Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Baden-Württemberg
1308
Nennungen
361
Sprecher:innen
279
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
619 Treffer in 191 Sitzungen für „Baden-Württemberg“
Verlauf von „Baden-Württemberg“ ansehen
  1. günstiges Ticket kann auf dem Weg zu einer sozialen und gerechten Verkehrswende nicht alles sein. Wir brauchen Ideen für Spitzenlastzeiten. Baden-Württemberg ist ein gutes Beispiel. Hier gibt es einen Pool für Triebfahrzeugführerinnen und Triebfahrzeugführer und für rollendes Material

  2. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    wichtig, dass wir das angehen im Sinne einer Verkehrswende, die dem Klimaschutz dient. Ich möchte aus Sicht des Landes Baden-Württemberg noch einen Punkt ansprechen, der uns sehr wichtig ist. Bisher sind nur die Bundesfernstraßen mautpflichtig. Wir Länder und die Kommunen haben aber auch viele

  3. MS Miriam Staudte Niedersachsen

    Mehrheit finden wird. Ich kann wirklich nur im Namen der landwirtschaftlichen Betriebe appellieren, dass alle an einem Strang ziehen, (Winfried Hermann [Baden-Württemberg]: Ein großer Fortschritt für den Bundesrat!) sodass wir zu guten Lösungen kommen. – Vielen Dank

  4. diesem Haus und die Bundesregierung gefordert. Die Meldungen aus Stuttgart von heute Morgen passen, finde ich, ins Bild. Die Landesregierung Baden-Württemberg will die Bundesgelder zur Unterstützung bei der Unterbringung von Geflüchteten nicht zu 100 Prozent an die Kommunen weiterleiten und lehnt die Aufnahme

  5. DW Dirk Wiese SPD

    werden, dass die Mittel auch zielgerichtet ankommen. Ich bin schon manchmal erstaunt, dass dann, wenn zum Beispiel in Bayern oder in Baden-Württemberg nachgefragt wird: „Wofür werden denn die Mittel verwendet?“, keine Antwort kommt. Deshalb ist es richtig, genau hinzuschauen, sich einen genauen Eindruck

  6. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Kommunen und Länder sind längst am Limit. Wir konnten das gestern lesen. Es hat sich zum einen die Justizministerin Baden-Württembergs, Frau Gentges, an Sie gewandt, und zum anderen hat der Vizepräsident des Städtetages gestern geäußert: „Wir werden das aus eigener Kraft nicht schaffen

  7. grüner Amtskollege in Baden-Württemberg, Herr Bayaz, hat es sogar auf die ganz einfache Formel gebracht

  8. ganze Gesellschaft. Ich will an dieser Stelle den Sozialpartnern in der Metall- und Elektroindustrie danken. Der Pilotabschluss der IG Metall Baden-Württemberg, der zentral ist für die Leitindustrie in unserem Land, wird breit übernommen. Das betrifft 3,9 Millionen Beschäftigte. Dieser Abschluss ist von großer

  9. NS Nina Stahr Grüne

    Länder wie NRW, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein – übrigens alles Grün-mitregierte Länder, falls Sie sich noch mal fragen, wo unser Schwerpunkt liegt – zeigen, wie es geht: Sie werden die Sprach-Kitas weiterführen

  10. NH Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut Baden-Württemberg

    wäre im Übrigen auch ganz im Sinne vieler Jobcenter gewesen, die, jedenfalls bei uns in Baden-Württemberg, ein Inkrafttreten der Reform zum 1. Januar nächsten Jahres für überstürzt halten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will mit zwei Punkten schließen. Zum einen: Arbeit muss

  11. NH Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut Baden-Württemberg

    Vermittlungsausschuss zu einer gemeinsamen Linie zu kommen. Eine letzte Anmerkung ist mir noch wichtig: Wir konnten uns in unserer Regierungskoalition in Baden-Württemberg bisher nicht auf eine gemeinsame Linie verständigen, und deshalb werden wir uns heute im Bundesrat als Landesregierung enthalten

  12. NH Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut Baden-Württemberg

    politische Wille, die Reform zu einem guten Ergebnis zu führen. Dieses Signal ist mir wichtig, nicht nur für unsere Regierungskoalition in Baden-Württemberg, sondern auch für die möglicherweise anstehenden Verhandlungen im Vermittlungsausschuss. Ich glaube, das alles zeigt: Es geht uns nicht um Blockade. Es geht

  13. Damals hatten Sie auch intern einen großen Konflikt. Der damalige baden-württembergische Ministerpräsident, Herr Mappus, hatte den damaligen CDU-Umweltminister öffentlich zum Rücktritt aufgefordert

  14. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    Stabilisierung der Krankenversicherung und Sicherung des Gesundheitsstandortes Deutschland sind mit diesem Gesetz aber keinesfalls erledigt. Hier bleibt die Bundesregierung gefordert, und Baden-Württemberg wird sich weiter für nachhaltige Lösungen einsetzen

  15. IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    Schwäbisch Gmünd liegt nicht in Bayern, sondern in Baden-Württemberg

  16. IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    auch Auswirkungen auf das Weiße-Flecken-Förderprogramm. Im Weiße-Flecken-Förderprogramm gibt es eine Möglichkeit, unvorhergesehene Mehrkosten zu teilen. In Baden-Württemberg zahlt natürlich auch das Land 40 Prozent. Aber das Land wird nur dann zahlen, wenn der Bund zahlt. Das heißt, wir sprechen nach

  17. Haushalt vorgenommen, andere Länder sind noch im Such- und Findungsprozess. Es gibt auch Länder – Sie wissen, ich komme aus Baden-Württemberg, und ich schaue in Richtung meines östlichen Nachbarn –, die bisher gar nichts gemacht haben und es auf den Bund schieben. So können wir diese

  18. Verantwortung dafür stehen aber auch die Länder; das haben Sie in Ihrem Antrag richtigerweise benannt. Und wie der Kollege Seiter für Baden-Württemberg, so kann ich für mein Bundesland Bayern sagen, dass das CSU-geführte Wissenschaftsministerium bislang keine zusätzlichen Mittel für die Hochschulen in Aussicht

  19. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    müssen die Speicherkapazitäten ausbauen, wie in Baden-Württemberg. Dort entsteht der größte Batteriespeicher der Welt. Nur so kann nämlich die Energiewende wirklich gelingen. Wir müssen die Rohstoffversorgung sicherstellen: durch mehr Forschung für Substitute, mit mehr Kreislaufwirtschaft und durch Rohstoffgewinnung im Inland, wie beispielsweise kurzfristig

  20. paar Wochen bei meinem Schwager zu Gast. Der hat seinen 40. Geburtstag nachgefeiert und ist niedergelassener Kinderarzt in Baden-Württemberg