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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bremen
784
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188
Sprecher:innen
161
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379 Treffer in 148 Sitzungen für „Bremen“
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  1. Schwarzmarkt. Nutzer/-innen entdecken ihren grünen Daumen und bauen selbst an. Hören Sie zu: Die ersten Cannabisklubs wie in Ganderkesee nahe Bremen haben ihre erste Ernte an die Mitglieder abgegeben, und zwar frei von schädigenden Beimischungen

  2. aber überzeugt, dass wir für einen neuen Aufschwung die Grundanlage einer Wirtschaftspolitik verändern müssen, die unser Land seit mehr als einem Jahrzehnt bremst. Statt eines lähmenden Bürokratismus brauchen wir mehr Vertrauen auf Eigenverantwortung und Unternehmergeist. Wir müssen denen, die etwas können, auch wieder erlauben, dass

  3. Aber jetzt muss es auch umgesetzt werden. Die Langsamkeit in diesem Land bremst es weiter aus. Unsere Unternehmen können nicht länger darauf warten. Deswegen muss jetzt endlich Dampf gemacht werden

  4. diesem Sinne bin ich dankbar für die Protokollerklärungen von Mecklenburg-Vorpommern und von Bremen, der wir als Freistaat Thüringen, geführt durch die geschäftsführende Landesregierung, beigetreten sind. Aus meiner Sicht sage ich ganz klar: Arbeits- und Gesundheitsschutz sind nicht die Treiber von Bürokratie, genauso wenig

  5. ÖÜ Özlem Ünsal Bremen

    Zwei-Städte-Staat Bremen mit besonderer Nähe zu seinen Kommunen begrüßen wir ausdrücklich und mit Nachdruck den vorgelegten Entwurf der Bundesregierung. Dieser leistet aus unserer Sicht einen bedeutenden Beitrag zum kostensparenden Bauen sowie zur Entbürokratisierung von Bauleitplanverfahren, etwa durch die Aufnahme der stadtentwicklungspolitischen Ziele

  6. ÖÜ Özlem Ünsal Bremen

    diese finanziellen Mittel, sondern auch rechtliche Instrumente, um die soziale Infrastruktur vor Ort abzusichern. Ein Beispiel, das vor allem das Land Bremen betrifft und von hoher Bedeutung für uns ist, betrifft die kommunalen Vorkaufsrechte. Im aktuellen Gesetzentwurf werden die bestehenden Vorkaufsrechte zwar gestärkt, aber

  7. ÖÜ Özlem Ünsal Bremen

    Insbesondere in Stadtstaaten wie Bremen ist es nicht trivial – sicherlich auch andernorts nicht –, als öffentliche Hand gegen große Investoren anzutreten, die über enorme finanzielle Mittel verfügen und häufig durch sogenannte Share Deals an den kommunalen Vorkaufsrechten vorbeiziehen. Wir haben daher zwei Änderungsanträge eingebracht, die sicherstellen

  8. SO Simone Oldenburg Mecklenburg-Vorpommern

    Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Bremen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Neben Bedenken hinsichtlich der Verschärfung von Eingriffsermächtigungen vor dem Hintergrund zu schützender Grundrechte sind doch vordergründig Maßnahmen, die der Terrorbekämpfung dienen, umzusetzen. Vor diesem Hintergrund ist die Einführung des § 10b BKAG kritisch

  9. BF Björn Fecker Bremen

    Dies kann die Ermittlung von Steuerstraftaten erheblich beeinträchtigen. Die Länder Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Saarland und Thüringen begrüßen, dass die Regierungskoalition im parlamentarischen Verfahren zumindest das Inkrafttreten der verkürzten Aufbewahrungsfristen für Finanzinstitutionen um ein Jahr verschoben

  10. Partei der Miethaie kein echtes Interesse, den Wohnungsmarkt zu regulieren. Jeder weiß, dass die Mietpreisbremse nicht effektiv bremst, und jeder sollte wissen, dass die Gemeinnützigkeit ohne Investitionszulage keine preiswerten Wohnungen bringt

  11. FM Florian Müller CDU/CSU

    doch so: Sie sind sich hier nicht einig, Sie stimmen sich nicht mit den Ländern ab. Ihr Streit, der Ampelstreit, bremst die Kostensenkungen für die Fahrschülerinnen und Fahrschüler aus. Es ist Ihr Versagen, das am Ende dafür sorgt, dass hier ausgebremst wird

  12. Zudem bremst der Krieg in der Ukraine die Erholung des Luftverkehrs in Mittel- und Nordeuropa deutlicher als in Südeuropa. Und gleichzeitig steigen innerdeutsche Passagiere immer häufiger auf die Bahn um, um ein positives Zeichen für den Klimaschutz zu setzen. Das kann man an dieser Stelle

  13. Bundesrat 1047 27.09.2024
    OJ Dr. Olaf Joachim Bremen

    Auch Länder und Kommunen spielen in diesem Kontext eine wichtige Rolle; das möchte Bremen mit dem Antrag zum Ausdruck bringen. Mit ihrem lokalen Engagement leisten Länder und Kommunen einen wertvollen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen im globalen Süden und zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Sie stärken

  14. Bundesrat 1047 27.09.2024
    BF Björn Fecker Bremen

    Wirtschaft sehe, so klar muss ich sagen: Bleibt es bei den Belastungen in dieser Höhe und gibt es keine finanzielle Kompensation, wird Bremen dem Steuerfortentwicklungsgesetz nicht zustimmen können. Hinzu kommt: Investieren müssen nicht nur die Unternehmen. Auch der Staat hat in den nächsten Jahren einen

  15. Wasser auf einem Felsenplateau aufsetzt und gemeinsam mit dieser unterirdischen topographischen Konstellation das Abrutschen der auf der Landfläche der Antarktis liegenden Gletschermasse bremst. Jetzt ist es so, dass diese Gletscherzunge von unten her schmilzt und sich diese Verbindung zwischen unterseeischem Felsen und Gletscherzunge langsam auflöst

  16. Bürokratie in unserem Land kostet Zeit und Geld. Sie stellt jeden Tag normale Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor hohe Hürden im Alltag und bremst unsere Wirtschaft. Jeder weiß das. Jeder beklagt das. Und jeder, ob mit oder ohne politische Verantwortung, sagt: Das muss sich endlich

  17. noch einmal mit aller Klarheit sagen: Die Wissenschaft ist der Motor für den Fortschritt in unserer Gesellschaft. Wer die Wissenschaft einschränkt, bremst unsere Zukunft. Und das lassen wir nicht

  18. TM Till Mansmann FDP

    fällig wurden. Das ist so, als würden Sie für dasselbe Produkt zweimal zur Kasse gebeten. Das ist nicht nur unsinnig, sondern es bremst auch Innovationen aus. Mit diesem Gesetz schaffen wir die doppelte Steuerlast ab und geben neuen Energiespeicherlösungen eine echte Chance. So öffnen

  19. NW Nina Warken CDU/CSU

    eigener Normenkontrollrat fest, verehrte Vertreter der Bundesregierung – wächst der Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft unter der Ampel auf einen historischen Höchststand und bremst Innovation und Fortschritt im Land mit immer mehr Regeln komplett

  20. CR Corinna Rüffer Grüne

    interessant –, wie sich die Geschichte zum Besseren entwickeln kann. Er hat miterlebt, wie in Deutschland eine Behindertenbewegung entstanden ist, wie sich in Bremen die ersten Rollifahrenden an die Gleise der Straßenbahn geheftet und gesagt haben: Wir wollen nicht hinterherwinken, sondern in den Straßenbahnen mitfahren