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BM
Bettina Martin
Mecklenburg-Vorpommern
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21. Wahlperiode (aktuell)
20. Wahlperiode
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Beiträge
Bundesrat
Entschließung des Bundesrates „Klimaanpassung und Naturschutz als Gemeinschaftsaufgabe verankern – Länder und Kommunen finanziell bei der Bewältigung der Folgen des Klimawandels umfassend unterstützen“
1068 · 25.09.2026 · Erklärung zu Protokoll
785 W.
Bundesrat
Entschließung des Bundesrates „Verleitung Minderjähriger zur Selbstschädigung mittels digitaler Medien strafrechtlich wirksam erfassen“
1068 · 25.09.2026 · Erklärung zu Protokoll
549 W.
Bundesrat
–
1065 · 08.05.2026 · Rede
933 W.
Bundesrat
Entschließung des Bundesrates zur Wiederaufnahme und Verstetigung des Zukunftsprogramms Kino (ZPK) oder zur Einrichtung einer vergleichbaren investiven Kinoförderung auf Bundesebene
1065 · 08.05.2026 · Rede
518 W.
Bundesrat
Entschließung des Bundesrates für eine umfassende Reform des BAföG
1062 · 06.03.2026 · Rede
370 W.
Bundesrat
Entschließung des Bundesrates für eine umfassende Reform des BAföG
1061 · 30.01.2026 · Rede
759 W.
Bundesrat
Entschließung des Bundesrates zur Stärkung und Absicherung des Bundesprogrammes „Demokratie leben!“
1060 · 19.12.2025 · Rede
686 W.
Bundesrat
Gesetz zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
1059 · 21.11.2025 · Rede
706 W.
Bundesrat
Gesetz zur Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Paketboten-Schutz-Gesetzes
1059 · 21.11.2025 · Erklärung zu Protokoll
201 W.
Bundesrat
a) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung von „Horizont Europa“, dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, für den Zeitraum 2028–2034 sowie über dessen Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2021/695 COM(2025) 543 final; Ratsdok. 11765/25
1059 · 21.11.2025 · Erklärung zu Protokoll
379 W.
Bundesrat
Entschließung des Bundesrates „Angriffe auf Ärztinnen und Ärzte sowie medizinisches und pflegerisches Personal“
1059 · 21.11.2025 · Erklärung zu Protokoll
171 W.
Bundesrat
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Fonds für Wettbewerbsfähigkeit (ECF), einschließlich des spezifischen Programms für Forschungs- und Innovationstätigkeiten im Verteidigungsbereich, zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2021/522, (EU) 2021/694, (EU) 2021/697 und (EU) 2021/783 sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/696, (EU) 2023/588 und (EU) [EDIP] COM(2025) 555 final; Ratsdok. 11770/25
1059 · 21.11.2025 · Erklärung zu Protokoll
473 W.
Bundesrat
Gesetz zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes von Amtsund Mandatsträgerinnen und -trägern
1057 · 26.09.2025 · Erklärung zu Protokoll
221 W.
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