Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundesrat 1025 07.10.2022 ·TOP 33: Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energie…
über unser in Brunsbüttel errichtetes schwimmendes Importterminal für LNG auch maßgeblich zur Versorgungssicherheit bei Gas beitragen können. Die Novelle des LNG-Beschleunigungsgesetzes enthält weitere Verfahrenserleichterungen zur Absicherung einer möglichst großen LNG-Einspeisung, nicht nur für Brunsbüttel, sondern auch an den Standorten Wilhelmshaven und Lubmin. Unsere
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Bundesrat 1025 07.10.2022 ·TOP 33: Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energie…
Beschleunigungsgesetz sichern wir Verfahrenserleichterungen, um eine möglichst große Gaseinspeisung an den Standorten Brunsbüttel, Wilhelmshaven und Lubmin bereits in diesem Winter zu erreichen. Dies alles wird uns helfen, die Versorgungssicherheit im nächsten Winter zu gewährleisten. Aber klar ist auch – und deswegen bin ich dankbar, dass
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Straße gesetzt wurden, damit sie mit Stromtarifen nicht ins Leere fallen. Wir haben ein Gasspeicherfüllstandsgesetz beschlossen. Wir haben ein LNG-Beschleunigungsgesetz gemacht, damit wir diversifizieren können. Wir haben die Novelle zum Energiesicherungsgesetz hinter uns gebracht. Wir haben ein Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken gemacht, damit
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Bundestag 20/57 29.09.2022 ·TOP 7: Vereinbarte Debatte – zu den sechs Nachhaltigkeitsprinzipien der Deut…
Beschleunigungsgesetz hat doch gezeigt, was möglich ist. Das muss für alle Infrastrukturprojekte in diesem Land möglich sein
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Bundestag 20/56 28.09.2022 ·ZP 11: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion der AfD gemäß Anlage 5 N…
haben mit dem LNG-Beschleunigungsgesetz Vorsorge durch Diversifizierung getroffen
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Bundestag 20/54 22.09.2022 ·ZP 2: Erste Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurf…
Gesetz haben wir den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigt – etwas, das die letzten Bundesregierungen die letzten Jahre verschlafen haben. Mit dem LNG-Beschleunigungsgesetz haben wir den Einkauf von Gas diversifiziert, sodass wir uns eben nicht mehr von einem Despoten abhängig machen, sondern künftig unsere Energie
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Bundestag 20/54 22.09.2022 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
beschleunigen; das war im letzten Teil der aktuellen Debatte noch zu bemerken. Wir haben die Planung auch schon beschleunigt. Das LNG-Beschleunigungsgesetz heißt nicht nur so, sondern das war regelrecht eine Blaupause für das, was möglich ist und was möglich sein muss, auch aus dieser
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Bundestag 20/54 22.09.2022 ·TOP 14: Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energie…
Diese Ampelkoalition, diese Bundesregierung hat schon zahlreiche Maßnahmen für das Krisenmanagement auf den Weg gebracht, zum Beispiel das Gasspeichergesetz, das LNG-Beschleunigungsgesetz, das Ersatzkraftwerkebereitstellungsgesetz, Gazprom Germania wurde über ein Wochenende unter Treuhänderschaft gestellt, jetzt auch Rosneft, alle Rettungsmaßnahmen zu Uniper. Sie hören: Diese Koalition
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vorgenommen, um den Wegfall des russischen Erdgases zu kompensieren. Mit dem Wind-an-Land-Gesetz, dem Windenergie-auf-See-Gesetz, dem LNG-Beschleunigungsgesetz, den Plänen zur Erhöhung der Biogasmengen und der Beschleunigung des Brennstoffwechsels für die Industrie haben wir wichtige Maßnahmen ergriffen. Weitere sind
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machen wir mit einem LNG-Beschleunigungsgesetz, das in einer Zeit vorgelegt wurde, die unvergleichlich ist, und das dafür sorgt, dass wir in enormer Geschwindigkeit LNG-Terminals ans Netz bringen. Und das machen wir auch, wenn wir darüber diskutieren und streiten, wie wir in Zukunft unsere
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haben sich für das Gesetz zur Planungsbeschleunigung gelobt. Ja, das ist gut, dass Sie hier ein Beschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht haben
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Wohlstand sichern kann, bezahlbare Energie hat und beim Thema „Innovation und wirtschaftliche Entwicklung“ einen Riesenschritt nach vorne kommt. Wir haben das LNG-Beschleunigungsgesetz, mit dem wir gerade in Niedersachsen deutlich machen, wie es gehen kann. Am 21. Dezember, in achtfacher Geschwindigkeit, sind 30 Kilometer Pipeline
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Auch die Diversifizierung des Gasmarktes ist eingeleitet worden durch ein weiteres Gesetz, das wir auf den Weg gebracht haben, das LNG-Beschleunigungsgesetz. Es ist zudem eine Absenkung der EEG-Umlage zur Entlastung mit vielen weiteren Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht worden. Wir hatten gestern zudem
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Bundestag 20/45 24.06.2022 ·ZP 15: Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Ga…
zeichne. In der vorvorletzten Sitzungswoche stand ich hier und redete in gleicher Funktion zum Energiesicherungsgesetz. Zusammen mit dem Gasspeichergesetz und dem LNG-Beschleunigungsgesetz, bei denen mein hochgeschätzter Kollege Bengt Bergt SPD-seitig die Feder führte, ist das nun das vierte Krisengesetz, an dem ich unmittelbar
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Frau Ministerin, Sie haben dargestellt, dass Sie ein Beschleunigungsgesetz auf den Weg bringen wollen. Sie haben angekündigt, dass Sie Strukturen verändern wollen. Ist es nicht an der Zeit, Artikel 87b des Grundgesetzes abzuschaffen, der wirklich aus der Zeit gefallen ist? Schon einer Ihrer Vorgänger
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Lesen Sie das Beschleunigungsgesetz doch einmal ausführlich durch. Da werden Sie ganz viele Antworten auf diese Fragen finden. Es geht unter anderem darum, Verfahren zu beschleunigen, es geht nicht mehr um einzelne Lose
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Vielen Dank, Herr Präsident. – Verehrte Bundesministerin, ich erliege jetzt nicht der Versuchung, die Debatte über das Beschleunigungsgesetz vorzuziehen. Aber ein Punkt, den Sie eben kurz angesprochen haben, war ja das Thema der persönlichen Schutzausrüstung. Es wurde ja vom BundeswehrVerband und von allen Beteiligten immer wieder
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
haben in einer großen Geschwindigkeit neue Gesetze schreiben müssen, etwa das Sanktionsdurchsetzungsgesetz, um die Sanktionen zu kontrollieren, das Energiesicherungsgesetz, das LNG-Beschleunigungsgesetz, das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, das Gasspeichergesetz und die Verordnung, die ab heute dazu führt, dass auch Rehden jetzt pflichtgemäß gefüllt wird. Die Waffenexporte müssen kontrolliert
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wichtig, aber Beschaffungsprozesse zu beschleunigen, das ist genauso wichtig. Wir erleben ja schon den ersten Gang in die richtige Richtung: Die ersten Beschleunigungsgesetze sind in der Mache. Auch da wünsche ich mir eine größere Einigkeit hier im Haus darüber, dass wir diesen Weg an dieser
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Bundestag 20/39 31.05.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sic…
tatsächlich auch bei uns in Deutschland umzusetzen. Dazu müssen wir bei den Planungen schneller werden. Wir sehen, dass durch das neue LNG-Beschleunigungsgesetz – damit beweisen wir es – deutlich beschleunigt Planungen umgesetzt werden können. Zwar ist nicht jede einzelne Maßnahme, die darin zur Beschleunigung im Notfall