Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Datenschutz
515
Nennungen
165
Sprecher:innen
142
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
517 Treffer in 149 Sitzungen für „Datenschutz“
Verlauf von „Datenschutz“ ansehen
  1. natürlich muss das alles sicher sein. Deswegen werden wir den Datenschutz zum einen besser, aber auch leichter handhabbar machen, damit wir es wirklich hinkriegen, bis 2030 in jedem Haushalt so ein Gerät zu haben, wie ich es hier mitgebracht habe

  2. MA Maik Außendorf Grüne

    korrelierten Daten – ich komme gleich noch zum Datenschutz – über Verbrauch und Einspeisung im Tagesverlauf in Verbindung mit Wetterdaten ermöglichen in Zukunft auch dramatisch verbesserte Vorhersagemodelle. Hier kommen dann selbstlernende KI-Systeme zum Einsatz, um zum Beispiel rechtzeitig die Bereitstellung der Residuallast zu optimieren. Das heißt

  3. TR Tabea Rößner Grüne

    Versäumnisse der CDU in der Digitalpolitik ist ihr mangelndes Engagement für eine zukunftsfähige Infrastruktur, mangelndes Verständnis für den Umgang mit Daten und Datenschutz sowie ihre mangelnde Unterstützung für Start-ups. Zusammenfassend kann man sagen, dass die CDU in der Digitalpolitik in den letzten Jahren versagt

  4. vermutlich von der chinesischen Regierung eingesehen werden. Es wird immer offensichtlicher, dass sie doch direkt nach China fließen, wo es keinen glaubhaften Datenschutz gibt. Angeblich wurden die Daten sogar genutzt, um den Aufenthaltsort einzelner Journalisten in den USA auszuspähen. Dass wir ein freies Netz wollen

  5. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    sollten. Das heißt aber nicht, wie ich versuchte mit Blick auf die Notfallverordnung auszuführen, dass wir andere Schutzgüter automatisch schwächen, beginnend beim Datenschutz, endend beim Umweltschutz; alles dazwischen ist mitgemeint. Wir sollten uns eingestehen, dass die Verfahrenslänge allein für die Güte der Entscheidung nicht ausschlaggebend

  6. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    Aber da kommen wir zum nächsten Punkt, Nummer fünf: Daten. Der Datenschutz ist ein riesiges Innovationsproblem, gerade in der Gesundheitswirtschaft. BioNTech hat erklärt, dass es künftig Studien und Krebsforschung verstärkt in London betreiben wird, und das damit begründet, dass es schwierig ist, die Patientendaten hier

  7. SL Dr. Silke Launert CDU/CSU

    Zielrichtung sind wir uns einig. Aber die einen stellen den Datenschutz deutlich über den Kinderschutz, während die anderen kämpfen und dabei von Gerichtsurteilen ausgebremst werden

  8. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    durch die Verteilung von Bundesgeld über 16 Bundesländer zustande käme. Die nun noch offenen Fragen, so sie denn auftreten, zum Datenschutz und anderen Punkten bedürfen kurzfristiger Klärung

  9. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    Kriminalität aber unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht. Schöpfen wir also diesen rechtlichen Rahmen aus! Denn was wiegt schwerer? Ein verhältnismäßiger Eingriff in den Datenschutz oder Täter davonkommen zu lassen, die Kindern schwerste Gewalt antun oder sich daran ergötzen

  10. Bundestag 20/77 16.12.2022 ·TOP 24: Dritter Engagementbericht
    PN Petra Nicolaisen CDU/CSU

    Geld für Ausstattung und Software im IT‑Bereich. Es braucht zunehmend Wissen, Zeit, Praxiserfahrung, zum Beispiel im Umgang mit Plattformen und Datenschutz. Für die kleinen Strukturen ist es häufig am schwierigsten, sich Gehör zu verschaffen. Hier müssen wir ansetzen und die Rahmenbedingungen weiter verbessern

  11. ME Marcel Emmerich Grüne

    Debatte noch gar nicht vorkam: Den Entwurf, den das BMF vorgelegt hatte, haben wir im parlamentarischen Verfahren gerade im Hinblick auf den Datenschutz noch mal verbessert. Wir haben die Stellungnahme des BfDI berücksichtigt und hier, gerade was die Regelungen bezüglich des Registers betrifft, eine Präzisierung

  12. FB Frank Bsirske Grüne

    deshalb müssen wir in den kommenden Jahren unsere Energie in die Verbesserung der Prozesse und eine weitgehend digitalisierte Aufgabenerbringung, einen weniger peniblen Datenschutz und eine vertrauenswürdige Bundes-Cloud investieren

  13. für die Zukunft, finde ich, nicht zielführend. Deshalb bin ich dankbar, dass das Haus mit Sicherheit eine Lösung entwickeln wird, die zukünftig Datenschutz berücksichtigt und gleichzeitig diesen Tausch nicht mehr notwendig macht. Das ist gut für die Natur, für die Nachhaltigkeit und ist sinnvoll

  14. wird noch ein dickes Brett. Hier müssen wir alle anpacken, nicht nur der Minister und die Ampelkoalition, sondern alle, die rund um Datenschutz und Sicherheit dazugehören. Nur wenn wir das gemeinsam anpacken, bekommen wir das auch

  15. mache ich gerne. – Dann eben mein letzter Satz: Die Stiftung Datenschutz mit 1 Million Euro zu unterstützen, war auch wichtig

  16. MK Misbah Khan Grüne

    ganzheitlich digital zu denken. Wir werden nutzerorientiert sein. Wir möchten Register, die sicher sind und die verfassungskonform miteinander verknüpft werden. Datenschutz und Transparenz werden wir nicht auf der Strecke lassen. So schaffen wir einen digitalen Staat, der für alle Bürgerinnen und Bürger einen Mehrwert bietet

  17. muss nicht bedeuten, dass es ein neues Gesetz geben muss, aber es muss eine Neuregulierung dazu geben. Also, wir werden einen umfassenden datenschutz- und verfassungskonformen Rechtsrahmen bilden. Wir wollen die Digitalisierung vorantreiben

  18. Bundestag 20/65 09.11.2022
    PP Petra Pau Linke

    weiterhin: einheitliche Standards, verfügbare Basisdienste, gemeinsame und verbindliche Ziele, transparente und sinnvolle Fortschrittsmessung und natürlich die bedingungslose Einhaltung wichtiger Grundlagen aus Datenschutz und IT-Sicherheit

  19. ersten Blick technisch und unbedeutend wirkenden Änderungen im Bundeszentralregister wichtige, ganz konkrete Verbesserungen für den Schutz unserer Kinder, für den Datenschutz und für den strafrechtlichen Schutz von Bürgern vor Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Wir in der SPD-Fraktion werden diesem Gesetzentwurf selbstverständlich zustimmen

  20. CB Clara Bünger Linke

    Datenschützerinnen und Datenschützer beanstanden zudem, dass die Möglichkeit für die betroffenen Personen, auf die eigenen Daten zurückzugreifen, nicht ausreichend sichergestellt sei. Ferner stünden keine hinreichend wirksamen Rechtsmittel zur Verhinderung von Rechtverletzungen zur Verfügung. Des Weiteren werden Informationen über Straftäter und Straftäterinnen unterschiedlich lang bearbeitet