sagen

  12. Kritik der Opposition hat auch bei der internationalen Digitalpolitik angesetzt. Ich will dazu sagen: Der Digitalausschuss war gerade in Japan und Südkorea. Wir haben den japanischen Digitalminister getroffen, der gesagt hat, Volker Wissing habe im G-7-Format sehr, sehr wichtige Impulse gesetzt

  13. NS Nadine Schön CDU/CSU

    Umsetzung der digitalen Leistungen vor Ort zum Stillstand. Das sind wichtige Leistungen wie etwa das Breitband-Portal, über das wir gerade im Digitalausschuss diskutiert haben und das gebraucht wird, um den Breitbandausbau schneller voranzutreiben, um die Genehmigungsprozesse zu digitalisieren und zu flexibilisieren, oder – von Bayern

  14. selbst durfte auf einer Delegationsreise nach Japan und Südkorea mit dem Digitalausschuss erfahren, wie die Digitalisierung einer Gesellschaft und ihrer verschiedenen Systeme – Gesundheit, Verkehr – aussehen kann

  15. PM Parsa Marvi SPD

    Durch die Anhörung im Digitalausschuss, die wir hatten, fühlen wir uns bestärkt, zum Beispiel durch Aussagen des Geschäftsführers des TÜV-Verbandes, Dr. Joachim Bühler, der das Ganze auf den Punkt gebracht hat: Wer von Ihnen will eigentlich mit lax regulierten, von KI-Software betriebenen Aufzügen

  16. DK Daniela Kluckert Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales un…

    nachgeschärft wird und höhere Anforderungen gestellt werden. Insofern handelt es sich hier heute um einen Startschuss für die Mindestversorgung. Und nachdem der Digitalausschuss dem schon zugestimmt hat am 11. Mai, hoffen wir natürlich, dass Sie heute hier im Bundesrat auch den Startschuss dafür geben, dass

  17. NS Nadine Schön CDU/CSU

    wollten, einen Antrag für ein gemeinsames Digitalisierungsbudget schon mal als Start vorbereitet; der wurde von den Koalitionsfraktionen im Haushaltsausschuss und auch im Digitalausschuss abgelehnt. Na ja, da warten wir halt noch ein Jahr auf ein Digitalisierungsbudget, dann kriegen wir 2024 eins

  18. hier jede Woche auf den Weg bringen müssen, was wir diskutieren müssen – Stichwort „Sondervermögen“ usw. –, haben wir gemeinsam im Bundestag im Digitalausschuss jede Menge Themen auf den Weg gebracht: Gigabitstrategie, Digitalstrategie, Mindestversorgung. Wir haben die ganzen europäischen Dossiers, den Digital Services Act, den Digital Markets

  19. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    JC Joana Cotar AfD

    wenn nicht der Digitalausschuss, sollte denn vorangehen und unsere Sitzungen streamen, damit die Bürger da draußen mitbekommen, was hinter den Kulissen passiert? Vielleicht überdenken Sie Ihre Entscheidung noch einmal. Es wäre wünschenswert

  20. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Kernforderungen dieses Antrags unterscheiden sich nicht wesentlich von denen, die Staatssekretärin Brantner in der vergangenen Sitzung des Digitalausschusses für die Bundesregierung formuliert hat. Ich sehe deshalb keinen Grund, warum dieses Haus nicht auch diesen Antrag jetzt gemeinsam beschließen sollte. Ich jedenfalls würde mich sehr freuen