Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Viel Symbolik“ und „keine Wirkung“, das sind auch genau die Stichworte, bei denen einem sofort die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Frau Strack-Zimmermann, in den Sinn kommt. Und viel Symbolik ist es übrigens auch, wenn die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses es nicht einmal für nötig hält
-
Kanzler sich zwei Stunden lang detailliert zu Taurus und zu anderen Themen geäußert. Heute Morgen ist darüber fünf Stunden im Verteidigungsausschuss gesprochen worden. Vorgestern gab es eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses
-
Bundestag 20/153 21.02.2024 ·TOP 3: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europ…
Trotz mehrfacher Nachfrage sowohl im Auswärtigen Ausschuss als auch im Verteidigungsausschuss gab es keine richtige Antwort, ob es eine Beistandsvereinbarung für die Lage vor Ort gibt. Was ist denn, wenn die robuste defensive Ausrichtung der Fregatte „Hessen“ nicht reicht für den Eigenschutz? Müssen wir dann … Kopf einziehen, oder gibt es andere Lösungen? Herr Bundesminister Pistorius, wir können Ihnen nicht ersparen, das in der Sitzung des Verteidigungsausschusses gleich zu erläutern. Was passiert denn, wenn die Fregatte „Hessen“ im April schon wieder abziehen muss, um die vorgesehene Instandsetzung durchzuführen? Welche Fregatte übernimmt
-
Bundestag 20/134 09.11.2023 ·ZP 2: Für Deutschlands Sicherheit – Nachhaltige Finanzierung für eine einsa…
möchte an dieser Stelle nochmals deutlich zum Ausdruck bringen: Nicht ein Haushaltsantrag wurde von den Koalitionären im Verteidigungsausschuss gestellt, um unsere Bundeswehr personell und materiell besser auszustatten. Das habe ich – ich bin seit 2009 in diesem Bundestag – noch nie erlebt im Verteidigungsausschuss, liebe Kolleginnen
-
Bundestag 20/56 28.09.2022 ·ZP 11: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion der AfD gemäß Anlage 5 N…
sein sollte, muss die Frage erlaubt sein: Weshalb haben sie nicht die Bundesregierung oder die parlamentarischen Vertreter oder zum Beispiel auch den Verteidigungsausschuss unterrichtet? Weshalb spricht die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Strack-Zimmermann, jetzt schon vom schuldigen Russland? Da muss man wieder die Frage stellen: Haben
-
Frau Ministerin, ich möchte mich auch für die Einladung an die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses bedanken – das steht Ihnen persönlich wahrscheinlich eher zu; aber mir fällt es gerade ein –, Sie nach Jordanien und in den Irak zu belgeiten, hat dies doch deutlich gemacht, dass … eine enge Zusammenarbeit mit dem Parlament und besonders mit dem Verteidigungsausschuss setzen
-
Bundestag 20/214 18.03.2025 ·TOP 1: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
Bruttoinlandsprodukts werden nicht mehr auf die Schuldenbremse angerechnet. Das ist ein Freifahrtschein für zusätzliche Schulden – anderswo, ohne Zweckbindung. Als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses sage ich: Die Bundeswehr darf keine lästige Zusatzbelastung sein, die Bundeswehr muss reguläre Kernaufgabe des Staates bleiben
-
Bundestag 20/214 18.03.2025 ·TOP 1: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
möchte schließen mit einem Zitat des ersten Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, mit einem Zitat von Franz Josef Strauß: Demokratische Legitimation kann man nicht erben, man muss sie immer neu erwerben. – Das sind mahnende Worte zum heutigen Verfahren und ein Auftrag an die Freien Demokraten
-
letzte Rede im Deutschen Bundestag. Ich hatte die großartige Chance, an so vielen spannenden Stellen in diesem Parlament wirken zu dürfen: im Verteidigungsausschuss, als rechtspolitische Sprecherin und Obfrau im Rechtsausschuss, im Richterwahlausschuss, als Parlamentarische Geschäftsführerin, im Ältestenrat und zuletzt auch noch als Staatsministerin im Auswärtigen
-
Bundestag 20/207 19.12.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Bundesregierung – Fortsetzung der Beteili…
haben gestern im Verteidigungsausschuss 38 großen Beschaffungen zugestimmt, aber nur das, was eben vertraglich möglich war, nicht das, was sicherheitspolitisch notwendig wäre. Es wurde beschafft, wofür es einen Mittelabfluss gab, wohl auch, um die 2-Prozent-Quote noch einmal zu erfüllen
-
Sehr geehrter Herr Bundesminister, vorweg möchte ich es nur noch mal erwähnen: Wir haben heute im Verteidigungsausschuss 40 25-Mio-Vorlagen zu Investitionen in unsere Streitkräfte als CDU/CSU mitgetragen; die große Mehrheit des Ausschusses hat das mitgetragen. Das zeigt, dass allen Wahlkampfgewalten zum Trotz dieses
-
einer Wiederholung meines Dankes verbinden. Viele Vorlagen hätten wir, gerade in den letzten Wochen, nicht mehr durch den Haushalts- und den Verteidigungsausschuss bekommen, wenn nicht auch die Union – das will ich hier deutlich sagen – mitgestimmt hätte. Von meinen Kolleginnen und Mitstreitern bei Grünen
-
Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 26: Deutschland steht an der Seite der Ukraine – Zeitenwende mit Leben fü…
seit einigen Wochen prägt. Das schadet dem gemeinsamen Ziel. Ich bedaure das umso mehr, als ich die Kollegen der FDP im Verteidigungsausschuss in den letzten Jahren als fachlich kompetent, kollegial und menschlich angenehm erlebt habe
-
Bundestag 20/203 05.12.2024 ·ZP 6: Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und …
Aber es gibt eben auch noch viele offene Punkte, die hier im Parlament, im Verteidigungsausschuss und in der öffentlichen Anhörung diskutiert werden müssen. Ein zentrales Beispiel hierfür ist die fortbestehende Ungleichbehandlung von Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten, insbesondere im Fall einer Wehrdienstbeschädigung, die zur Dienstunfähigkeit
-
völlig abzuschaffen. Und, meine sehr verehrten Damen und Herren, die absolute Krönung ist natürlich der Verteidigungsetat, von dem der Verteidigungsminister gestern im Verteidigungsausschuss gesagt hat: „Das ist nicht das, was ich gefordert habe“, und – was wichtiger ist –: Es ist zu wenig für die Bundeswehr
-
April deutlich gemacht. Da war immer auch die Rückmeldung aus dem Auswärtigen Ausschuss, in dem Sie ja Mitglied sind, und aus dem Verteidigungsausschuss, dass Sie das alles fein finden. Deswegen bin ich jetzt verwundert, dass es plötzlich nicht mehr fein ist – wenn ich das richtig
-
Für unsere Soldatinnen und Soldaten vor Ort tragen wir als Abgeordnete, vor allen Dingen auch wir als Mitglieder des Verteidigungsausschusses, in besonderem Maße Verantwortung. Wir sind es, die die Einsätze beschließen
-
Bundestag 20/189 27.09.2024 ·TOP 36: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
haben als Ampel ganz zu Beginn dieser Periode befunden, dass wir es nicht mehr wollen, dass der Auswärtige Ausschuss und der Verteidigungsausschuss in der Woche einer Mandatsverlängerung zu Sondersitzungen zusammenkommen, sondern wir wollen, dass das im regulären Verfahren hier im Haus durchgeführt wird. Nach einer
-
bezüglich der Frauen ausgestaltet? Wird die Regierung die überkommenen Rollenbilder in Artikel 12a Grundgesetz ändern? Ich erkläre es mal dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber
-
Abgeordnete im Verteidigungsausschuss sind es gewohnt, dass wir uns in den Kasernen in Deutschland, im Ministerium und auch bei den Auslandseinsätzen anschauen können, was mit dem Geld passiert, das wir im Einzelplan 14 verbuchen. LV/BV können wir zum Glück noch nicht besichtigen. Noch sind